So ist der Beitrag von Johannes Pennekamp in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung übertitelt, der sich mit den Ergebnissen des Pilotprojekts Grundeinkommen befasst, die gestern präsentiert wurden. Der Beitrag ist nüchtern gehalten, polemisiert nicht und stellt Fragen, die andere auch stellen. Insofern, könnte man schlußfolgern, sind die Ergebnisse der Feldstudie also unspektakulär, regen nicht auf, weisen nicht auf negative Effekte hin, es gibt nichts zu beklagen. Zu dieser Nüchternheit passt der Titel allerdings überhaupt nicht. Wer würde ernsthaft „Wunder“ erwarten, wo er es mit realen Menschen zu tun hat, die sind, wie sie sind? Ist der Titel doch Ausdruck der Messlatte, die an ein BGE angelegt wird? Drunter lohne eine Einführung ohnehin nicht?
Was wäre nun aus dem nüchternen Befund zu schließen? Er wäre der CDU-Kampagne gegen das Bürgergeld gegenüberzustellen, mit den Einsichten abzugleichen zu den angeblichen „Totalverweigerern“ (siehe auch hier) usw.
Das wäre aufklärend im besten Sinne. Doch davon ist nichts zu lesen. Die unspektakulären Befunde scheinen dafür nicht auszureichen. Vielleicht hat das damit zu tun, dass Pennekamp bislang von der Warte der „Anreiz“-Orientierten die Lage betrachtete.
Es könnten Vorteile eines BGE gegenüber dem jetzigen Sicherungssystem erörtert werden. Man müsste die strukturellen Veränderungen durch ein BGE nur durchdeklinieren, und zwar in alle Richtungen. Dabei könnte die Verbesserung der „Zielgenauigkeit“ der Leistung auffallen, Aufhebung „verdeckter Armut“, Abbau unnötiger Verwaltungsabläufe, die aus der Bedarfsprüfung resultieren (nur für die Mindestsicherung, nicht für Leistungen darüber hinaus), die Abschaffung des destruktiven „Vermittlungsvorrangs“, der nun wieder eingeführt werden soll, die Abkehr vom Schielen auf Beschäftigung hin zu Wertschöpfung und nicht zuletzt: ein Sicherungssystem zu haben, dass der Grundordnung unserer Demokratie entspricht, die Bürger ins Zentrum setzt, und der politischen Ordnung nicht durch normative Erwerbszentrierung hinterherhinkt.
Stattdessen? Schmoren im alten Saft.
Sascha Liebermann