Selbstentmündigung oder Gestaltung von Alternativen?

Diesen Unterschied führt eine informative Dokumentation über die Finanzkrise im Rahmen der ZDF-Sendung Zoom (bei Youtube anschauen) vor Augen. Sie gibt Einblick in die Leichtgläubigkeit mancher politischer Amtsinhaber bzw. Mandatsträger, die willfährig politische Gestaltungsmöglichkeiten aus der Hand gegeben haben, statt sie in der Hand zu behalten. Die viel beklagte vermeintliche Abhängigkeit von „der Wirtschaft“, „den Banken“ oder „den Unternehmen“ ist selbstverschuldet, durch Entscheidungen herbeigeführt, weil die Interessen einer Seite mit den Interessen aller gleichgesetzt wurde. Damit verhält es sich ganz wie mit der Rede von „Sachzwängen“, die noch immer ein Grund waren zu behaupten, dass es keine Alternativen gäbe. Es geht ja nicht um Wolkenkuckucksheime, die herbeigewünscht werden, sondern nur darum, dass es immer Alternativen gibt, die Frage ist nur, ob sie in Frage kommen und gewünscht sind.

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„Aus Respekt nennen wir die Asis Kunden“…

…so wird die Sprachkosmetik der Agenturen für Arbeit in der jüngsten Sendung von „Die Anstalt“ zugespitzt – „aktivierende Sozialpolitik“ im Fokus. Eine gute Antwort auf die jüngst wieder geführte Debatte darüber, wie komfortabel oder nicht es sich mit „Hartz IV“ leben lässt.

Hoffnungen und Illusionen einer öffentlich geförderten Beschäftigung

Dem ZDF gab der Sozialwissenschaftler Stefan Sell ein Interview, in dem er kritisch und differenziert mit dem Vorschlag eines solidarischen Grundeinkommens umging. Auf die Rückfrage von Claus Kleber, ob mit diesem Instrument nicht eine Konkurrenz zu regulärer Beschäftigung entstehe, verwies Sell auf den besonderen Personenkreis, der von einem solidarischen Grundeinkommen profitieren solle. Es handele sich um Personen mit schweren biographischen Beschwernissen, deren Perspektive, in den ersten Arbeitsmarkt zu kommen, ohnehin nicht überschätzt werden dürfe. Selbst mit einem Lohnzuschuss von 100% würden diejenigen, um die es hier geht, nicht eingestellt werden (siehe zur Komplexität der Förderung in diesem Bereich die Studien von Frank Bauer). Zugleich jedoch betonte Sell, dass Langzeitarbeitslose mit diesen Beschwernissen unbedingt eine Beschäftigung suchen, so dass ein sozialer Arbeitsmarkt sinnvoll sei.

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„Wer macht dann noch den Müll weg?“ – fragen wir einfach Müllwerker

Hier der Link zur ZDF-Mediathek

Diese Frage taucht schnell in Grundeinkommensdiskussionen auf und wer sie stellt, meint ganz sicher zu sein, dass diese Tätigkeit ja wohl nur ausgeübt wird, wenn man keine Wahl hat. Wie hat es einmal der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, ausgedrückt:

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