> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Kategorie: Abwrackprämie

Nominierte Kandidatin für den IG-Metall-Vorsitz…

…brächte vermutlich keinen Wechsel in der Haltung des Verbandes zum Bedingungslosen Grundeinkommen, wie zumindest frühere Äußerungen Christiane Benners erahnen lassen. Der amtierende Vorstand Jörg Hofmann steht auch für eine ablehnende Haltung, siehe hier. Ähnlich äußerte sich der ehemalige DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, siehe hier. Eine schöne Kontinuität bzw. äußerst konsistente Haltung. Aber vielleicht muss man sagen, wer von Stilllegungs- und Abwrackprämien spricht, die ein BGE für Bürger sei, von denen ist nichts anders zu erwarten.

Sascha Liebermann

„Abwrackprämie“ zurechtgerückt…

…von Hartmut Rosa in diesem Gespräch. Allerdings würde ich das insofern anders deuten, als die gegenwärtige Grundsicherung zwar, wie Rosa zurecht sagt, signalisiert, wer nicht erwerbstätig ist, leistet nichts für das Gemeinwesen, doch will die Grundsicherung die Bezieher gerade an eine Stelle lenken, die das Gemeinwesen als die richtige erachtet. Nicht werden sie als solche also „abgewrackt“, nur das Leben jenseits der Erwerbstätigkeit wird nicht für sich gelten gelassen. Vielleicht wird im Gespräch, wovon hier nur ein Ausschnitt zitiert wird, deutlicher, dass Rosa das auch im Auge hat.

Sascha Liebermann

Mündigkeit scheint in Merz‘ Augen nicht zu existieren,…

…sonst könnte er so etwas in der Tat nicht schreiben. Wer meint, Bürger ließen sich dadurch Verantwortung nehmen, dass sie eine gewisse Einkommenssicherheit durch die Gemeinschaft der Bürger erhalten, der ist auch davon überzeugt, ohne Aktivierung laufe nichts. Beide Seiten sehen im Bürger ein recht passives Gegenüber, dem Selbstbestimmung fremd ist. Insofern gehören die Stilllegungsüberzeugten und Abwrackprämien-Vertreter zur selben Truppe wie die Abhängigkeits– und Anreizbesorgten.

Sascha Liebermann

„Abwrackprämie für Menschen“ – bezeichnende Einschätzung…

…weder kann man Menschen abwracken noch enthebt ein BGE das Gemeinwesen der Verantwortung, günstige Bedingungen für die Entstehung von Wertschöpfung zu schaffen. Das Entstehen von Arbeitsplätzen hingegen ist kein Selbstzweck, sondern bestenfalls erforderlich dafür, Güter und Dienstleistungen bereitzustellen, nicht aber als Beschäftigungsmaßnahme.

Hier mein Kommentar zur Aussage des DGB-Vorsitzenden Hoffmann vor zwei Jahren, auf den der Redner verweist.

Zu Varianten desselben siehe meine Beiträge zur „Stilllegungsprämie“.

Sascha Liebermann