Hier geht es zum Beitrag. Siehe auch „Die Hartz-IV-Gesetze sind die Arbeitshäuser des 21. Jahrhunderts“. Diese Einschätzung veranlasste uns vor Jahren zu einem Aufkleber, der auch als Postkarte erhältlich ist:
…eine Reportage des NDR, die trotz des reißerischen Titels, beklemmende Einblicke gibt.
… das Netzwerk Grundeinkommen feiert am 13. September in Berlin sein 10-jähriges Bestehen und gehört damit zu denjenigen, die sich schon lange öffentlich für das Bedingungslose Grundeinkommen einsetzen. Hier geht es zur Pressemitteilung.
Das Crowdfunding-Projekt von Michael Bohmeyer hat enorme Resonanz gefunden, auch in den Medien. Das zweite zu verlosende Grundeinkommen ist finanziert, ein weiteres wird angestrebt. Gegenwärtig wird darüber diskutiert, ob die Verlosung national oder international ausgerichtet sein soll – im Für und Wider vorgebrachter Überlegungen spiegelt sich der Stand der allgemeinen Grundeinkommensdiskussion gut wider. Unsere Aufassung dazu, siehe hier und hier.
Dass es sich bei dem Projekt vor allem um eine Aktion zur weiteren Verbreitung der Idee handelt, wie Michael Bohmeyer selbst schreibt, sollte nicht vergessen werden, denn mit einem von einer politischen Vergemeinschaftung von Bürgern bereitgestellten BGE hat sie nichts gemein (siehe auch unseren Kommentar zu Feldexperimenten). Darauf weisen auch manche Kommentare zu gegenwärtigen Diskussion um die Verlosung hin.
Die Finanzierung weiterer Grundeinkommen durch eine Crowdbar anzustreben, macht diesen Punkt ebenfalls deutlich. Denn zum einen ist es nicht Aufgabe eines Unternehmens, die Mittel dafür bereitzustellen, das geschieht jedoch über eine Crowdbar. Dadurch wird das BGE zu einer Privatangelegenheit. Zum anderen sollte klar sein, dass solche Aktionen ähnlich wie Kundenbindungssysteme (Payback etc.) natürlich nur durch den Absatz, also den Endkunden, getragen werden. Er „bezahlt“ es letztlich.
Sascha Liebermann
Medienmitteilung des Bundesrats (Kurzfassung); Botschaft zur „Volksinitiative bedingungsloses Grundeinkommen“ (Langfassung)
„Bundesrat hat Angst vor fehlenden Arbeitsanreizen“ (grundeinkommen.ch)
Medienberichte:
NZZ: Experiment mit zu viel Risiken
SRF: Bundesrat gegen “bedingungsloses Grundeinkommen”
Berner Zeitung: Drei Gründe gegen das Grundeinkommen
20 Minuten: Bundesrat lehnt Grundeinkommen ab
Blick: Bundesrat gegen bedingungsloses Grundeinkommen
Dieser Beitrag im NDR zeigt wieder einmal den Irrsinn der „Arbeitslosenverwaltung“.
Ein in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung abgedruckter Beitrag macht einmal mehr deutlich, welche Alternativen ein Bedingungsloses Grundeinkommen auch für strukturschwache Regionen böte. Statt tage- oder wochenlanger Abwesenheit von Familie und Freunden, wie es im Artikel beschrieben wird, schüfe ein BGE die Möglichkeit, am Wohnort zu bleiben und dort etwas auf die Beine zu stellen.
