Das Gespräch veröffentlichte das evangelische Magazin chrismon unter dem Titel „Jetzt kannst du tun, wovon du träumst!“. Chrismon veröffentlichte in den vergangenen Jahren immer wieder Beiträge zum BGE, so z. B. ein Gespräch zwischen Götz W. Werner (dm) und Jutta Allmendinger (Präsidentin des WZB, Berlin, Soziologin an der Humboldt-Universität). Siehe meinen Kommentar zu diesem Gespräch hier, zu Ausführungen Christoph Butterwegges z. B. hier. Anny Hartmann hatte sich in jüngerer Zeit auch in „Die Anstalt“ über das BGE geäußert und bei anderen Gelegenheiten in ihrem Programm.
Nachtrag 27.10.: Gegen Ende des Interviews sagt Christoph Butterwegge auf die Aussage, dass es bei einer Grundsicherung, für die er statt eines BGE plädiert, Sanktionen geben müsse wie bei Hartz IV, folgendes:
„chrismon: Dann brauchen Sie aber Sanktionen, wie bei Hartz IV!
Butterwegge: Vielleicht geht es auch ohne Sanktionen. Heute werden selbst kranke Menschen vom Jobcenter getriezt, damit sie arbeiten. Ich möchte niemanden zwingen, Erwerbsarbeit zu leisten, der nicht kann. Aber wer gesund und qualifiziert ist, hat die Pflicht, seinen Unterhalt selber zu erwirtschaften und in die solidarische Bürgerversicherung einzuzahlen.“
Meiner Erinnerung nach hat Butterwegge in dieser Klarheit öffentlich bislang nicht ausgesprochen, dass er von denjenigen, die gesund sind, erwarte, ihren Unterhalt „selbst zu erwirtschaften“. Abgesehen davon, dass die Erwirtschaftung des Unterhaltes immer von anderen abhängig ist im Wirtschaftsgeschehen, muss die Erfüllung einer solchen Pflicht, wenn sie denn nicht in die Leere laufen soll bei Bedürftigen, auch eingefordert werden können. Das geht aber nur, wenn der Sozialstaat Instrumente hat, um im Falle mangelnder Pflichterfüllung zu reagieren (siehe hier). Butterwegge sagt zu Beginn, es gehe „vielleicht auch ohne Sanktionen“. Das ist in meinen Augen entweder naiv oder Augenwischerei. Zumindest wird deutlich, was er über unbezahlte Arbeit denkt, die ist für ihn nämlich nachrangig, vor ihr steht Erwerbstätigkeit. Kein Wunder, dass er auf unbezahlte Tätigkeiten nicht eingeht.
Sascha Liebermann