Podiumsdiskussion in Frankfurt mit Christoph Butterwegge – Rückschau von Sabine Halter

Sabine Halter hat auf Basis ihrer Mitschrift eine ausführliche Rückschau auf die Podiumsdiskussion im Haus am Dom in Frankfurt am Main verfasst, die anlässlich des Erscheinens des Buches „Grundeinkommen kontrovers. Plädoyers für und gegen ein neues Sozialmodell“ veranstaltet wurde. Auf dem Podium saßen Christoph Butterwegge (einer der Herausgeber des Buches), Philipp Jacks (DGB), Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB, Bündnis 90/ Die Grünen) und Gabi Hagmans (Caritas).

Die Autorin geht auch auf die Schwierigkeiten ein, die in der Finanzierungs- bzw. Finanzierungsrechnung liegen, die nicht selten als Totschlageinwand gebraucht wird, siehe dazu z. B. hier und hier. Zu Feldexperimenten siehe hier.

Ihr ist es wichtig, und das ist es für die Diskussion in der Öffentlichkeit ebenso, sich differenziert mit dem BGE auseinanderzusetzen, mit Befürwortern wie Gegnern. Entsprechend ist es unerlässlich, nicht mit Schubladen zu hantieren, mittels derer Befürworter oder auch Kritiker als neoliberal, anthroposophisch oder sonst wie einsortiert werden, denn so einfach ist es in der Regel nicht, wenn nicht sogar irreführend. Dazu gehört auch eine differenzierte Betrachtung einer Verbrauchs- oder Konsumsteuer (wie sie z. B. Götz W. Werner stark macht), gerade vor dem Hintergrund der Überwälzungseffekte in einer Wertschöpfungskette, die dazu führen, dass der Verbraucher über die Einnahmen eines Unternehmens bestimmt, indem er Produkte abnimmt, und alle Kosten deswegen im Preis des Produkts landen, ganz gleich, ob dies ausgewiesen wird (Mehrwertsteuer heute) oder nicht (Mitarbeitereinkommen, Sozialversicherungsabgaben, Freibeträge usw.).

Sascha Liebermann

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