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Kategorie: Neoliberalismus

Wer entscheidet darüber, ob jemand mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen klarkommt oder nicht?…

…Und: wer behauptet, dass ein BGE eine Antwort auf alles böte? Wer sich trotz BGE „nicht gebraucht“ fühlte, ist immerhin nicht normativ degradiert, das macht den Unterschied. Für dieses Gefühl kann es die unterschiedlichsten Gründe geben. Die fürsorglichen Vorbehalte gegenüber einem BGE, so wie sie in dem Thread dargelegt werden, klingen doch wieder stark nach fürsorglicher Bevormundung und Unterschätzung des Einzelnen. Auch heute, das ist die Zumutung der Demokratie, führt kein Weg daran vorbei, ganz gleich, ob man das will oder nicht, die Frage, was man aus dem Leben machen will, selbst zu beantworten.

Was heißt denn schon „bedingungslose Grundsicherung“? Entweder ist sie wirklich bedingungslos, dann kennt sie keine Vorbehalte und ist dauerhaft verfügbar oder sie ist das nicht, dann wäre sie allenfalls eine bessere, liberalere Form der Grundsicherung von heute, versehen mit dem nach wie vor geltenden Vorrang von Erwerbstätigkeit. Und woran bestimmt sich „sinnvolle“ Tätigkeit? Wer bestimmt das? Wo bleiben diejenigen Tätigkeiten, die sogenannte „unbezahlte Arbeit“, die niemand garantieren oder schaffen muss, sie sind dort, wo Leben ist? Die entscheidende Frage ist also, werde ich um meiner selbst und um des Gemeinwesens willen anerkannt, ganz gleich was ich tue, dann braucht es ein BGE oder gibt es Vorbehalte dagegen? Dann bleiben wir im Fahrwasser des Bestehenden.

Sascha Liebermann

„Wir müssen erstmal mit dem System anfangen…“ – über Selbstentmachtung und die Möglichkeiten des Bedingungslosen Grundeinkommens

Unter dem Titel „Keine Arbeit, kein Leben. Was bedeutet uns der Job“wurde im vergangenen September in der Reihe WestArt Talk über das heutige Verständnis von Arbeit diskutiert. Zur Sprache kam durch Michael Bohmeyer, unterstützt von Inge Hannemann, das Bedingungslose Grundeinkommen. Nachdem der stellvertretende Bürgermeister von Dinslaken Eyüp Yildiz schon zu Beginn starke Worte gefunden hatte und sich als Vertreter des „revolutionären Flügels“ der SPD zu erkennen gab, schien es große Einigkeit in der Runde zu geben, dass das neoliberale System, die neoliberale Ideologie, bekämpft werden müsse. Zu diesem System gehörte es ebenso, die Bedeutung von Selbstverwirklichung im Beruf so stark aufzuladen, wie es heute geschieht. Sabine Donauer, die zu diesem Thema geforscht hat (hier und hier), stellte die These auf, dass die Pflicht zum Spaß an der Arbeit, die Pflicht zur Selbstverwirklichung, vor einigen Jahrzehnten ihren Siegeszug begann und letztlich zur Disziplinierung der Arbeitnehmer diente. Denn niemand könne sich heute mehr in ein Vorstellungsgespräch begeben, ohne sich mit Haut und Haaren dem Unternehmen verschreiben zu wollen. Wer das nicht tue, erwecke den Eindruck, sich nicht mit seiner Arbeit zu identifizieren. In ihrer Forschung hat sie nach eigenen Angaben vor allem untersucht, wie in Selbstdarstellungen von Unternehmen, Beratungsliteratur und anderen programmatischen oder konzeptuellen Schriften über die Bedeutung von Selbstverwirklichung in der Erwerbsarbeit geschrieben wird. Untersucht wurde also nicht, ob diese Konzepte für die Lebensführung von Individuen selbst tatsächlich diese Bedeutung haben und wenn ja, wie sich dies dort zeigt. Das hätte z. B. auf der Basis von offenen Interviews geschehen können. Forschung zu der Frage, welche Bedeutung die Individuierung der Lebensführung hat, so ein terminus technicus, gibt es durchaus. Auch Schlagworte wie Enttraditionalisierung bzw. Säkularisierung und entsprechende Untersuchungen beziehen sich darauf, allerdings auf andere Weise. Sie beziehen sich auf einen Wandel der Lebensführung auf der Ebene der handelnden Individuen und gehen nicht davon aus, dass die „neoliberale Ideologie“ dies erst hervorgebracht habe. Die Veränderung „von unten“ würde, anders als Frau Donauer nahelegte, erst erklären, weshalb in der Ratgeberliteratur und in Unternehmenskonzepten Niederschlag gefunden hat jenseits von Modediskussionen. Es ist die Bedeutung von Erwerbsarbeit als historisch gewachsene Norm, die Individuierung und ihr Gelingen gerade am Erfolg in dieser Sphäre misst.

