…im Blog der Republik.
Autor: Sascha Liebermann
„Viele Petitionen zum Krisen-Grundeinkommen in Deutschland: Wie weitgehend sind sie?“…
…ein Beitrag von Ronald Blaschke zu laufenden Petitionen auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen.
„Corona: Die Verzweiflung eines Berliner Taxiunternehmers“…
…Einblick in die Hilfsversprechen am Beispiel der Stadt Berlin, ein Beitrag auf den Nachdenkseiten.
Petition von Susanne Wiest – langsamerer Anstieg: 110 000…
…sind überschritten. Hier geht es zur Petition. Frau Wiest hat einen Brief an den Petitionsausschuss geschrieben, in dem sie die baldige Beratung der Petition fordert.
„Hilfen für Künstler: Vor leeren Töpfen“ – Grundeinkommen und Petitionen…
…darüber schreibt Michael Stallknecht in der Süddeutschen Zeitung.
„Wir halten noch zwei Monate durch“ – hier hingegen würde ein Grundeinkommen…
… – siehe den Beitrag im Tagesspiegel – nur insofern helfen, als es die auch in Behindertenwerkstätten bzw. deren Träger zutage tretende Orientierung am Arbeits- und Gütermarkt überflüssig machte. So werben z. B. die Bonner Werkstätten für sich:
„Die Bonner Werkstätten setzen sich seit Jahrzehnten dafür ein, Menschen mit Behinderungen die Teilhabe am Arbeitsleben unter den besten Konditionen zu ermöglichen. Inzwischen gehören wir zu den größten Arbeitgebern in der Region Bonn/Rhein-Sieg. Den uns anvertrauten Menschen bieten wir eine qualifizierte Ausbildung und einen anspruchsvollen Arbeitsplatz in unserem Unternehmen.
Gewinnen Sie selbst einen Eindruck von unseren vielfältigen Angeboten, professionellen Dienstleistungen und abwechslungsreichen Produkten.“
Zwar wäre das weiter möglich, es müsste aber vielmehr die Frage gestellt werden, ob das sinnvoll ist. Heute hingegen gilt es als Aspekt der Teilhabe, obwohl diejenigen, die teilhaben sollen, im Arbeitsmarkt nur bedingt mit anderen konkurrieren können.
Sascha Liebermann
Brutto- oder Nettokosten? Und wieder einmal – wer braucht denn nun den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer?
Dominik Enste redet nur über Ausgaben für ein BGE, nicht aber über Einnahmen, er kalkuliert also Brutto-, nicht aber Nettokosten in einer Kurzstellungnahme für das Institut der deutschen Wirtschaft. Entscheidend sind aber die Nettokosten, also die Ausgaben, die tatsächlich anfallen nach Abzug der Einnahmen, siehe dazu diesen Beitrag und die Verweise darin. Verwunderlich für ein Forschungsinstitut ist diese Passage:
„Auch der Kern des bedingungslosen Grundeinkommens ist unfair, weil er Ungleiches gleichbehandelt. Die Diskussion um Adidas in den vergangenen Tagen hat gezeigt, wie sehr Menschen Wert darauf legen, dass nur der unterstützt wird, der es auch wirklich nötig hat. Verteilt der Staat mit der Gießkanne Geld, kommt es bei vielen an, die es gar nicht brauchen. Es ist wichtig, das Geld gezielt an die zu geben, die in einer Notlage sind und es so an eine Bedingung zu knüpfen.“
„Junge Erwachsene. Wenn Krebs zum Armutsrisiko wird“ – Vorteile des Gießkannenprinzips…
…wieder ein Beispiel dafür, weshalb ein erwerbszentrierter Sozialstaat mit seinen „zielgenauen“ Leistungen nicht zielgenau ist. Birgit Augustin dazu im Deutschlandfunk. Wer nicht am Erwerbsleben teilnimmt bzw. teilnehmen kann, dessen Armutsrisiko steigt, ebenso gravierend: die normative Stigmatisierung. Hier sieht man, was das „Gießkannenprinzip“ leisten kann. Mit einem Grundeinkommen wäre das so nicht der Fall, sofern es die entsprechende Höhe hätte.
Sascha Liebermann
„Vier Punkte, wie die Entwicklungspolitik der Corona-Pandemie begegnen sollte“…
…auch hierunter ein Vorschlag eines Grundeinkommens für spezifische Gruppen, siehe hier.
Überraschende Zaghaftigkeit – ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist weniger spektakulär als manche denken…
Die Ausbreitung von SARS-CoV2 und die durch ihn ausgelöste Krankheit Covid-19 sorgen für erhebliche Verunsicherungen. Die Breitenwirkung der Kontakteinschränkungen ist enorm, Einkommen brechen weg, alle Wirtschaftssektoren sind betroffen, die Bürger sind in vielerlei Hinsicht auf sich zurückgeworfen. Doch gerade dies alles führt auch dazu, dass grundsätzliche Fragen wieder diskutiert werden können, wie eben auch die Frage danach, nach welchem Modus Einkommenssicherung erfolgen soll, etwa grundsätzlich wie bisher entlang eines erwerbszentrierten Sozialstaates oder durch eine allgemeine Dauerabsicherung als festem Boden, über den sich dann jeder entweder noch erheben kann oder weitere, aber bedarfsgeprüfte Leistungen in Anspruch nehmen können soll. Nicht von ungefähr also ist das Bedingungslose Grundeinkommen als Alternative wieder im Aufwind (siehe das Kurzinterview mit mir im SWR).
Gerade jüngst hob in einem Interview Michael Bohmeyer (Mein Grundeinkommen e.V.) heraus, dass ein „bedingungslose[s] Grundeinkommen […] eine riesige gesellschaftliche Transformation [ist], die ganz viel Vertrauen und Mut braucht – und Zeit, damit man sich damit beschäftigen kann.