…Hörer konnten sich zu Wort melden, hier geht es zur Sendung.
„Bedingungsarme Grundsicherung verlängern statt befristetes Krisengrundeinkommen für alle“…
…dafür plädiert Jürgen Schupp in einer Stellungnahme auf Seiten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Er schreibt:
„Die befristete Aussetzung von Sanktionen, die vereinfachte Vermögensprüfung und auch die Erstattung der Wohnkosten sollten also vielmehr genutzt werden, diese Leistungen auch neuen Gruppen wie Solo-Selbständigen, Kulturschaffenden oder Honorarkräften zu öffnen – und zwar mit einer Kultur von mehr Vertrauen seitens der Behörden. Die Klärung der Debatte, ob ein solches bedingungsärmeres System der sozialen Sicherung auch längerfristig die überlegene Alternative zu garantistischen Grundeinkommensmodellen darstellt, sollte auf die Zeit nach der Corona-Krise vertagt werden, wenn auch Fragen eines möglichen Missbrauchs der bestehenden Regelungen empirisch beantwortet werden können. Auf der Tagesordnung sollte das Thema Grundeinkommen auf jeden Fall bleiben.“
„Grundeinkommen in der Coronakrise“ – und ein Rückblick auf die erste Petition
…, den Sie hier finden. Siehe auch den Beitrag von Hannes Koch in der Westfälischen Zeitung.
Zur Ablehnung der Petition von Susanne Wiest vor sieben Jahren:
Frühere Beiträge von uns dazu finden Sie hier.
Das Archiv Grundeinkommen hat eine umfangreiche Materialsammlung rund um die Petition:
20.03.2010 bis 08.06.2012: archiv-grundeinkommen.de:
Materialien zur 1. bGE-Online-Petition von Susanne Wiest
29.12.2008 (!) bis 20.03.2010: archiv-grundeinkommen.de:
Materialien zur 1. bGE-Online-Petition + zur Anhörung von Susanne Wiest im Petitionsausschuss
Siehe auch „Uninspiriert, mutlos, seltsam“, zur Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses im Jahr 2013 zu Susanne Wiests erster Petition.
Sascha Liebermann
Warum nur: Leistung für Gegenleistung? Weshalb nicht Einkommensabsicherung um des Einzelnen willen?
Und wenn es keine „demokratische Bildung“ wäre, dann hätten die Solo-Selbstständigen kein existenzsicherndes Einkommen verdient? #BGE Michael Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) October 27, 2020
Zielungenauigkeit der Corona-Hilfspakete – „Studium schmeißen und Hartz IV beantragen?“
#Studium schmeißen & #HartzIV beantragen?
Viele Unterzeichner*innen der #Grundeinkommen-Kampagne von @MerzTonia fallen durch die #Corona-Hilfspakete der Bundesregierung. Fast eine halbe Million Menschen fordern mit ihr ein #GrundeinkommenJETZT!
✍️ https://t.co/yz5zWGJ3L4 pic.twitter.com/DKtHBasdDF
— Change.org Deutschland (@ChangeGER) October 26, 2020
Susanne Wiest zur Anhörung im Petitionsausschuss
Auch @susannewiest berichtet von der Sitzung des Petitionsausschusses. Sie sagt, die Abgeordneten waren “nicht so zugänglich” für das #Grundeinkommen. Sie wünscht sich mehr Verbindlichkeit und denkt die Zivilgesellschaft ist weiter gefordert & eine #Volksabstimmung von Nöten. pic.twitter.com/ke4wbPPSKg
— Change.org Deutschland (@ChangeGER) October 26, 2020
Verständlicher Einwand, aber: wir schreiben seit 14 Jahren darüber im Blog von Freiheit statt Vollbeschäftigung
Die wichtigsten Aspekte beim #Grundeinkommen sind die Menschenwürde, Freiheit, Lebensgestaltung, Zukunftsperspektive, Kreativität, Befreiung von Angst & neue Begriffe von Arbeit und Leistung. Es fehlt die Diskussion aus der Sicht der Demokratie und seiner mündigen Staatsbürger.
— fomm (@fomm_io) October 26, 2020
Anhörung zur Petition von Susanne Wiest am 26.10.2020 im Deutschen Bundestag – Video online
Was wiederholt wird, wird deswegen nicht treffender – gute Replik
Das #BGE behandelt Gleiches gleich & Ungleiches ungleich. Das Existenzminimum ist für alle gleich. Das Erwerbseinkommen ist hingegen ungleich, sodass Personen mit höheren Einkommen absolut & relativ mehr Steuern zahlen. Michael Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) October 26, 2020
Siehe meinen Kommentar zur Dominik Enstes Stellungnahme und weitere zu seinen Ausführungen zu früheren Zeitpunkten.
Ahnungslosigkeit oder Ablenkungsmanöver? Cem Özdemir, Millionäre und das Grundeinkommen
Sehr geehrter @cem_oezdemir,
Millionäre kriegen heute schon Steuerfreibeträge & Kindergeld, „obwohl“ sie sie nicht brauchen. Grundrechte kennen keine Bedarfsprüfung. #BGE ändert was für alle: Das #Grundeinkommen wird nicht mehr erworben oder beantragt, es fließt einfach.
— BGE Eisenach (@bge_esa) October 26, 2020