Nun blieb gegen Ende der Diskussion die Frage, wo und wie angefangen werden könnte mit der Veränderung der Gegenwart, und da herrschte plötzlich keine Einmütigkeit in der Einschätzung der Lage vor (ab Stunde 1:12). Nun war der stellvertretende Bürgermeister von Dinslaken gefragt, wie er denn zum Grundeinkommen stehe. Die Idee sei super, „is ok“, aber wir müssten realistisch sein. Die Welt bestehe nicht nur aus Deutschland und wir unterschätzten die Macht des neoliberalen Systems. Es bestehe die Gefahr, dass Firmen nach Bangladesch gehen würde – wieso und weshalb wurde nicht klar. „Wir müssen erstmal mit dem System anfangen“ – also der neoliberalen Ideologie -, dann kommen die anderen Schritte – wie das BGE-, dafür brauchen wir „einen starken Staat“, eine Staatengemeinschaft die dem neoliberalen System Grenzen setze. Fazit: nur im Großen lässt sich etwas ändern, im Kleinen braucht man gar nicht anzufangen, das wäre naiv.

Ist das nicht genau die Selbstentmachtung, die wir in den letzten Jahren als Unterordnung unter vermeintliche „Sachzwänge“ zuhauf praktiziert haben? Was ist denn das neoliberale System? Wodurch ist es herbeigeführt worden? Waren das nicht Entscheidungen zur Gestaltung des Zusammenlebens, die dafür maßgeblich waren? Als SPD-Mitglied hat Yildiz womöglich aus Loyalität vergessen, wer in den letzten 15 Jahren entsprechende Entscheidungen zu verantworten und die Ausweitung des Niedriglohnsektors ermöglicht hat. Und was, müssen wir fragen, geschieht, wenn die Staatengemeinschaft nicht bereit ist gegen das „System“ vorzugehen? Können wir dann gar nichts machen? Zurecht hielt Bohmeyer dem entgegen, dass wir im Kleinen, bei uns, jeder bei sich, anfangen können, um Veränderungen zu erreichen. Das neoliberale System habe uns aber fest im Griff, entgegnete Yildiz, das merken wir nur nicht – nun ja, er hat es ja offenbar auch gemerkt, weshalb sollte dies anderen nicht ebenso möglich sein. Und wenn es schon bemerkt ist, lässt es sich ändern. Auf die Frage danach, wie Frau Donauer das BGE einschätze, schlug sie die Brücke zur Konsumhaltung und fragte, ob wir bereit wären, auf Konsum zu verzichten und uns mit dem BGE zu bescheiden. Dass dies niemand müsste, darauf wies Bohmeyer treffend hin.

