„…für eine Zeit sowas wie ein bedingungsloses Grundeinkommen“ – und keine Sorge vor Missbrauch, Stilllegung und Abschlaffung?

.@OlafScholz: Wer es benötigt, sollte jetzt Grundsicherung beantragen. Es findet keine Vermögensprüfung statt. Quasi haben wir gerade, in dieser besonderen historischen Situation, für eine Zeit sowas wie ein bedingungsloses Grundeinkommen. — SPD Parteivorstand (@spdde) April 1, 2020

„Das BGE hat es in den Beschluss […] geschafft“ – ja, aber nur als Stilllegungsprämie

Bei aller Sympathie dafür, Veränderungen zu wagen, entsprechen sie doch der Rhetorik nicht. Das „Bürgergeld“ kann, wohlwollend gelesen, als unantastbares Existenzminimum gelesen werden. Doch zugleich gibt es Mitwirkungspflichten, die sich aus der „Teilhabevereinbarung“ ergeben. Abgesehen davon bezeugt der gesamte Beschluss schon in der Reihung des Titels, dass die SPD am verengten Begriff von Arbeit festhält … “Das BGE hat es in den Beschluss […] geschafft“ – ja, aber nur als Stilllegungsprämie weiterlesen

Gegen Stilllegung durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen und zugleich Bürgerengagement stärken? Widersprüche in Daron Acemoglus…

…Beitrag bei Internationale Politik und Gesellschaft. Im Original spricht der Titel davon, dass Universal Basic Income eine „bad idea“ sei, die Passage über „Brot und Spiele“, aus der der deutsche Titel gezimmert ist, findet sich dort am Ende. Die Übersetzung verschiebt den Fokus des Beitrags also zu Beginn schon auf die Stilllegungsprämie in der deutschen … Gegen Stilllegung durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen und zugleich Bürgerengagement stärken? Widersprüche in Daron Acemoglus… weiterlesen

„Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“…

…, ja, kann man sie denn stilllegen? Zumindest behauptet Christiane Benner, zweite Vorsitzende der IG Metall, dass es möglich sei, sonst müsste davor ja nicht gewarnt werden. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen hat sie sich so geäußert, was der Titel des Interviews nicht angemessen wiedergibt. In der Passage, in der es um das Grundeinkommen … “Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“… weiterlesen

Ein weiterer Anhänger der „Stilllegungsprämie“ – Bundespräsident Steinmeier…

…so zumindest ist die Meldung, dass Bundespräsident Steinmeier laut Zeit Online, sich gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen hat, keine Überraschung. Er wird so zitiert: „Das käme einer Kapitulation gleich, noch bevor wir über die Zukunft der Verteilung von Arbeit, Qualifizierung und soziale Sicherung ernsthaft diskutiert haben“, sagte Steinmeier auf dem 21. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes … Ein weiterer Anhänger der „Stilllegungsprämie“ – Bundespräsident Steinmeier… weiterlesen

„Wie gehen wir mit Geringverdienern um…“ – Sascha Lobo sorgt sich um die Stilllegung…

…so in einem Beitrag bei Spiegel online, der sich auch mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen befasst. Lobo weist zurecht auf die vereinseitigende oder verkürzende Diskussion über Digitalisierung und BGE hin, aber was macht er dann daraus? „Der Subtext vieler solcher Diskussionen ist, dass die Hälfte der heutigen Arbeitnehmer demnächst nicht mehr gebraucht werde. Das wäre ein … “Wie gehen wir mit Geringverdienern um…“ – Sascha Lobo sorgt sich um die Stilllegung… weiterlesen

Stilllegungsprämie – da weiß man, mit wem man es zu tun hat

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen als „Stilllegungs-“ bzw. „Stillhalteprämie“? Laut Pressemeldungen soll Bundesministerin Andrea Nahles in einem Interview mit dem Handelsblatt das BGE als eine solche bezeichnet haben. Damit befindet sie sich in guter Gesellschaft, handelt es sich dabei um einen der häufig vorgebrachten Einwände. Doch alleine der Ausdruck „Stilllegung“ spricht Bände. Zwar handelt es sich um … Stilllegungsprämie – da weiß man, mit wem man es zu tun hat weiterlesen

Anekdotisches oder Argumente? Dominik Enste zum Bedingungslosen Grundeinkommen…

…in der Rhein-Neckar-Zeitung. In derselben Ausgabe war auch ein redaktioneller Beitrag zum Thema enthalten und ein Interview mit Philip Kovce. Dominik Enste, auf dessen Ausführungen ich kurz eingehen möchte, habe ich schon wiederholt kommentiert (siehe hier und hier). Zu Beginn antwortet er auf die Frage, weshalb nun gerade wieder über ein BGE diskutiert werde u.a. folgendes:

„Abwrackprämie für Menschen“ – bezeichnende Worte des DGB-Vorsitzenden Hoffmann

Die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen fördert ja manche offenbar tiefsitzende Vorstellung darüber zutage, was denn von der Mündigkeit und Autonomie der Bürger zu halten ist. Jüngst leistete der DGB-Vorsitzende Rainer Hoffmann hierzu einen wertvollen Beitrag: „Hoffmann: Das Grundeinkommen ist doch ein Irrweg. Es ist nichts anderes als eine Abwrackprämie für Menschen, um den Arbeitsmarkt zu entlasten, … “Abwrackprämie für Menschen“ – bezeichnende Worte des DGB-Vorsitzenden Hoffmann weiterlesen

Lassen sich „Menschen“ ruhigstellen? Darüber sollten sie doch selbst befinden

Über ein bedingungsloses #Grundeinkommen für bestimmte #Berufsgruppen und für eine bestimmte Zeit spricht @KonstantinKuhle, @fdpbt in #unterdenlinden. Die Sendung zum Thema: „Das #Virus und die Verantwortung – Die Wiedergeburt des Wir-Gefühls? auf Youtube: https://t.co/PLmJh0LjFq pic.twitter.com/5oXcSkYFSj — phoenix (@phoenix_de) March 16, 2020 Man hätte wetten können, dass es nicht lange dauern wird, bis die Stilllegungsbesorgten wieder … Lassen sich „Menschen“ ruhigstellen? Darüber sollten sie doch selbst befinden weiterlesen