„Offener Brief“ an Heinrich Alt – Reaktion auf Maischbergersendung

Wir berichteten vor kurzem über die Sendung Menschen bei Maischberger, in der es um die gegenwärtige Sozialpolitik insbesondere um „Hartz IV“ ging. Heinrich Alt, dort Gast und im Bundesvorstand der Bundesagentur für Arbeit tätig, bemühte sich in der Sendung, die Gesetzeslage, auf deren Basis Arbeitsagenturen und Jobcenter agieren, mit all ihren direkten und indirekten Folgen, … „Offener Brief“ an Heinrich Alt – Reaktion auf Maischbergersendung weiterlesen

Ansehen der Person oder der Sache – was wiegt mehr?

Unter der Überschrift „Die Lüge ist ministrabel geworden“ findet sich bei Spiegel online ein treffender Kommentar zu Vorgängen um die Plagiatsvorwürfe, denen sich Bundesverteidigungsminster zu Guttenberg seit mehr als einer Woche konfrontiert sieht. Da die Belegstellen in der Doktorarbeit öffentlich einsehbar sind, war er gezwungen, zumindest „gravierende Fehler“ einzuräumen, die er gemacht habe (siehe auch … Ansehen der Person oder der Sache – was wiegt mehr? weiterlesen

"Wer Geld von der Gemeinschaft bekommt, muss auch was dafür tun"

Alles beim Alten im Bundesarbeitsmininsterium. Mit Aussagen wie diesen „Wir werden es nicht akzeptieren, wenn jemand ohne nachvollziehbaren Grund nicht oder nur wenige Stunden arbeitet“ und „Gleichzeitig gilt: Wer Geld von der Gemeinschaft bekommt, muss auch was dafür tun“ wird Bundesarbeitsminsterin von der Leyen in der Bild-Zeitung zitiert. Damit greift sie die bekannte Argumentation auf, … "Wer Geld von der Gemeinschaft bekommt, muss auch was dafür tun" weiterlesen

"Mehr Geld für alle" – und die Ideenlosigkeit der Journalisten

Jüngst gab es wieder einmal Gelegenheit im Fernsehen, bei Anne Will (Sendung vom 7. Dezember), eine Diskussusion zu sehen, in der auch das bedingungslose Grundeinkommen – mit Götz W. Werner – Thema war. Bei der Selbstbeweihräucherung der Sendung sich aufzuhalten, in der wie in vielen anderen, zwanghafte Witzigkeit zulasten sachhaltiger Diskussion geht, wollen wir uns … "Mehr Geld für alle" – und die Ideenlosigkeit der Journalisten weiterlesen

„Braucht es eine Arbeitspflicht?“…

…unter diesem Titel diskutieren Matthias Jendricke, Landrat in Thüringen, und Helena Steinhaus vom Verein „Sanktionsfrei“, über den Umgang mit jungen Bürgergeldbeziehern und dem erhöhten Druck, den Jendricke die Jobcenter ausüben lässt. Das Gespräch verläuft einerseits erwartbar, wenn man die öffentlichen Debatten der letzten Jahre kennt, andererseits überrascht bei Helena Steinhaus, dass sie die Vorrangstellung von … „Braucht es eine Arbeitspflicht?“… weiterlesen

Von Hartz IV zum Bürgergeld und zurück

Nachdem die SPD damals in großen Tönen angekündigt hatte, „Hartz IV“ abzuschaffen bzw. hinter sich lassen zu wollen und ein „Bürgergeld“ einzuführen, das in der Ampel-Regierung als Gesetz verabschiedet wurde, folgt dieser sprachkosmetischen Verschleierung nun die amtierende Bundesregierung und macht es der Ampel nach, indem sie mit demselbem Pomp vermeintlich alles umkrempeln will: aus dem … Von Hartz IV zum Bürgergeld und zurück weiterlesen

„Es braucht ein Recht auf Arbeit – für alle“…

…ein revolutionärer Vorschlag, den Anna Mayr in ihrem Beitrag auf Zeit Online ausarbeitet – doch handelt es sich um eine olle Kamelle, einen Vorschlag, der zu den Beständen der Sozialpolitikdiskussion gehört und allenfalls in den letzten Jahren weniger Aufmerksamkeit erhalten hat, zumindest unter dieser Bezeichnung. Als „Job Guarantee“ oder Jobgarantie hingegen ist er in den … „Es braucht ein Recht auf Arbeit – für alle“… weiterlesen

„Geflüchtete senden seltener Geld ins Ausland als andere Migrant*innen“…

…hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung herausgefunden und dafür Berechnungen auf der Basis des Sozio-Ökonomischen Panels vorgenommen, einer regelmäßig durchgeführten Haushaltsbefragung. Die Ergebnisse sind interessant angesichts der Debatte um und der Einführung der Bezahlkarte, die verhindern sollte, dass Gelder ins Ausland überwiesen werden können. Zumindest diese Berechnungen verbannen die damaligen Behauptungen ins Reich der Mythen, … „Geflüchtete senden seltener Geld ins Ausland als andere Migrant*innen“… weiterlesen

Endlich, die CDU hat die Lösung,…

Bei #Lanz redet man seit 20 Minuten über Bürgergeld und wie man dort 30 Milliarden einsparen möchte und den Menschen das Geld kürzen will. Währenddessen fällt Frau Susanne Klatten lachend vom Stuhl. pic.twitter.com/BVjQmdJZoc — Nurder Koch (@NurderK) November 12, 2024 …wie es aufwärts gehen kann mit dem Bürgergeld. Es bedarf nur einer Überarbeitung der Leistungen … Endlich, die CDU hat die Lösung,… weiterlesen