[:de]Erstaunliche Äußerungen sind von Ralf Stegner (SPD) via Twitter zu vernehmen:
Es muss Unterschied geben zwischen denen, die nicht erwerbstätig sein können und denen, die das nicht wollen. Für alle muss Existenzminimum gewährleistet sein.
Konzept des solidarischen Grundeinkommens mit Mindestlohn+Sozialversicherungspflicht lässt sich für erstere kombinieren. https://t.co/OB3x7zT1xK— Ralf Stegner MdB (@Ralf_Stegner) March 26, 2018
Das klingt noch verhalten (siehe auch hier), aber dann:
Können wir gerne tun. Solidarisches Grundeinkommen ist ist allerdings etwas anderes als sogenanntes bedingungsloses Grundeinkommen- setzt nämlich weiterhin auf gute Arbeit.
Existenzminimum muß allerdings bedingungslos und sanktionsfrei gewährleistet werden! https://t.co/KwADwVgUBU— Ralf Stegner MdB (@Ralf_Stegner) March 26, 2018
Wenn wir ihn beim Wort nehmen, müsste nun eigentlich daraus die Befürwortung eines Bedingungslosen Grundeinkommens folgen, oder? Warten wir es ab.
Sascha Liebermann[:]