Die finanzielle Nothilfe in ein Grundeinkommen zu verwandeln und permanent zu machen, wäre der richtige Schritt“ angesichts der Armut…

…in Sao Paulo im Zuge der Corona-Pandemie, wie Spiegel Online berichtet. Der Bericht von Nicola Abé schildert die Nöte und eine Lösung dafür, die in Brasilien mit dem ehemaligen Senator Eduardo Suplicy verbunden ist. Er befürwortet schon lange ein Bedingungsloses Grundeinkommen und war maßgeblich daran beteiligt, dass 2004 dazu ein Gesetz verabschiedet worden ist, das allerdings seiner Umsetzung harrt.

Sascha Liebermann

„Grundeinkommen tut gut“ – doch das Experiment war nicht freiwillig…

…wie Dietmar Pieper in seinem Beitrag auf Spiegel Online über die Resultate des finnischen Experimentes, das bekanntermaßen mit einem allgemeine Bedingungslosen Grundeinkommen nichts zu tun hat, zu Beginn suggeriert. Eine Missverständlichkeit findet sich gleich zu Beginn des Beitrags, wenn über eine Probandin des Experimentes berichtet wird, die an der Lotterie habe teilnehmen dürfen und das Glück hatte, ein Grundeinkommen zu erhalten. Im finnischen Endbericht hingegen wird ziemlich deutlich beschrieben, dass die Teilnahme gerade nicht freiwillig, sondern verpflichtend war:

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„Habeck fordert 1200 Euro Unternehmerlohn“ – Sonderversorgung oder Gleichbehandlung?

Spiegel Online berichtet über Robert Habecks Befürwortung eines pauschalen „Unternehmerlohns“ für die Soloselbständigen unter den Kulturschaffenden – wie jüngst auch Bundeswirtschaftsminister Altmaier. So nachvollziehbar das Anliegen, weil manche Branchen besonders stark betroffen sind von den Auswirkungen der Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie, so sehr bezeugen diese Lösungsversuche die Hilflosigkeit vermeintlich zielgenauer Maßnahmen. Es wird immer jemanden geben, der durch die Maschen dieser Maßnahmen rutscht und deswegen kein ausreichendes Einkommen haben wird. Weshalb nicht das ganze auf ein zielgenaues, für die Basissicherung pauschalierendes System wie ein Bedingungsloses Grundeinkommen umstellen? Darüber hinaus bestehende Bedarfe können dann mit anderen Leistungen gedeckt werden. Wie richtig Susanne Wiest mit ihrer Begründung der Petition an den Deutschen Bundestag lag, wird hier wieder deutlich.

Siehe frühere Beiträge zum Unternehmerlohn hier.

Sascha Liebermann

„Sie merken, ich bin richtig sauer – Leben in der Angstschlaufe“…

Sibylle Berg auf Spiegel Online, hier ein Auszug:

„Die Behauptung, der Mensch brauche Arbeit, ist das bekannteste und wirksamste Mittel der Angstverbreitung, um das Mysterium des Kapitalismus und der freien Märkte fraglos weiter hinzunehmen. Nun brauchen die meisten Menschen das Gebrauchtsein und die Kreativität. Ganz sicher braucht niemand ein Ausbeutungsverhältnis. In dem man seine Lebenszeit verkauft, um Erholungszeiten bitten muss und sich sein Leben lang in einer Angstschlaufe befindet.“

„Deutschland steigt aus“…

…so Alexander Neubacher bei Spiegel Online über das Pilotprojekt von Mein Grundeinkommen. An einer Stelle schreibt er besorgt:

„Nun freue ich mich mit jedem, der seinen Traum lebt, meinetwegen sogar als Mönchsdarsteller auf Mittelaltermärkten. Wenngleich man sich fragt, wer sich um die Kinder im Kindergarten kümmert, seit Michael gekündigt hat.“

Was könnte die Antwort sein, vielleicht Art. 12 GG? Und wäre „Michael“ denn ein guter Erzieher, auch wenn er das gar nicht machen will? Neubacher scheint hier den Von-der-Leyen-Schleckerfrauen-Vorschlag wahlweise auch Von-der-Leyen- Hartz-IV-Bezieher-Vorgschlag wiederbeleben zu wollen. Wie war das noch einmal mit dem Arbeitsmarkt, dort sollen doch Angebot und Nachfrage aufeinander treffen.

Und dann:

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„Die Zahlen sind vollkommen unzuverlässig“ – sagt Gerd Antes…

…zu den verfügbaren Daten über Infektionen mit SARS-CoV2, Todesfälle und die Einschätzung der Lage. Antes macht deutlich, wie wichtig verlässliche Daten sind und wie schwierig die Lage diesbezüglich gegenwärtig ist. Dennoch müssen Entscheidungen getroffen werden, das führt vor Augen, welche Bedeutung politisches Handeln als Gestaltung des Zusammenlebens hat, auch wenn es nicht ausreichende Daten gibt.

Gerd Bosbach hatte kürzlich eine ähnliche Einschätzung wie Antes vorgebracht. Zur Frage von Daten, Statistik und Prognosen siehe auch hier.

Sascha Liebermann

„Trügerisches Heilmittel“ – unnötig reißerischer Titel, instruktiver Text und einfallsloser Jens Südekum (zumindest laut Zitat)

Ist es nicht möglich, weniger reißerische Titel zu gebrauchen, die so gar nicht zum instruktiven Beitrag passen? Florian Diekmann weist zurecht auf Herausforderungen bei der kurzfristigen Einführung eines BGE hin, dann wird aber so getan, als gelte das für andere Maßnahmen nicht. Sollte Jens Südekum in dem Spiegel-Beitrag angemessen zitiert worden sein – tja, was soll man dazu sagen, das war dann wohl eher eine reflexhafte Antwort, weil er auf keinen Fall ein BGE haben will. Dazu wird zu den abwegigsten Vorwänden gegriffen.

Sascha Liebermann

Differenzierte Einschätzung? Fabio de Masi zum Grundeinkommen…

…liest man diesen nachweihnachtlichen Tweet, könnte man meinen, es gebe keine differenzierten Überlegungen zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Das Thema scheint zu Aussetzern zu führen oder hat es andere Gründe?

Zu den behaupteten Folgen eines BGE als Kombilohn und Herd- bzw. Stilllegungsprämie. Ein BGE „subventioniert“ jeden Einzelnen, aber kein Anstellungsverhältnis, das sollte doch angesichts der lange geführten Diskussion klar sein. Wie illusionär eine repressionsfreie Grundsicherung ohne Sanktionen ist, solange es einen erwerbszentrierten Sozialstaat gibt, siehe dazu hier.

Sascha Liebermann