Frau D. lebt mit zwei Kleinkindern von #Bürgergeld. Nach langer Suche hat sie eine Wohnung gefunden. Die aber liegt 55 € „oberhalb der Angemessenheitsgrenze“, sodass das Jobcenter die Kosten nicht übernimmt, obwohl der Umzug notwendig ist. Wie viele andere auch müsste sie sich
— Helena Steinhaus (@SteinhausHelena) November 19, 2023
…hier scheint er am Ziel vorbeigegangen zu sein. Siehe unsere früheren Beiträge zur Frage der Zielgenauigkeit.
Sascha Liebermann
Es ist aber eine Fiktion, dass sich der Beitrag zu dem, was verteilt wird, im Lohnsteuerbetrag erschöpft. Z. B. gäbe es ohne unbezahlte Fürsorge keine Stunde Lohnarbeit. Netto-Lohnsteuer-Zahler sind nicht die einzigen, die zum Wohlstand beitragen. #BGE #Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) September 30, 2023
…ja, der Sozialstaat muss zielgenau sein, wie es so oft heißt, bedarfsgeprüfte Leistungen sind das jedoch gerade nicht (siehe „non-takeup-rate, verdeckte Armut).
Die Beschränkung von Leistungsbeiträgen Lohn-Steuerzahler ist eben auch eine Fiktion, wie BGE-Eisenach zurecht hervorhebt.
„Stallfütterung“ – die Bürger im Stall und werden gefüttert, wer hat sie in den Stall gestellt und hält sie dort? Ein paternalistisches Bild, zu dem die Sorge vor dem „gefährlichen Gewöhnungseffekt“ passt, die im FAZ-Beitrag ausgesprochen wird.
Sollte es so sein, dass die Bürger im Stall stehen und sich füttern lassen wollen, dann wäre das so.
Und wieder die einseitige Auslegung des Subsidiaritätsgedankens, in dem von Erwerbsgebot gar keine Rede ist, siehe hier und hier.
Sascha Liebermann
The reality of non-universality: https://t.co/WH0R2qQEfi
— Scott Santens (@scottsantens) July 9, 2023
…nicht neu („verdeckte Armut“), dennoch werden die Folgen des Bemühens um einen „zielgenauen“ Sozialstaat unterschätzt: die Stigmatisierung der Antragsteller und Leistungsbezieher, weil sie der Erwerbsnorm nicht entsprechen bzw. der Vorstellung von „Selbstversorgung“, auf die immer hingewiesen wird, wenn davon die Rede ist, „von der eigenen Hände Arbeit“ leben zu sollen.
Sascha Liebermann
Ich stimme @johannesvogel völlig zu!
Beim Schonvermögen geht es vor allem auch um #Selbständige.
Und was den #Lohnabstand angeht: Den hat die Ampel vergrößert! (#Mindestlohn, #Zuverdienstregeln).
Wenn die Union da mehr will, können wir gerne drüber reden.#Bürgergeld https://t.co/HF8snSDdFr— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) November 14, 2022
…, aber auch hier gilt: Beim wirklichen Bedingungslosen Grundeinkommen müsste darüber nicht diskutiert werden. Die ganze Frage der Absicherung und ihrer Folgen hängt an der Ausgestaltung der Absicherung. Die heutige Form führt zu erheblichen Verwerfungen und unnötig komplizierten, unübersichtlichen Leistungen. Gerade diejenigen, die sie brauchen, laufen Gefahr, ihre Ansprüche nicht geltend zu machen. Das nenne ich mangelnde „Zielgenauigkeit„.
Sascha Liebermann
#BAföG sollte existenzsichernd sein, tatsächlich ist es viel zu niedrig. Wir zeigen @Paritaet , dass über 30 Prozent der Studierenden und darunter fast 80 Prozent der Alleinlebenden in #Armut leben. Das muss sich ändern! Zur Studie hier lang: https://t.co/8Odpk5abE1
— Joachim Rock (@JoachimRock) May 17, 2022
…das zielgenau wäre, weil es alle erreichte und keiner durchs Netz fiele, während die vermeintlich zielgenauen sozialstaatlichen Leistungen nicht selten am Ziel vorbeigehen.
Sascha Liebermann
Wer die Gießkanne ablehnt, um knapp bemessenen Gelder nur den wirklich Bedürftigen zu geben, übersieht, dass diese zielgerichtete Unterstützung einen (stigmatisierenden) Nachweis verlangt, der genau dazu führt, dass es wirklich Bedürftige nicht haben. #BGE #Grundeinkommen (MS)
— BGE Eisenach (@bge_esa) April 21, 2022
https://t.co/IOF0Z0EL7s@ju_khatib:
„Gleiches sollte gleich & Ungleiches ungleich behandelt werden. Das #BGE behandelt alle gleich & tut so, als sei das soziale Gerechtigkeit..“Nicht wahr:
Gleiches gleich: 1200€ braucht jede(r)
Ungleiches ungleich: progressive Steuer-„Last“— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) January 14, 2022
…ob denn überhaupt über den Gehalt nachgedacht wurde, zumindest könnte man Differenzierung erwarten. Denn nur, wenn davon ausgegangen wird, dass es keine sozialstaatlichen Leistungen mehr geben sollte, die über ein BGE hinausgehen, kann so etwas behauptet werden. Wer aber vertritt eine vollständige Substitution des Sozialstaats durch ein BGE?
Sascha Liebermann
https://t.co/4Aw8kkht71@matschnetzer zum #BGE:
Es „schafft..individuelle Freiheiten, hat aber..den..Nachteil, dass es nicht zielgerichtet ist.“Für einen universellen Bedarf ist eine universelle Leistung maximal zielgenau.
Individueller Anspruch auf Mehr bleibt bestehen.
— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) January 12, 2022
…diese Frage stellt sich angesichts des Beitrages von Herrn Schnetzer. Ein BGE ist „maximal zielgenau“, weil es sich an die Person richtet, die weder bedürftig sein muss, noch Leistungen zu erbringen hat. Bedarfe, die darüber hinaus bestehen, können mit anderen Leistungen bedient werden. Der heutige, an Bedürftigkeit ausgerichtete Sozialstaat ist nicht zielgenau, weil er stets Gruppen und Sachverhalte definieren muss, damit Leistungen beansprucht werden können. Weil er damit Hürden definiert, gibt es „verdeckte Armut“, damit ist er zielungenau. Ein BGE zieht nicht nur einen festen Boden ein, es stellt auch die Bedarfsprüfung für andere Bedarfe auf eine andere Grundlage.
Sascha Liebermann
Für D gibt es Studien, die die hohe Nichtinanspruchnahme von Sozialleistungen analysieren. Beispiel: Grundsicherung im Alter wird von rund 60% der Anspruchsberechtigten – hochgerechnet etwa 625.000 Privathaushalten – nicht in Anspruch genommen. Siehe: https://t.co/GjSj2xxlqw
— Wahlthüringer (@henselmann_) September 8, 2021
…siehe dazu unsere früheren Beiträge hier.
Sascha Liebermann
„Bis Januar müssen wir zielgenauere Hilfen ausarbeiten.“ „Der Staat ist nicht unbegrenzt handlungsfähig“ sagt #Kanzleramtschef Helge Braun.
Das Netto-Krisen-#Grundeinkommen ist zielgenau und sogar ohne Mehrkosten umsetzbar.
Infos: https://t.co/ahkcSTqULlhttps://t.co/8U3FXlbLJA— Susanne Wiest ☔️ (@susannewiest) December 1, 2020
