…so ist ein Meinungsbeitrag von Christoph Schwennicke auf der Website von t-online übertitelt.
Das Ende ist nah, der Untergang kommt, denn eine „tödliche Versuchung“, der die SPD erlegen sei, weist auf das Ende hin. Drastischer lässt sich kaum ausdrücken, was Schwennicke der Partei prophezeit. Doch, was ist der Anlass dafür?
Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will für den Bundesvorsitz der SPD kandidieren – weshalb aber wird daraus der Untergang? Das von ihm zu verantwortende „Bürgergeld“, das nie ein Bürgergeld im wörtlichen Sinne war, soll laut Schwennicke der Grund dafür sein, denn Heil sei „in erster Linie für die da [gewesen], die nicht arbeiteten, statt für die, die einer geregelten Arbeit nachgingen“. Man liest diese Zeilen und staunt: wurde etwa mit der Einführung des Bürgergeldes, das lediglich eine etwas erleichterte Form der Grundsicherung für Arbeitsuchende war (so hieß das Bürgergeld laut Gesetzestext weiterhin), die Bedürftigkeitsprüfung, wurden die Sanktionen und Leistungskürzungen aufgegeben? Nein, sie wurden lediglich etwas modifziert und dann wieder verschärft, so z. B. der Vermittlungsvorrang wieder eingeführt, und zwar unter Heils Ägide (siehe auch hier). Eine „Art bedingungsloses Grundeinkommen“ war das Bürgergeld also nie, wie auch die Grundsicherung zuvor keines war. Dazu hätten sowohl die Bedürftigkeitsprüfung als auch die Sanktionsbewehrung wegfallen müssen, denn gerade sie sollte es beim BGE ja nicht geben. Man kann damit aber Pappkameraden aufrichten und zaghafte Erleichterungen, die das Bürgergeld bot, als Grund aller Fehlentwicklungen brandmarken. Dann lässt sich leicht behaupten, deswegen seien der SPD Wähler weggelaufen.
