Es ist noch überhaupt nicht verstanden, was es in der Konsequenz hieße, wenn das Sockeleinkommen ein von allen anderen Einkommen UNABHÄNGIG fließendes Einkommen wäre. Die Schäden der bedürftigkeitgeprüften Grundsicherung werden überhaupt nicht gesehen. #BGE #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) February 22, 2024 Siehe dazu auch „Über Bedarfe und Bedürftigkeit“.
The reality of non-universality: https://t.co/WH0R2qQEfi — Scott Santens (@scottsantens) July 9, 2023 …nicht neu („verdeckte Armut“), dennoch werden die Folgen des Bemühens um einen „zielgenauen“ Sozialstaat unterschätzt: die Stigmatisierung der Antragsteller und Leistungsbezieher, weil sie der Erwerbsnorm nicht entsprechen bzw. der Vorstellung von „Selbstversorgung“, auf die immer hingewiesen wird, wenn davon die Rede ist, „von … Means-Testing/ Bedürftigkeitsprüfung und ihre Folgen… weiterlesen
Ja, das ist die Realität, die wohl wirklich nur ein #BGE beenden würde. #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) March 10, 2023 Es ist immer ehrenwert, darauf hinzuweisen wie zielungenau der erwerbszentrierte Sozialstaat ist, was aber wäre die Alternative? BGE Eisenach benennt die einzige, die hieraus einen Ausweg bietet (bei allen Lockerungen die auch in der … Zielungenauigkeit bedürftigkeitsgeprüfter Leisungen – und die Erwerbsnorm? weiterlesen
In der Aussage, man wolle Menschen mit dem „#Bürgergeld“ aus der „Hilfsbedürftigkeit“ holen, liegt die ganze Verdrehung unserer Sozialpolitik. Sie selbst definiert Erwerbslose zu „Hilfsbedürftigen“ und verspricht ihnen im Gewand der Fürsorge Befreiung. Sie ist das Übel! #BGE — BGE Eisenach (@bge_esa) November 15, 2022 …treffend aufgespießt, denn „heraus“ kann man jemanden nur holen, wenn … “Menschen […] aus der ‚Hilfsbedürftigkeit‘ holen“,… weiterlesen
This dinner lady says she cries going into work – because she has to deny children school lunch. pic.twitter.com/ep0C8WKpQR — Ava-Santina (@AvaSantina) August 30, 2022
Mit Flickwerk wie #Wintergeld und anderen Einmalzahlungen kommen wir nicht weit. Wir brauchen Bedingungsloses #Grundeinkommen als sichere finanzielle Basis für alle in allen Lebenslagen. Barrierefrei, unbürokratisch, demokratisch. Gerecht teilen statt umverteilen: #BGEJetzt❤️ https://t.co/JASd69stYF — Susanne Wiest (@susannewiest) August 15, 2022 …, nicht aber zuerst am Bedarf, der davon zu unterscheiden ist. Insofern ist der Hinweis … Nachvollziehbarer Vorschlag von Bartsch, an „Bedürftigkeit“ orientiert… weiterlesen
…das charakterisiert die folgende Äußerung Stephan Strackes, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Ende einer Pressemitteilung: „Das Versprechen unseres Sozialstaates besteht nicht in einem bedingungslosen Grundeinkommen. Vielmehr besteht das Versprechen unseres Sozialstaats darin, die Menschen aus der Bedürftigkeit zu holen und sie darin zu unterstützen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Daran gilt es festzuhalten.“ … Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,… weiterlesen
Unverhältnismäßig, unzumutbar und schließlich abschreckend so etwas. Jetzt, liebe #Ampel, zeigt mal, was Ihr so drauf habt in Sachen Bürgerfreundlichkeit und #HartzIV https://t.co/D1olYZg6H1 — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) December 8, 2021 Erst kürzlich habe ich ein Interview kommentiert, in dem sich Schneider zwar gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen aussprach, dennoch dafür Sympathien hatte und zugleich am Bedürftigkeitsprinzip … “Bürgerfreundlichkeit“ fordern, am Bedürftigkeitsprinzip aber festhalten weiterlesen
Anfang November diskutierten Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband) und Hans-Jürgen Urban (IG Metall) über das Sondierungspapier, Jacobin hat diese Diskussion in gekürzter Version veröffentlicht. Darin findet sich eine Passage zum Bürgergeld, sie lautet so: „Und was ist mit dem Bürgergeld? US [Ulrich Schneider]: Vonseiten des Paritätischen ist völlig klar, dass Hartz IV erst dann überwunden ist, wenn die … Hartz IV abschaffen, Sanktionen abschaffen, aber Bedürftigkeitsprüfung beibehalten – warum nicht einen Schritt weitergehen? weiterlesen
So, und nun wird es richtig kompliziert: Vom Arbeitgeber bereitgestelltes Essen wird beim Arbeitslosengeld II als anteiliges Einkommen (!) angesehen und entsprechend auf Hartz IV angerechnet. Solche Gemeinheiten sind in sog. Verordnungen versteckt. https://t.co/JXtfoifRwW — Inge Hannemann (@IngeHannemann) August 6, 2021
