Zürich will keinen dreijährigen Grundeinkommen-Versuch. Die Stimmenden lehnen die Initiative mit 53,9 Prozent ab.https://t.co/oU981JF3K5
— TA Zürich (@tagi) September 25, 2022
…das ist eine Veränderung zur Abstimmung über die Eidgenössische Volksinitiative im Jahr 2016, auch wenn ein Feldversuch nicht verglichen werden kann mit einer allgemeinen Einführung.
Sascha Liebermann
«Der Grundstein unseres Wohlstands ist nicht faules Herumsitzen, sondern Arbeit.»
Die Stadt #Zürich streitet über das bedingungslose #Grundeinkommen.
Von @NZZzuerich.https://t.co/rSGmlavkok
— Neue Zürcher Zeitung (@NZZ) March 31, 2022
…die im Beitrag versammelten Stimmen sind differenziert und bieten nachvollziehbare Einwände.
Zur Problematik solcher Versuche, siehe hier.
Sascha Liebermann
…ein weiteres Pilotprojekt soll gestartet werden, hier nun in der Stadt Zürich. Weitere Informationen finden Sie hier.
Die Stadt Zürich scheint das zu machen und ihre Entscheidung zu verteidigen, siehe den Bericht in der Neuen Zürcher Zeitung. Aus dem Beitrag:
„Bei allen übrigen Gruppen verzichtet die Stadt Zürich auf Sanktionen. Die Betroffenen haben zwar die Möglichkeit, Beschäftigungsprogramme zu besuchen, und die meisten tun dies laut Golta auch. Doch wenn sie sich anders entscheiden, haben sie keine Konsequenzen zu gewärtigen. Das Regime galt früher nur für Personen ab 55 Jahren; seit letztem Sommer hält es die Stadt bei allen Altersgruppen über 25 Jahren so.“
…meldet der Tagesanzeiger in der Schweiz, auch die Neue Zürcher Zeitung berichtet.
Aus dem Artikel des Tagesanzeigers: „Die Utopie lebt weiter: Mit 61 zu 59 Stimmen hat der Gemeinderat den SP-Vorstoss überwiesen, der einen Testlauf mit dem bedingungslosen Grundeinkommen verlangt. Ob das Experiment tatsächlich durchgeführt wird, ist offen: Der Vorstoss wurde nicht wie von der SP ursprünglich geplant als verpflichtende Motion überwiesen, sondern in der abgeschwächten Form eines Postulats; der Stadtrat hat nun zwei Jahre Zeit, dieses zu prüfen…“
…so ist ein Bericht zur Veranstaltung „Zukunftsdialog Religion und Gesellschaft“ übertitelt, die in Zürich stattfand. Nochmals sei hier auf befürwortende Äußerungen zum BGE in Deutschland und der Schweiz hingewiesen.
Das meldet die Initiative Grundeinkommen Basel auf Ihrer Website:
Die Sozialdemokratische Partei Stadt Zürich (SP) richtete am 21. September eine Podiumsdiskussion zum Grundeinkommen aus. Eine Facebook-Aktion der SP hatte zum Ergebnis, dass über das Grundeinkommen diskutiert werden soll. Das Thema wurde der Partei also von den Bürgern nahegelegt. Diskutanten waren u.a. Andreas Gross, Sascha Liebermann, Katharina Prelicz-Huber und Martin Waser.
Hier ein Videomitschnitt:
Sieht man von wenigen Aktivisten ab, gibt es beinahe keine öffentliche Diskussion über das Grundeinkommen in der Schweiz. Um so bemerkenswerter, dass über 100 Zuhörer gekommen waren. Darüber hinaus ist auch interessant zu hören, wie in der Schweiz diskutiert wird – die Unterschiede zu deutschen Diskussionen sind kleiner als man denkt. Mindestens erstaunlich ist ein weiterer Aspekt: Trotz direkter Demokratie und einem ausgeprägten Bürgerbewusstsein wird genau die das Gemeinwesen stärkende Seite des Grundeinkommens als Bürgereinkommen nicht gesehen. Hören Sie selbst (das ganze Gespräch als MP3).