Es hätte nahegelegen, an dieser Stelle zu fragen, inwiefern unsere „Arbeitslust“ und die Konsumhaltung nicht miteinander zusammenhängen, weil Konsum auch Ausdruck erfolgreicher Beteiligung an Erwerbstätigkeit ist, also Ausdruck dessen, einen Beitrag zu dem geleistet zu haben, was als höchstes Gut verstanden wird. Und wenn ein BGE genau diese Verknüpfung auflöste, dann könnte dies eben Folgen für den Konsum haben, weil er an symbolischer Bedeutung (Statussymbol, positionale Güter) verlöre. Die Frage wäre also nicht, ob die Menschen zu verzichten bereit sind, sondern ob sich durch ein BGE auch ihre Haltung zum Konsum verändern würde, weil er nicht dasselbe symbolisierte wie heute. Solche Überlegungen wurden leider nicht angestellt, nur Frau Hannemann ließ durch eine Bemerkung aufblitzen, dass dieser Zusammenhang besteht.

Sascha Liebermann

Paternalismus in zwei Kleidern – Kurt Beck und die Marktliberalen

Künstlich baut Kurt Beck in seinem Beitrag „Das soziale Deutschland“ (FAZ, 11. Juni, S. 10) einen Gegensatz zwischen der SPD und dem sogenannten Neoliberalismus der CDU auf. Vergessen gemacht werden soll wohl, wer die Politik der letzten Jahre maßgeblich geprägt hat: die SPD. In einer Reaktion auf Becks Beitrag hat Gerald Braunberger (FAZ, 12. Juni, S. 15) zurecht auf dessen verzerrte Darstellung des Neoliberalismus hingewiesen. Er hält nämlich, in der frühen ordoliberalen Gestalt, das staatliche Ordnungsgefüge für unerläßlich, um eine Marktwirtschaft zu ermöglichen.

Bei aller Kritik daran allerdings sind sich Beck und Braunberger auch einig, wie folgende Zitate zeigen:

Beck: Erwerbsarbeit ist es, die aus Armut und dauerhafter Ausgrenzung herausführt. Sie verschafft Anerkennung und Selbstwertgefühl, und sie öffnet den Weg in ein selbständiges Leben, und: Wer seine Zukunft durch eigene Anstrengung erst gewinnen muß, der spürt, welches Gewicht die Forderung nach gleichen Rechten hat. Nicht Besitz darf den Ausschlag geben, sondern die immer neue Chance des Erwerbs, nicht Ort oder Status der Geburt dürfen entscheiden, sondern allein die immer offene Perspektive eines tätigen Lebens.

Braunberger: Der neoliberale Staat ist allerdings eines nicht: eine Umverteilungsmaschine, deren Vertreter meinen, die Bürgersolidarität sei umso höher, je mehr Geld dem einen zwangsweise genommen und dem anderen gegeben werde. Er ist einer, der Freiheitsrechte innerhalb der von ihm gesetzten Ordnung respektiert, aber keiner, der den Menschen in paternalistischer Manier vorschreiben will, wie sie zu leben haben.

Worin unterscheiden sich beide Ausführungen? Doch nur darin, wie die Erwerbsverpflichtung realisiert werden soll, nicht aber darin, daß sie beibehalten werden muß. Beide wollen also gleichermaßen paternalistisch definieren, worin ein Beitrag zum Gemeinwesen besteht.
Erstaunlich ist an Becks Ausführungen, wie geschmeidig er einige der Schlagworte und Thesen aufgreift, die sonst von Befürwortern eines bedingungslosen Grundeinkommens gebraucht werden. Daran wird deutlich, wie genau in der voranschreitenden Grundeinkommensdiskussion hingeschaut werden muß, um einzuschätzen, was jemand vertritt (vgl. Enno Schmidt zu Straubhaar).

Einerseits spricht Beck von dem Willen der Einzelnen, einen Beitrag zu leisten – dann müssen sie folgerichtig nicht dazu gedrängt werden, wie es heute geschieht. Andererseits äußert er auch folgendes: Die demokratische Gesellschaft ist auf die aktive Beteiligung aller ihrer Bürgerinnen und Bürger gegründet. Sie entspricht damit dem Bedürfnis nach sozialer Gerechtigkeit, das man auch auf die Formel „Mitarbeiten und Mitbestimmen“ bringen könnte.

