Wäre da nur nicht der Grundfreibetrag in der Einkommensteuer – ob jemand eine Leistung braucht, gilt nur für die Bedürftigkeitsprüfung…

#Baerbock zum #BGE: „Da sieht man, dass bei uns leidenschaftliche Debatten geführt werden & die Parteivorsitzende verliert […] Ich habe das nicht für den richtigen Weg gehalten, aber meine Partei hat anders abgestimmt.“ „Das BGE wäre ein Systemwechsel.“https://t.co/HsOHXTHLZ5 — (@HansWernerSinn1) February 24, 2021 …es ist immer wieder verwunderlich, wie etwas, das zum selbstverständlichen Element der … Wäre da nur nicht der Grundfreibetrag in der Einkommensteuer – ob jemand eine Leistung braucht, gilt nur für die Bedürftigkeitsprüfung… weiterlesen

Wie denn anfangen und wo ansetzen? Am besten damit: die Stigmatisierung durch heutige Bedürftigkeitsprüfungen aufheben…

Geht mir ja nicht alleine so, könnte ganz viele meiner Tweets der ersten Jahreshälfte einfach wiederholen. Den zum Beispiel ⬇️⬇️⬇️ https://t.co/p5rLuLarbo — Joss Steinke (@JossSteinke) January 7, 2021 …dazu müssen aber andere Wege beschritten werden als bisher, es erfordert die Abkehr von einem erwerbszentrierten Sozialstaat. Mit einer Einkommenssicherung, die nicht mehr an Beratungsverpflichtungen gebunden ist, … Wie denn anfangen und wo ansetzen? Am besten damit: die Stigmatisierung durch heutige Bedürftigkeitsprüfungen aufheben… weiterlesen

„Warum die Garantiesicherung nicht die Lösung ist – Stephanie Aeffner“ – über Folgen der Bedürftigkeitspüfung durch Erwerbsgebot

Eine Botschaft an alle Delegierte der #dbdk2020 Der Unterschied zwischen Grundsicherung Bedarfsgeprüft und einem Grundeinkommen auf Basis von Vertrauen. https://t.co/KTLTh8448J — Grünes Grundeinkommen (@Gruenes_GE) November 21, 2020 Diese Stellungnahme zeigt, welche Verwerfungen eine Bedürftigkeitsprüfung mit sich bringen kann, wenn Antragsteller auf Sachbearbeiter treffen, die nicht verstanden haben, dass sie der Sicherung eines Rechtsanspruches dienen. Es … “Warum die Garantiesicherung nicht die Lösung ist – Stephanie Aeffner“ – über Folgen der Bedürftigkeitspüfung durch Erwerbsgebot weiterlesen

„Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft […] ein Grundeinkommen garantiert?“ – Über Bedarfe und Bedürftigkeit

Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft allen Mitgliedern ohne Bedürftigkeitsprüfung ein #Grundeinkommen garantiert?#GrundeinkommenWirdGrundsatz — Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) August 28, 2020 Diese Frage stellte Wolfgang Strengmann-Kuhn und erhielt unterschiedliche Antworten. Interessant ist an einer Stelle die Diskussion darüber, dass ein BGE, wenn es das Existenzminimum sicherstellen solle, es dies auch für diejenigen tun müsse, … “Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft […] ein Grundeinkommen garantiert?“ – Über Bedarfe und Bedürftigkeit weiterlesen

„Aus den Tiefen und Untiefen der Bedürftigkeit:…

…Ein Jobcenter verliert einen Prozess gegen eine wohnungs- und mittellose Frau. Und immer wieder wird Hartz IV verengt auf (registrierte) Arbeitslose“, übertitelt Stefan Sell seinen Beitrag und greift die verharmlosenden, Schreckgespenster an die Wand malende Berichterstattung über Hartz IV auf, die sich jüngst wieder einmal dazu verstieg, diese Leistungen – wie Wolfgang Schäuble oder Heinrich … “Aus den Tiefen und Untiefen der Bedürftigkeit:… weiterlesen

Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht?

Diese Frage wirft ein interessantes Gespräch mit Wolfgang Neskovic, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, übertitelt, in neues deutschland auf. Veröffentlicht wurde es wegen des bevorstehenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Beiträge zur Stellung des Bundesverfassungsgerichts von uns hier) zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch. Neskovic ist sehr deutlich und sieht die Sanktionen im Widerspruch zur Unverfügbarkeit des Existenzminimums, die das … Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht? weiterlesen

„Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“

Daran erinnert Stefan Sell in seinem Blog anlässlich der jüngsten Diskussion um die Vorschläge des Bundesarbeitsministers. Sell zitiert ausführlich aus dem Urteil vom 5. November 2019 – 1 BvL 7/16 und zeigt auf, wie verschlungen die argumentativen Pfade sind. Zusammenfassend sagt er: „Eine Exegese des Urteils des BVerfG vom 5. November 2019 eröffnet tatsächlich die grundsätzliche Option … „Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“ weiterlesen

Gut gemeint, aber auch symptomatisch – „Geld vom Staat“…

„Es gibt verdammt viele Menschen in diesem Land, die wollen Arbeit – auch im Bürgergeld. Deshalb finde ich dieses Verhetzen des Bürgergelds schäbig und falsch“, so @KatjaMast bei @phoenix_de in Richtung Union. pic.twitter.com/xxoBvrKHbf — SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) November 29, 2023 …als sei das ein Übel oder etwas Verwerfliches. In der Lebenssituation, die Frau Mast … Gut gemeint, aber auch symptomatisch – „Geld vom Staat“… weiterlesen

„Das bedingungslose Grundeinkommen passt nicht in unsere Arbeitsgesellschaft“…

…schreibt Markus Promberger im IAB-Forum. Interessant ist schon der Auftakt des Beitrags, mit dem eine Definition versucht wird: „Unter dem bedingungslosen Grundeinkommen versteht man zunächst ein von eigener Arbeit wie auch von eigener Bedürftigkeit entkoppeltes, allen zustehendes existenzsicherndes Grundeinkommen.“ Auf der einen Seite ist das unbestritten, allerdings ist nicht definiert, was unter „allen“ zu verstehen ist. Doch die … „Das bedingungslose Grundeinkommen passt nicht in unsere Arbeitsgesellschaft“… weiterlesen

Was ist das Problem von Geld- statt Sachleistungen…

👇Passt nicht zusammen: Es gibt nur deshalb eine so große Bürokratie zur Einkommenssituation, weil die Gelder zielgenau fließen sollen. Je zielgenauer, desto höher Nachweisanforderungen & desto wahrscheinlicher ihre Nichterfüllung#BGE hätten auch alle, die’s wirklich brauchen https://t.co/K0g2lVl8py — BGE Eisenach (@bge_esa) April 7, 2023 …muss man sich bei manchen Einwänden gegen ein BGE wirklich fragen. Hier … Was ist das Problem von Geld- statt Sachleistungen… weiterlesen