> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Überraschende Zaghaftigkeit – ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist weniger spektakulär als manche denken…

Die Ausbreitung von SARS-CoV2 und die durch ihn ausgelöste Krankheit Covid-19 sorgen für erhebliche Verunsicherungen. Die Breitenwirkung der Kontakteinschränkungen ist enorm, Einkommen brechen weg, alle Wirtschaftssektoren sind betroffen, die Bürger sind in vielerlei Hinsicht auf sich zurückgeworfen. Doch gerade dies alles führt auch dazu, dass grundsätzliche Fragen wieder diskutiert werden können, wie eben auch die Frage danach, nach welchem Modus Einkommenssicherung erfolgen soll, etwa grundsätzlich wie bisher entlang eines erwerbszentrierten Sozialstaates oder durch eine allgemeine Dauerabsicherung als festem Boden, über den sich dann jeder entweder noch erheben kann oder weitere, aber bedarfsgeprüfte Leistungen in Anspruch nehmen können soll. Nicht von ungefähr also ist das Bedingungslose Grundeinkommen als Alternative wieder im Aufwind (siehe das Kurzinterview mit mir im SWR).

Gerade jüngst hob in einem Interview Michael Bohmeyer (Mein Grundeinkommen e.V.) heraus, dass ein „bedingungslose[s] Grundeinkommen […] eine riesige gesellschaftliche Transformation [ist], die ganz viel Vertrauen und Mut braucht – und Zeit, damit man sich damit beschäftigen kann.

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„Corona könnte Millionen Deutsche in die staatliche Grundsicherung treiben“…

…einen Ausblick darauf, was noch kommen könnte, liefert der Beitrag im Tagesspiegel.

Nicht zu vergessen ist dabei, wieviele Personen schon im Grundsicherungsbezug sind. O-Ton-Arbeitsmarkt liefert dafür folgende Zahlen (links).

Und dazu kommt noch die „offizielle Arbeitslosenzahl“ plus derer ohne Arbeit, die darin nicht auftauchen:

Bedingungslose Hilfen, aber kein Grundeinkommen? Thomas Straubhaar im Widerspruch

In diesem Tweet plädiert Thomas Straubhaar in der Pro-Position dafür, dass „soziale Unterstützung bedingungslos erfolgen“ muss. In der Aargauer Zeitung (Schweiz) hat er im März noch folgendes zur Frage nach einem Grundeinkommen gesagt:

„[AZ] Braucht es jetzt ein Grundeinkommen für alle?
[Straubhaar] Ich habe schon lange in der Vergangenheit für ein Grundeinkommen plädiert. Aber jetzt ist der falsche Zeitpunkt dafür. Diese Diskussion müssen wir nach der Krise führen, sie ist dringender denn je. Konsumchecks im Wert von 1000 Dollar in die Haushalte zu schicken, wie das die USA jetzt tun, trifft eben momentan nicht den Kern der Sache – die Menschen sollen ja zuhause bleiben und nicht shoppen gehen. Vielmehr sollte der Staat beispielsweise Steuern stunden und Firmen zinslose, langlaufende Kredite geben.“

Oder geht es ihm bei „sozialer Unterstützung“ gar nicht um ein Grundeinkommen? Worum aber dann, wenn sie denn bedingungslos sein soll?

Sascha Liebermann