Gerade der letzte Teil ist undemokratisch, weil er Mitbestimmung von Mitarbeit abhängig macht. Es heißt ja nicht „Mitbestimmen und Mitarbeiten“, Beck dreht die Reihenfolge um, aus Demokratie und Selbstbestimmung der Bürger wird eine Erwerbstätigengesellschaft. Der nächste Schritt wäre, eine vorübergehende Einschränkung der Bürgerrechte dort vorzusehen, wo ein Bürger sich dauerhaft der Erwerbsarbeit verweigert. Nun könnte man hier unterstellen, die sei eine bösartige Deutung, doch letztlich ist damit wörtlich genommen und konsequent weitergedacht, was in der zitierten Passage zum Ausdruck kommt. Vollwertiger Bürger ist in dieser Vorstellung nur der Erwerbstätige. Mit dieser Haltung läßt sich die sanktionierende Sozialpolitik à la Hartz IV sehr gut rechtfertigen.

Deutlich wird dies auch in der einzigen Passage, in der Beck sich zum bedingungslosen Grundeinkommen äußert: Ich finde es gar nicht so rätselhaft, daß von Marktradikalen bis zu Postkommunisten ein fauler Kompromiß über ein sogenanntes „bedingungsloses Grundeinkommen“ geschlossen wird. Durch Besitz Begünstigte drängen darauf, gering belastet und von der Gesellschaft in Ruhe gelassen zu werden. Das ist die übliche Abwehr, doch „in Ruhe gelassen“ – und zugleich ermutigt – würden alle. Die positive Seite der Ermöglichung, die auch Becks Vorstellung eines „vorsorgenden Sozialstaats“ innewohnen müßte, wäre mit dem bGE auf einfache Weise wirkungsvoll erreicht.

Weiter heißt es: Die anderen nehmen es hin, daß die Schwächeren nur noch alimentiert und damit abgespeist und ausgegrenzt werden. Das Ergebnis wäre sicher nicht die klassenlose Gesellschaft, sondern eine Spaltung Deutschlands in einen produktiven und einen stillgelegten Teil.

Wie ließe sich jemand ausgrenzen und abspeisen, der durch das bGE in die Lage versetzt würde, sein Leben in die Hand zu nehmen, zu jeder Zeit, für jede ihm wichtige Sache oder Person? Daß auch Beck, wie schon andere Kritiker (Daniela Schneckenburger, Oswald Metzger [beide Die Grünen]; Andrea Nahles, SPD) vor ihm, davon ausgehen, Bürger ließen sich stillegen, ist bezeichnend: So kann nur denken, wer den Menschen gar nichts zutraut und glaubt, zu allem bedürften sie einer fürsorglichen Betreuung. Hatte Beck dem nicht gerade an anderer Stelle widersprochen? Sein vorsorgender Sozialstaat ist ein bevormundender Betreuungsstaat, das ist gewiß.

Obwohl Beck auch solche Dinge sagt: Leistungsträger sind doch nicht nur Besserverdiener, sondern oft gerade die kleinen Leute in ihrem Beruf, in ihrer Nachbarschaft, in ihrem Verein und ihrer Familie – besteht kein Zweifel, für welche Zukunft er steht. Im Unterschied zu anderen Mitgliedern der SPD, wie im Kreisverband Rhein-Erft, nimmt er die Freiheit der Bürger nicht ernst, würde er sonst entsprechende Vorschläge unterbreiten und das bGE in seinen Chancen erkennen. Was er und auch seine Kritiker vorschlagen, ist doch nur eine Fortsetzung der aktivierenden entmündigenden Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik mit anderen Vokabeln. Auch damit unterschätzen beide die mündigen Bürger, die das bemerken.

Sascha Liebermann

Gregor Gysi und Hans Werner Sinn – eine Allianz gegen das bedingungslose Grundeinkommen

Eine wunderbare Bestätigung für die einen, ein untrüglicher Beweis für die anderen war in „Menschen bei Maischberger“, am 13. Februar, der Auftritt von Gregor Gysi. Wer noch Zweifel daran hatte, daß Hans Werner Sinn und Gregor Gysi (wie auch im letzten Jahr schon Oskar Lafontaine, Rudolf Hickel und Albrecht Müller) am selben Strang ziehen, konnte sich des Gegenteils vergewissern.

