…ein Beitrag von Michael Sienhold im Schweizer Bund.
Kategorie: Michael Sienhold
Noch einmal Jobgarantie vs. Bedingungsloses Grundeinkommen – es geht um zwei grundsätzlich verschiedene Dinge
#BGE entstigmatisiert gewollte und ungewollte Nicht-Erwerbstätigkeit. Ein „Job mit living wage für alle“ nicht. BGE zieht flächendeckend eine Einkommensuntergrenze ein. 60 % der Arbeitsstunden sind nicht bezahlt. Kein Job heißt nicht keine Arbeit. (MS)
— BGE Eisenach (@bge_esa) November 29, 2020
Siehe unsere Beiträge dazu hier.
„Alles andere ist inkonsequent“
#BGE #Grundeinkommen. Alles andere ist inkonsequent und führt immer dazu, dass nicht-lohnförmige Leistungen, wie z. B. Mutterschaft, degradiert werden. Michael Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) October 5, 2020
Das wäre dann eigentlich die Konsequenz, wenn die FDP es ernst meinte…
Dann sind Sie sicher für ein #BGE. Das lässt jede Einzelne und jeden Einzelnen das Leben führen, das sie/er führen will. Und es stärkt den einzelnen Menschen, indem es seinen Willen vorbehaltlos anerkennt. Michael Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) September 19, 2020
…aber schon vor vielen Jahren hat sich Christian Lindner widersprüchlich geäußert und die Konsequenzen aus seinem „Menschenbild“ nicht gezogen, siehe hier.
Sascha Liebermann
Sozialliberal, wirtschaftsliberal – Bedingungsloses Grundeinkommen
#BGE wäre beides. Sozialliberal, weil es alle kriegen, ohne der einzelnen Person etwas vorzuschreiben. Wirtschaftsliberal, weil Leistungsorientierung (z. B. Produktivitätssteigerung)
nie mehr zur Folge hat, dass eine Person das existenziell notwendige Einkommen nicht hat. (MS)— BGE Eisenach (@bge_esa) September 14, 2020
Zwei Einwände, zwei Antworten – auf das FAZ-Podcast zum Grundeinkommen
Entgegen dem, was Sie sagen, verletzt das #BGE keines der beiden Gerechtigkeitsprinzipien: Erstens haben Erwerbstätige per se mehr Nettoeinkommen als Nicht-Erwerbstätige. Zweitens erhalten Nicht-Erwerbsfähigen mit Sonderbedarfen bedarfsgeprüft mehr als das BGE. Michael Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) September 5, 2020
Bedingungsloses Grundeinkommen fordere Wohlverhalten?!
Es fordert doch gerade kein politisches Wohlverhalten. Das ist der Witz der Bedingungslosigkeit. Wir, der Souverän, sind und machen uns souverän, indem wir unsere Autonomie vorbehaltlos anerkennen. Das ist und macht souverän. #BGE M. Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) August 31, 2020
Einkommensgarantie oder Beschäftigungsverhältnisse – was kann besser staatlich organisiert werden?
Einen solchen wirksamen Schutzschirm kann es nicht geben, weil Beschäftigungsverhältnisse nicht staatlich organisiert werden können. Staatlich organisiert werden kann eine Einkommensgarantie. Die Jugendlichen probieren sich dann schon aus & finden ihre Tätigkeit. #BGE M. Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) August 30, 2020
Brauchen, nicht brauchen – genauer Hinschauen wäre hilfreich
Freibetrag & Steuerprogression brauchen sie auch nicht:
Sie könnten ab dem ersten € 42% Steuern zahlen und hätten immer noch genug.
„Meine Zahnärztin braucht keine 1.000 Euro im Monat…Ein gut verdienender Manager oder Beamter ebenso wenig.“#BGE
— BGE Eisenach (@bge_esa) August 28, 2020
Wie recht Michael Sienhold hat. Dass dieser Einwand (siehe auch hier) gegen ein BGE vorgebracht wird, ohne sich einmal die Mühe zu machen, genauer anzuschauen, wie es denn heute ist, zeigt auch das Niveau der Diskussion. Scheinbar wahnsinnig plausibel bezeugt es nur Realitätsferne.
Sascha Liebermann
Da beginnen schon bei den einfachsten Dingen die Missverständnisse…
Das #BGE verhält sich indifferent zu Löhnen. Es könnte ebenso zu höheren Löhnen führen.
Es vergeudet nichts. Wenn es das täte, dann täte es auch der heutige Steuerfreibetrag. Komischerweise sagt das niemand.
Anspruch auf Mehrbedarf bleibt bedarfsgeprüft bestehen.
— BGE Eisenach (@bge_esa) August 26, 2020
Wichtig ist hier auch, dass nach Einführung eines BGE Löhne einen anderen Status haben. Während sie heute immer auch die Existenzsicherung bei Erwerbstätigen übernehmen sollten (das ist die im Lohn versteckte Seite, hier u.a. auch die Aufgabe des Mindestlohns), wäre das bei einem BGE nicht mehr nötig. Von daher könnten sie also niedriger ausfallen, ohne dass dies zu einem Niedrigkeinkommen (Summe aus BGE + Lohn) führen muss (siehe auch hier und hier). Dazu gesellen sich manche Behauptungen in de Masis Ausführungen.
De Masis Vorbehalte gegen das Pilotprojekt von Mein Grundeinkommen, das jüngst vorgestellt wurde, sind nachvollziehbar und treffen heikle Punkte. Es ist eben ein Feldexperiment mit all seinen Beschränkungen und auch Gefahren.
De Masi hatte sich schon einmal zum BGE geäußert, siehe hier.
Sascha Liebermann