> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Kategorie: Olaf Scholz

„…dass nicht nur die Rente sicher ist, sondern auch die gesellschaftliche Anerkennung für die eigene Lebensleistung…“

„Milliardenhilfe für Soloselbständige und KMU“ – zu bürokratisch; wie einfach wäre BGE, wie lange kann man sich dem noch versperren?

Tonia Merz – „warum wollen Sie vom Grundeinkommen nichts wissen?“

Almosenempfänger, sorgsam alimentierte Klientel, Gouvernanten-Staat…

…wahrlich ein Bedrohungsszenario, das Christoph Prantner in seinem Kommentar in der Neuen Zürcher Zeitung zum Bedingungslosen Grundeinkommen entfaltet:

„Die bedingungslose Mindestsicherung, das Steckenpferd der Salonlinken bei den Grünen, der Linken und der SPD, ist genau das Gegenteil. Sie macht aus Bürgern Almosenempfänger – eine sorgsam alimentierte Klientel, die wenig Anreize hat, andere Segnungen eines umfassenden Gouvernanten-Staates abzulehnen.“
Doch: Almosen sind freiwillige Gaben, Gnadengeschenke – ein BGE wäre durch Gesetz eingeführt und der Anspruch damit etabliert; Klientel gäbe es keine, da es alle erhalten; die Beschwörung des Nanny-Staates, hier als Gouvernante, darf natürlich nicht fehlen – sind die Bürger solch schwächliche,  unmündige, ihre Interessen nicht verteidigen könnende Geschöpfe? Ja, das sind sie, denn wo keine Anreize sind, droht der Untergang. Dann wäre es vielleicht besser, gleich unterzugehen, ohne die gouvernantenhaften Anreize.
Sascha Liebermann

„…damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird!“ – wer weiß schon, ob das wirklich greift?…

…Und die anderen, die vom Kurzarbeitergeld nicht profitieren, was erhalten sie? Eine Verlängerung des Verzichts auf Sanktionen im Arbeitslosengeld II? Wohl kaum. Also doch nur: das bekannte Fahrwasser, in dem zwischen Erwerbstätigen und den anderen unterschieden wird.

Sascha Liebermann

„Das finde ich falsch“ – Olaf Scholz zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Hier der Link zum gesamten Gespräch.

Olaf Scholz klassifiziert das BGE als „neoliberales Konzept“ und will nicht, dass Bürger „abgespeist“ werden. Weder muss ein BGE ein „neoliberales Konzept“ sein noch wird jemand abgespeist – es sei denn die Bürger wollen abgespeist werden. Olaf Scholz kann ein BGE für „falsch“ halten, viel wichtiger ist, wie er seine Haltung begründet, lässt sie doch einen paternalistischen Blick auf die Bürger erkennen.
Weshalb Frau Maischberger das BGE bei der „Linken“ verortet, ist ihr Geheimnis, denn eine Mehrheit gibt es in der Partei dafür bislang nicht, schon gar nicht sind BGE und Linke identisch.
Sascha Liebermann