Während Hans Werner Sinns beharren auf der vermeintlich notwendigen Berechenbar- und Finanzierbarkeit des Grundeinkommens einen deutlich buchhalterischen Geist erkennen ließ, für den nichts wirklich sein kann, was nicht in Zahlenkolonnen ausdrückbar ist, gab sich Gregor Gysis Verständnis von Gerechtigkeit und Menschenwürde deutlich zu erkennen: Wo kein Arbeitswille bzw. keine Arbeitsbereitschaft – da soll es auch keine Gegenleistung geben, „ein bißchen Druck ist schon nötig“. Bürger, die um ihrer selbst willen geachtet werden, weil sie das Fundament unseres Gemeinwesens, der Volkssouverän, sind, scheint es für Gregor Gysi nicht zu geben. Menschenwürde ist in seiner Vorstellung die Menschenwürde durch Erwerbsarbeit – wer sich daran nicht beteiligt, verletzt die Menschenwürde der anderen. Mit solchen Vorstellungen steht der Rückkehr in den Arbeiter- und Bauernstaat, in die alte Gesellschaft der Werktätigen nichts mehr entgegen.

Ist Hans-Werner Sinn nun auch Sozialist oder Gregor Gysi Neoliberaler?

Will Hans Werner Sinn also durch den Niedriglohnsektor Druck auf uns Bürger als Erwerbstätige ausüben, da nur so buchhalterisch „bessere“ Zahlenkolonnen zu erzeugen sind, darf es nach Gysi an Druck nicht fehlen, damit Arbeitsfähige auch zu Arbeits- also Erwerbsarbeitssuchenden werden. Denn nur das sei gerecht, nur das verletzte die Menschenwürde nicht. Ein gewaltiger rhetorischer Aufwand Gysis war notwendig, um das Mißtrauen in die Eigeninitiative der Bürger nicht ganz so obrigkeitstaatlich erscheinen zu lassen und die entsprechenden Vokabeln wie Solidarität, Gerechtigkeit, Sozialstaat und dergleichen abzuspulen. Doch nur, wer sich davon blenden ließ, konnte überhören, worum es eigentlich geht: Vertrauen ist ein hehres Ideal, Mißtrauen ist notwendig, deswegen ist eine Kontrolle der Bürger, eine Überwachung ihres ausreichend an den Tag gelegten Arbeitsanreizes am besten.

Können Entscheidungen, die unser Gemeinwesen betreffen und die Zukunft eröffnend gestalten sollen, überhaupt berechnet werden? Können wir ernsthaft die Frage, wie wollen wir leben, derjenigen danach, ob wir es nach heutigen Vorstellungen auch bezahlen können unterordnen? Ließen wir uns darauf ein, was würden wir noch zu verändern in der Lage sein – gar nichts. Wer die Frage nach der Finanzierbarkeit stellt, behauptet zugleich, die Folgen einer Entscheidung, die in die Zukunft reicht, seien zu errechnen. Doch Rechenmodelle, die nicht zufällig auch Simulationen genannt werden, setzen nur das Denken der Vergangenheit in die Zukunft fort. Wo aber umgedacht werden muß, müssen wir auch mit den Vorstellungen der Vergangenheit brechen.

An einem kann doch kein Zweifel bestehen, daß nämlich unser Wohlstand auf die Leistungsbereitschaft von uns Bürgern zurückgeht. Nichts spricht dafür, daß diese Leistungsbereitschaft mit einem Grundeinkommen schwächer würde, sie nähme doch wohl eher zu, denn das Grundeinkommen stellte alle Bürger gleich, behandelte ihre Engagement gleichwertig, ob sie zusätzlich ein Erwerbseinkommen erzielten oder nicht.

Sascha Liebermann