Das Netzwerk Grundeinkommen wurde vor 15 Jahren gegründet und hat aus diesem Anlass vier der fünf Gründer um eine Einschätzung gebeten, die zugleich Rückblick auf die Entstehung und die Entwicklung der Debatte sind. Beiträge von Birgit Zenker, Michael Opielka und Katja Kipping liegen vor, Wolfram Otto verstarb in 2018, der Beitrag von Ronald Blaschke folgt (update 16.7.: er steht nun auch online). Über diese Gespräche hinaus wäre es sicher auch interessant, einmal zu erfahren, welche Erfahrungen weitere ehemalige Mitglieder des Netzwerkrates in ihrer Amtszeit gemacht haben (Kritik wurde immer wieder einmal geäußert), welche Herausforderungen sich boten, welche Schwierigkeiten es gab – da Michael Opielka diesbezüglich Kritik übt.
Was an Opielkas Antworten deutlich wird, ist, wie wichtig eine öffentliche Debatte in alle Richtungen ist, denn davon wird es abhängen, ob es je ernst wird mit einem BGE. Das zeigen die vergangenen 15 Jahre schon, denn heute ist ein Grundeinkommen – sehen wir einmal von der Ausgestaltung ab – die hervorstechende Alternative zur bestehenden Erwerbszentrierung des Sozialstaats. Ob es tatsächlich nur an der „Hartz“-Gesetzgebung lag, dass die Diskussion einen neuen Aufschwung erlebte, wie Opielka schreibt, sei dahingestellt. Sie war womöglich mehr Anlass als Grund, sicher aber verbindet sie sich mit anderen Entwicklungslinien, die auf Widersprüche zwischen Sozialstaat und Demokratie, pädagogisierender Entmündigung und tatsächlicher Autonomie im Sinne von Mündigkeit zurückgehen (siehe auch hier) – entscheidend sind hier Stichworte wie „Aktivierung“ und „workfare“.
Dass nach der Jahrtausendwende etwas in der Luft lag, dafür spricht, dass verschiedene Personen sich an der Befeuerung der erneuten Diskussion beteiligten, ohne sich abgesprochen zu haben oder sich gar zu kennen. Da waren z. B. die Gründer des Netzwerks, aber auch Götz W. Werner, das Manifest der Gruppe „Gutes Leben“ (u.a. mit Antje Schrupp und Ina Praetorius). Wir begannen unser Engagement in 2003, traten mit der Website und Plakatierungsaktionen im Winter 2003 an die Öffentlichkeit und wussten von den Aktivitäten anderer nichts, obwohl wir uns in akademischen Zusammenhängen zum Grundeinkommen zuvor geäußert und umgetan hatten. Von daher waren uns Helmut Pelzer bekannt (siehe auch hier), mit dem wir wiederholt diskutierten. Ute Fischer wirkte an der Überarbeitung des Ulmer Bürgergeldmodells mit.
Sascha Liebermann