…samt PDF-Datei auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen. Da in dieser Beilage nur eine bestimmte Position gegenüber der EBI und der EU zum Tragen kommt, sei hier auf die frühere Diskussion verwiesen, die über den Ausgang der ersten EBI geführt wurde.
Kategorie: Europäische Bürgerinitiative
„Tut Euren Müttern einen Gefallen“ – allen anderen auch
Tut Euren Müttern einen Gefallen: Unterschreibt die EBI Bedingungslose Grundeinkommen in der EU! Blumen dürft Ihr trotzdem schenken. https://t.co/WMyVv6tr7A pic.twitter.com/xn2VN48xjf
— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) May 9, 2021
EBI Grundeinkommen – was geht noch?
100.000 Menschen haben schon ihr Zeichen gesetzt! 10 % der erforderlichen Unterschriftenanzahl sind geschafft! Ein Grund zur Freude! https://t.co/PkukKJcsLi (-jr-) pic.twitter.com/j8AVcMpSHM
— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) February 3, 2021
„Frankreich macht für die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen mobil“
„Viel mehr als ein einfacher Stoßdämpfer für Krisen, wird das #Grundeinkommen in verschiedenen Ländern zur Realität: Als neue Säule der sozialen Absicherung bewirkt es einen tiefgreifenden Wandel im sozioökonomischen System.“#BGE
— BGE Eisenach (@bge_esa) January 16, 2021
„Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein Weg für Europa?!“…
…ein Beitrag von Mirjam Benecke auch über die Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen (EBI) für die Deutsche Welle. Siehe unsere Beiträge dazu hier.
„Ein Grundeinkommen für alle in Europa“ – Werner Rätz über die Europäische Bürgerinitiative…
…in der Frankfurter Rundschau.
Siehe unsere Beiträge dazu hier.
Noch ist es zu früh, um etwas über Gelingen oder Misslingen zu sagen
Mit Bitte um Kenntnisnahme auch an:@IngeHannemann @HildeMattheis @katjakipping @SebastianIsing @svenlehmann @W_SK @franzose13 @SaschaLieberman @Luisamneubauer @MichaBohmeyer @quazanga @Volksentscheid @Heiderosie @babshenn @pushyushi @susannewiest https://t.co/MoV3IANMCH
— ✨ #UBI2020 (@HorstNona) October 4, 2020
So nachvollziehbar die Sorge, die EBI könne scheitern, so verfrüht ist doch die Einschätzung. Unterschriftensammlungen kennen einen ungleichen Verlauf mit Höhen und Tiefen, das war auch in der Schweiz so, als Unterschriften für die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ gesammelt wurden. Es wird also darauf ankommen, dass sich die Unterstützer besonders engagieren.
Meine Einschätzung zur EBI finden Sie hier.
Sascha Liebermann
„BGE-Unterstützenden-Anzahl in Deutschland“ – ich bin skeptisch, ob die Zahlen das widerspiegeln…
118.
02.10.2020, 16.30 Uhr:
BGE-Unterstützenden-Anzahl in Deutschland:Pilotprojekt Grundeinkommen: 1.946.409
BGE-Petition Tonia Merz: 470.550
BGE-Bundestagspetition Susanne Wiest: 176.134
Europäische BGE-Bürgerinitiative: 004.206
— ArchivGrundeinkommen (@archivbge) October 2, 2020
…insbesondere bezüglich der Angaben für das Pilotprojekt und der rechtlich unverbindlichen Petition von Tonia Merz auf change.org. Auch der Status der Europäischen Bürgerinitiative ist ja alles andere als stark (siehe auch hier und hier). All das sollte aber nicht davon abhalten, weiterhin beharrlich für ein BGE zu argumentieren und sich öffentlich dafür einzusetzen.
Sascha Liebermann
Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen startet
Es geht los! https://t.co/wOkpaXStId pic.twitter.com/kGNfYrWaRm
— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) August 24, 2020
Auf der verlinkten Website finden sich weitere Informationen zu dieser EBI und der EBI im allgemeinen.
Es gab schon einmal eine EBI zum Grundeinkommen, siehe dazu hier.
„Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Grundeinkommen ist zur Registrierung eingereicht“…
…schreibt das Netzwerk Grundeinkommen in seinem letzten Newsletter:
„Nach erfolgter Registrierung kann die zwölfmonatige Sammlung der notwendigen 1 Million Unterschriften in der EU beginnen. Netzwerke und Aktivist*innen aus 20 EU-Mitgliedsstaaten haben sich schon vernetzt. Als Sammlungsstart haben sie den 9. Mai 2020 vorgesehen. Das ist der Europatag der EU. Wenn die Registrierung erfolgreich ist, kann es dann auch in allen Städten und Gemeinden in Deutschland mit der Sammlung von Unterschriften losgehen. Natürlich kann die EBI auch online unterzeichnet werden. Die Grundeinkommensbewegung in Deutschland wurde gebeten, mindestens 300 000 Unterschriften zu sammeln. Das braucht viel Zeit, wo/men-power und Geld.“
Es ist die zweite Europäische Bürgerinitiative in dieser Angelegenheit, manche halten sie für einen Prüfstein dafür, wie es um ein BGE in Deutschland steht:
Wie vital ist die #Grundeinkommen-Idee in Deutschland im neuen Jahrzehnt? Diese Unterschriften-Sammlung wird es zeigen.
Quelle: https://t.co/azPQCXwFk5 pic.twitter.com/JYWshIY4pQ
— BGE-News Stuttgart (@BGEStuttgart) February 1, 2020