…hier geht es zur Pressemitteilung und zu den weiteren Schritten, die nun folgen müssen.
Nähere Informationen zu den Initianten und der Begründung finden Sie hier.
Es gab schon mindestens zwei Europäische Bürgerinitiativen zum Grundeinkommen, siehe z. B. hier.
…samt PDF-Datei auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen. Da in dieser Beilage nur eine bestimmte Position gegenüber der EBI und der EU zum Tragen kommt, sei hier auf die frühere Diskussion verwiesen, die über den Ausgang der ersten EBI geführt wurde.
Tut Euren Müttern einen Gefallen: Unterschreibt die EBI Bedingungslose Grundeinkommen in der EU! Blumen dürft Ihr trotzdem schenken. https://t.co/WMyVv6tr7A pic.twitter.com/xn2VN48xjf
— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) May 9, 2021
100.000 Menschen haben schon ihr Zeichen gesetzt! 10 % der erforderlichen Unterschriftenanzahl sind geschafft! Ein Grund zur Freude! https://t.co/PkukKJcsLi (-jr-) pic.twitter.com/j8AVcMpSHM
— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) February 3, 2021
„Viel mehr als ein einfacher Stoßdämpfer für Krisen, wird das #Grundeinkommen in verschiedenen Ländern zur Realität: Als neue Säule der sozialen Absicherung bewirkt es einen tiefgreifenden Wandel im sozioökonomischen System.“#BGE
— BGE Eisenach (@bge_esa) January 16, 2021
…ein Beitrag von Mirjam Benecke auch über die Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen (EBI) für die Deutsche Welle. Siehe unsere Beiträge dazu hier.
…in der Frankfurter Rundschau.
Siehe unsere Beiträge dazu hier.
Mit Bitte um Kenntnisnahme auch an:@IngeHannemann @HildeMattheis @katjakipping @SebastianIsing @svenlehmann @W_SK @franzose13 @SaschaLieberman @Luisamneubauer @MichaBohmeyer @quazanga @Volksentscheid @Heiderosie @babshenn @pushyushi @susannewiest https://t.co/MoV3IANMCH
— ✨ #UBI2020 (@HorstNona) October 4, 2020
So nachvollziehbar die Sorge, die EBI könne scheitern, so verfrüht ist doch die Einschätzung. Unterschriftensammlungen kennen einen ungleichen Verlauf mit Höhen und Tiefen, das war auch in der Schweiz so, als Unterschriften für die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ gesammelt wurden. Es wird also darauf ankommen, dass sich die Unterstützer besonders engagieren.
Meine Einschätzung zur EBI finden Sie hier.
Sascha Liebermann
118.
02.10.2020, 16.30 Uhr:
BGE-Unterstützenden-Anzahl in Deutschland:Pilotprojekt Grundeinkommen: 1.946.409
BGE-Petition Tonia Merz: 470.550
BGE-Bundestagspetition Susanne Wiest: 176.134
Europäische BGE-Bürgerinitiative: 004.206
— ArchivGrundeinkommen (@archivbge) October 2, 2020
…insbesondere bezüglich der Angaben für das Pilotprojekt und der rechtlich unverbindlichen Petition von Tonia Merz auf change.org. Auch der Status der Europäischen Bürgerinitiative ist ja alles andere als stark (siehe auch hier und hier). All das sollte aber nicht davon abhalten, weiterhin beharrlich für ein BGE zu argumentieren und sich öffentlich dafür einzusetzen.
Sascha Liebermann
Es geht los! https://t.co/wOkpaXStId pic.twitter.com/kGNfYrWaRm
— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) August 24, 2020
Auf der verlinkten Website finden sich weitere Informationen zu dieser EBI und der EBI im allgemeinen.
Es gab schon einmal eine EBI zum Grundeinkommen, siehe dazu hier.
