…und ein altbekanntes Problem, von dem nun aber ungleich mehr betroffen sind. Hier geht es zum Beitrag.
Autor: Sascha Liebermann
Technischer Direktor des 1. FC St. Pauli und ehemaliger Fussballprofi Ewald Lienen plädiert für Bedingungsloses Grundeinkommen
Getan hat er dies in einem Interview mit dem Sport-Sender Sky. Dabei erwähnt er das BGE nicht einfach, er begründet auch, weshalb er es für eine sinnvolle Form der Einkommenssicherung hält.
Die Petition von Susanne Wiest knackt die 100 000…
„Corona könnte Millionen Deutsche in die staatliche Grundsicherung treiben“…
…einen Ausblick darauf, was noch kommen könnte, liefert der Beitrag im Tagesspiegel.
Nicht zu vergessen ist dabei, wieviele Personen schon im Grundsicherungsbezug sind. O-Ton-Arbeitsmarkt liefert dafür folgende Zahlen (links).
Und dazu kommt noch die „offizielle Arbeitslosenzahl“ plus derer ohne Arbeit, die darin nicht auftauchen:
„Weisungen zum Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung“…
…darauf macht Harald Thomé aufmerksam.
„Kurzarbeitergeld muss erst einmal der Arbeitgeber zahlen“…
„Ein Grundeinkommen würde jetzt vielen helfen“ – Deutschlandfunk Nova…
…zum Beitrag geht es hier.
Bedingungslose Hilfen, aber kein Grundeinkommen? Thomas Straubhaar im Widerspruch
Pro & Contra: Kann das #Grundeinkommen #BGE in der #Coronakrise helfen?
Wir haben Befürworter Thomas Straubhaar und Gegner Georg Cremer gefragt. pic.twitter.com/XV3zLv5SCp— Roman Herzog Institut (@rhi_institut) April 3, 2020
In diesem Tweet plädiert Thomas Straubhaar in der Pro-Position dafür, dass „soziale Unterstützung bedingungslos erfolgen“ muss. In der Aargauer Zeitung (Schweiz) hat er im März noch folgendes zur Frage nach einem Grundeinkommen gesagt:
„[AZ] Braucht es jetzt ein Grundeinkommen für alle?
[Straubhaar] Ich habe schon lange in der Vergangenheit für ein Grundeinkommen plädiert. Aber jetzt ist der falsche Zeitpunkt dafür. Diese Diskussion müssen wir nach der Krise führen, sie ist dringender denn je. Konsumchecks im Wert von 1000 Dollar in die Haushalte zu schicken, wie das die USA jetzt tun, trifft eben momentan nicht den Kern der Sache – die Menschen sollen ja zuhause bleiben und nicht shoppen gehen. Vielmehr sollte der Staat beispielsweise Steuern stunden und Firmen zinslose, langlaufende Kredite geben.“
Oder geht es ihm bei „sozialer Unterstützung“ gar nicht um ein Grundeinkommen? Worum aber dann, wenn sie denn bedingungslos sein soll?
Sascha Liebermann
Petition von Susanne Wiest kann bis 27. April gezeichnet werden – und eine Anmerkung zum Quorum
Nach kurzer Zeit hat die Petition schon fast 90 Tausend Unterschriften erhalten und sie kann noch mehr als drei Wochen gezeichnet werden. Es mag der Rückenwind durch die Petition Tonia Merz‚ bei Change.org gewesen sein, der nun auch der erneuten Petition von Susanne Wiest erhebliche Resonanz verschafft, auch wenn sie weniger grundsätzlich ist als die erste vor mehr als zehn Jahren.
Das deutsche Petitionswesen ist, verglichen mit den Abstimmungen in der Schweizer Demokratie, ein zahmes Wesen, stellen Petitionen doch nur ein Gesuch, einen Vorschlag dar. Das wird übedeutlich an der Bedeutung des Quorums, denn diese hat keineswegs sicher, wie Mascha Malburg in neues deutschland berichtete, die Folge, dass die Petition beraten werden muss:
Petition von Susanne Wiest hat schon über 70 000 Mitzeichner…
Zur Geschichte der ersten Petition in dieser Angelegenheit von Frau Wiest, siehe hier. Da unter der Stichwortsuche auch neuere Beiträge angezeigt werden, müssen Sie herunterscrollen, um die älteren zu sehen.