Diese Frage stellt sich angesichts dessen, wie „Die Anstalt“ im ZDF auf sehenswerte Weise die Entstehung von „Hartz IV“ rekonstruierte, geschehen in der Sendung vom 24. April 2018. Zu leicht macht man es sich, wenn das als Projekt „von oben“, von „bestimmten Kreisen“ usw. abgetan wird.
Erklärungsbedürftig ist der enorme Rückhalt, den der Geist von Hartz IV bis heute hat, auch wenn Details daran kritisiert werden, denn Sanktionen will kaum jemand wirklich aufgeben (siehe hier, hier, hier, hier und hier).
Einen ganz anderen Blick gewinnt man auf die Frage der Sanktionen, wenn der heutige Sozialstaat vor dem Hintegrund der politischen Ordnung betrachtet wird. Dann lässt sich eine enorme Diskrepanz zwischen beiden feststellen, dass der Sozialstaat seinem eigenen Fundament in der Demokratie nicht entspricht. Insofern könnte man also sagen, dass Hartz IV zwar demokratisch zustandegekommen ist, aber den Voraussetzungen nicht entspricht, die das Grundgesetz selbst macht. So ist das in der Sendung leider nicht gemeint.
Wer also wirklich von Hartz IV weg will, kann das nur um den Preis, Sanktionen ganz aufzugeben. Alles andere ist Kosmetik.
Sascha Liebermann