Nachvollziehbarer Vorschlag von Bartsch, an „Bedürftigkeit“ orientiert…

Mit Flickwerk wie #Wintergeld und anderen Einmalzahlungen kommen wir nicht weit. Wir brauchen Bedingungsloses #Grundeinkommen als sichere finanzielle Basis für alle in allen Lebenslagen. Barrierefrei, unbürokratisch, demokratisch. Gerecht teilen statt umverteilen: #BGEJetzt❤️ https://t.co/JASd69stYF — Susanne Wiest (@susannewiest) August 15, 2022 …, nicht aber zuerst am Bedarf, der davon zu unterscheiden ist. Insofern ist der Hinweis … Nachvollziehbarer Vorschlag von Bartsch, an „Bedürftigkeit“ orientiert… weiterlesen

Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,…

…das charakterisiert die folgende Äußerung Stephan Strackes, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Ende einer Pressemitteilung: „Das Versprechen unseres Sozialstaates besteht nicht in einem bedingungslosen Grundeinkommen. Vielmehr besteht das Versprechen unseres Sozialstaats darin, die Menschen aus der Bedürftigkeit zu holen und sie darin zu unterstützen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Daran gilt es festzuhalten.“ … Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,… weiterlesen

„Bürgerfreundlichkeit“ fordern, am Bedürftigkeitsprinzip aber festhalten

Unverhältnismäßig, unzumutbar und schließlich abschreckend so etwas. Jetzt, liebe #Ampel, zeigt mal, was Ihr so drauf habt in Sachen Bürgerfreundlichkeit und #HartzIV https://t.co/D1olYZg6H1 — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) December 8, 2021 Erst kürzlich habe ich ein Interview kommentiert, in dem sich Schneider zwar gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen aussprach, dennoch dafür Sympathien hatte und zugleich am Bedürftigkeitsprinzip … “Bürgerfreundlichkeit“ fordern, am Bedürftigkeitsprinzip aber festhalten weiterlesen

Hartz IV abschaffen, Sanktionen abschaffen, aber Bedürftigkeitsprüfung beibehalten – warum nicht einen Schritt weitergehen?

Anfang November diskutierten Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband) und Hans-Jürgen Urban (IG Metall) über das Sondierungspapier, Jacobin hat diese Diskussion in gekürzter Version veröffentlicht. Darin findet sich eine Passage zum Bürgergeld, sie lautet so: „Und was ist mit dem Bürgergeld? US [Ulrich Schneider]: Vonseiten des Paritätischen ist völlig klar, dass Hartz IV erst dann überwunden ist, wenn die … Hartz IV abschaffen, Sanktionen abschaffen, aber Bedürftigkeitsprüfung beibehalten – warum nicht einen Schritt weitergehen? weiterlesen

Folgen der rigiden Bedürftigkeits- und Anrechnungspraxis – mit BGE von gestern

So, und nun wird es richtig kompliziert: Vom Arbeitgeber bereitgestelltes Essen wird beim Arbeitslosengeld II als anteiliges Einkommen (!) angesehen und entsprechend auf Hartz IV angerechnet. Solche Gemeinheiten sind in sog. Verordnungen versteckt. https://t.co/JXtfoifRwW — Inge Hannemann (@IngeHannemann) August 6, 2021

Wäre da nur nicht der Grundfreibetrag in der Einkommensteuer – ob jemand eine Leistung braucht, gilt nur für die Bedürftigkeitsprüfung…

#Baerbock zum #BGE: „Da sieht man, dass bei uns leidenschaftliche Debatten geführt werden & die Parteivorsitzende verliert […] Ich habe das nicht für den richtigen Weg gehalten, aber meine Partei hat anders abgestimmt.“ „Das BGE wäre ein Systemwechsel.“https://t.co/HsOHXTHLZ5 — (@HansWernerSinn1) February 24, 2021 …es ist immer wieder verwunderlich, wie etwas, das zum selbstverständlichen Element der … Wäre da nur nicht der Grundfreibetrag in der Einkommensteuer – ob jemand eine Leistung braucht, gilt nur für die Bedürftigkeitsprüfung… weiterlesen

Wie denn anfangen und wo ansetzen? Am besten damit: die Stigmatisierung durch heutige Bedürftigkeitsprüfungen aufheben…

Geht mir ja nicht alleine so, könnte ganz viele meiner Tweets der ersten Jahreshälfte einfach wiederholen. Den zum Beispiel ⬇️⬇️⬇️ https://t.co/p5rLuLarbo — Joss Steinke (@JossSteinke) January 7, 2021 …dazu müssen aber andere Wege beschritten werden als bisher, es erfordert die Abkehr von einem erwerbszentrierten Sozialstaat. Mit einer Einkommenssicherung, die nicht mehr an Beratungsverpflichtungen gebunden ist, … Wie denn anfangen und wo ansetzen? Am besten damit: die Stigmatisierung durch heutige Bedürftigkeitsprüfungen aufheben… weiterlesen

„Warum die Garantiesicherung nicht die Lösung ist – Stephanie Aeffner“ – über Folgen der Bedürftigkeitspüfung durch Erwerbsgebot

Eine Botschaft an alle Delegierte der #dbdk2020 Der Unterschied zwischen Grundsicherung Bedarfsgeprüft und einem Grundeinkommen auf Basis von Vertrauen. https://t.co/KTLTh8448J — Grünes Grundeinkommen (@Gruenes_GE) November 21, 2020 Diese Stellungnahme zeigt, welche Verwerfungen eine Bedürftigkeitsprüfung mit sich bringen kann, wenn Antragsteller auf Sachbearbeiter treffen, die nicht verstanden haben, dass sie der Sicherung eines Rechtsanspruches dienen. Es … “Warum die Garantiesicherung nicht die Lösung ist – Stephanie Aeffner“ – über Folgen der Bedürftigkeitspüfung durch Erwerbsgebot weiterlesen

„Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft […] ein Grundeinkommen garantiert?“ – Über Bedarfe und Bedürftigkeit

Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft allen Mitgliedern ohne Bedürftigkeitsprüfung ein #Grundeinkommen garantiert?#GrundeinkommenWirdGrundsatz — Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) August 28, 2020 Diese Frage stellte Wolfgang Strengmann-Kuhn und erhielt unterschiedliche Antworten. Interessant ist an einer Stelle die Diskussion darüber, dass ein BGE, wenn es das Existenzminimum sicherstellen solle, es dies auch für diejenigen tun müsse, … “Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft […] ein Grundeinkommen garantiert?“ – Über Bedarfe und Bedürftigkeit weiterlesen