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Suchergebnisse für: eidgenössische volksabstimmung

Eidgenössische Volksinitiative 2016 schlug keine Betragshöhe vor, auch wenn…

…das immer wieder einmal behauptet wird, so von Thomas Straubhaar im Interview mit dem Blick aus der Schweiz. Die „Eidgenössische Volksinitiative ‚Für ein bedingungsloses Grundeinkommen‘“ schlug gar keinen Betrag vor, wie der Text der Volksinitiative deutlich macht: „Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert: Art. 110a (neu) Bedingungsloses Grundeinkommen 1. Der Bund sorgt für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. … Eidgenössische Volksinitiative 2016 schlug keine Betragshöhe vor, auch wenn… weiterlesen

Volksabstimmung in der Schweiz – auch in Deutschland ein Tag zum Feiern

Am 5. Juni wird in der Schweiz über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ (siehe auch hier) abgestimmt, wie die Schweizer Bundesverwaltung Ende Januar mitgeteilt hat. Wir möchten nochmals darauf hinweisen, dass dieser Tag auch für die Grundeinkommensdiskussion in Deutschland ein wichtiger Tag ist, denn letztlich geht es um die Frage, wieviele Bürger der … Volksabstimmung in der Schweiz – auch in Deutschland ein Tag zum Feiern weiterlesen

„Volksentscheid gescheitert: Kein Grundeinkommen-Test in Hamburg“

„Das Ex­pe­ri­ment „Ham­burg tes­tet Grund­ein­kom­men“ kommt nicht zu­stan­de. Beim Volks­ent­scheid am Sonn­tag stimm­ten 62,6% der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger gegen die Vor­la­ge der In­itia­ti­ve, 37,4% vo­tier­ten dafür, wie das Lan­des­wahl­amt als vor­läu­fi­ges Er­geb­nis mit­teil­te. Die Abstimmungsbeteiligung lag den Angaben zufolge bei 43,7%.“ Das meldet der Newsletter des C.H. Beck-Verlages. Die Initiative hinter dem Volksentscheid „Hamburg testet … „Volksentscheid gescheitert: Kein Grundeinkommen-Test in Hamburg“ weiterlesen

„Darum brauchen Demokratien Krisen“…

…eine Diskussion mit der Historikerin Hedwig Richter (Universität der Bundeswehr München) und dem Philosophen Francis Cheneval (Universität Zürich) in der Sternstunde Philosophie des Schweizer Fernsehens SRF. Bei allen Gemeinsamkeiten, die die Diskutanten bezüglich der Stärken der liberalen Demokratie haben, fallen doch interessante Unterschiede auf. Während Richter angesichts der Herausforderungen der Gegenwart insbesondere des Klimawandels auf … „Darum brauchen Demokratien Krisen“… weiterlesen

„Direkte Demokratie: Die Angst vor dem Souverän“…

…eine Besprechung des neuen Buches der ehemaligen Richterin am Bundesverfassungsgericht, Gertrude Lübbe-Wolff, über „Demophobie“ von Otfried Höffe in der Frankfurter Rundschau. Die äußerst wohlwollende Besprechung der offenbar differenzierten Auseinandersetzung mit direkter Demokratie ist deswegen bemerkenswert, weil Höffe in seinen Ausführungen zum Bedingungslosen Grundeinkommen, das er stets als „Bügerlohn“ bezeichnet, erheblich skeptischer gegenüber dem Bürger ist, so dass … “Direkte Demokratie: Die Angst vor dem Souverän“… weiterlesen

Zürich lehnt Grundeinkommens-Versuch ab bzw. stimmen 46,1% dafür…

Zürich will keinen dreijährigen Grundeinkommen-Versuch. Die Stimmenden lehnen die Initiative mit 53,9 Prozent ab.https://t.co/oU981JF3K5 — TA Zürich (@tagi) September 25, 2022 …das ist eine Veränderung zur Abstimmung über die Eidgenössische Volksinitiative im Jahr 2016, auch wenn ein Feldversuch nicht verglichen werden kann mit einer allgemeinen Einführung. Sascha Liebermann

Grundeinkommen Schweiz – Unterschriftensammlung soll starten

Im März informierte der Verein Grundeinkommen Schweiz, dass bis Anfang 2023 die Unterschriften für die eidgenössische Volksinitiative „Leben in Würde – Für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen“ gesammelt werden müssen, damit es zu einer Abstimmung kommen kann. Seit der Lancierung der Volksinitiative ist mehr als ein halbes Jahr vergangen, lange war nichts zu hören von der Initiative, … Grundeinkommen Schweiz – Unterschriftensammlung soll starten weiterlesen

„Das bedingungslose Grundeinkommen und die Schweiz. Eine republikanische Perpektive“…

…nachdem jüngst verkündet wurde, dass es in der Schweiz wieder eine Eidgenössische Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen geben soll, sei ein Literaturhinweis erneuert, den wir schon für die Volksabstimmung 2016 veröffentlicht hatten. Im Jahr 2010 veröffentliche Eric Patry seine Doktorarbeit, für die er an der Universität Sankt Gallen promoviert wurde. Sie erkundet die Wurzeln des Schweizer Republikanismus … “Das bedingungslose Grundeinkommen und die Schweiz. Eine republikanische Perpektive“… weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv…

…der im Jahr 2013 entstand, als die Initianten der „Eidgenössischen Volksinitiative Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ noch dabei waren, Unterschriften zu sammeln und es keineswegs klar war, ob es zu einer Volksabstimmung kommen wird. Hier wird die leicht überarbeitete Fassung aus dem Jahr 2016 veröffentlicht, da sie im Internet nicht mehr frei zugänglich ist. [Anfang] „Wo … “Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv… weiterlesen