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Geschickte ideologische Verdrehung in 2 Schritten:
1. Schritt: Joblosigkeit = Hilfsbedürftigkeit
2. Schritt: unsozial = wer System der Hilfsbedürftigkeit hinterfragt (will „Menschen alleine lassen“)
Der 1. Schritt ist die Wurzel des Problems.
Das #BGE geht ihn nicht.
— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) January 9, 2022
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Der #HartzIV-Regelsatz hat sich zum Jahresbeginn erhöht: um 3 Euro mehr pro Monat für Alleinstehende. Pro Tag also circa 10 Cent mehr. Reicht das aus? #JetztMalKonkret @ParitaetBerlin pic.twitter.com/kaBp8z0gVZ
— rbb Abendschau (@rbbabendschau) January 13, 2022
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Statt Anträge prüfen, auf der Ebene der Grundversorgung, besser diese bedingungslos der Bevölkerung bereitstellen.
Bedingungsloses #Grundeinkommen pic.twitter.com/sIU9AC3KMO
— Thomas Oberhäuser (@ThoOb) January 12, 2022
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https://t.co/4Aw8kkht71@matschnetzer zum #BGE:
Es „schafft..individuelle Freiheiten, hat aber..den..Nachteil, dass es nicht zielgerichtet ist.“Für einen universellen Bedarf ist eine universelle Leistung maximal zielgenau.
Individueller Anspruch auf Mehr bleibt bestehen.
— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) January 12, 2022
…diese Frage stellt sich angesichts des Beitrages von Herrn Schnetzer. Ein BGE ist „maximal zielgenau“, weil es sich an die Person richtet, die weder bedürftig sein muss, noch Leistungen zu erbringen hat. Bedarfe, die darüber hinaus bestehen, können mit anderen Leistungen bedient werden. Der heutige, an Bedürftigkeit ausgerichtete Sozialstaat ist nicht zielgenau, weil er stets Gruppen und Sachverhalte definieren muss, damit Leistungen beansprucht werden können. Weil er damit Hürden definiert, gibt es „verdeckte Armut“, damit ist er zielungenau. Ein BGE zieht nicht nur einen festen Boden ein, es stellt auch die Bedarfsprüfung für andere Bedarfe auf eine andere Grundlage.
Sascha Liebermann[:]
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https://t.co/IOF0Z0EL7s@DietmarBartsch (S. 16):
„(…) hunderte Milliarden auch für Menschen auszugeben, die das Geld nicht brauchen, wäre falsch. Ich will kein #Grundeinkommen für Friedrich Merz.“
Wieso hat Merz dann heute den Steuerfreibetrag?
Merz hätte weniger mit #BGE.
— BGE Eisenach (@bge_esa) January 11, 2022
…ein realitätsfremder Einwand, es sei denn, Herr Bartsch wollte den Grundfreibetrag, der auf die Sicherung des Existenzminimums zurückgeht, auch abschaffen. Dann müsste er die Existenzsicherung auf ein anderes Fundament stellen, das nicht mehr den Grundfesten der Demokratie entspräche.
Sascha Liebermann[:]
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…in dem das Gespräch (aus dem Jahr 2017) leider nur kurz auf ein (Bedingungsloses) Grundeinkommen kommt, seine Brisanz aber klar wird. Alle Diskutanten kritisieren mehr oder weniger deutlich das heutige Verhältnis von Erwerbstätigkeit und Sorge mit unterschiedlichen Vorschlägen, es zu verändern.
Interessant sind die Differenzen zwischen Largo und Jurczyk bezüglich dessen, was Familie strukturell bedeutet, ohne frühere Zeiten zu verklären. Nicht ganz überraschend ist eine doch etwas voreilige Unterschätzung von Kernfamilie, die fraglos nicht andere für Bildungsprozesse auch wichtige Bezüge ersetzen kann, gleichwohl aber zentral bleibt (siehe dazu z. B. hier).
Siehe auch unsere früheren Beiträge zu Remo Largo und Karin Jurczyk.
Sascha Liebermann[:]
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Mit der Werthaltung, dass Vollbeschäftigung per se gut ist, ist das ein Problem – sonst nicht.
In der Tat – das #BGE ist keine Beschäftigungspolitik.
Es ist Politik für die Bürgerinnen & Bürger als Bürgerinnen & Bürger, nicht als Erwerbstätige. #Grundeinkommen https://t.co/101sVBYnzb
— BGE Eisenach (@bge_esa) January 10, 2022
…das liegt nicht zuletzt am unterschiedlichen Arbeitsverständnis und der Stellung, die dem Einzelnen um seiner selbst willen und um des Gemeinwesens willen eingeräumt wird.
Sascha Liebermann[:]
[:de]…eine Broschüre der BAG Betrieb & Gewerkschaft, BAG Hartz IV und Sozialistische Linke.[:]
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Chronologische Archive zum bedingungslosen Grundeinkommen seit 1987:#BGE #Grundeinkommenhttps://t.co/gbYLrhKDIo
— Archiv-Grundeinkommen.de (@archivbge) January 10, 2022
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Der Witz am #BGE ist sein Universalismus. Es soll jede(r) kriegen, weil es ohnehin jede(r) mindestens braucht. Dass ausgerecht die BGE-Befürworter Klientel-Politik (nur für Künstlerfreunde) betreiben wollen, entbehrt jeder Grundlage. #Grundeinkommen (MS)
— BGE Eisenach (@bge_esa) January 10, 2022
…, das ändert aber gar nichts daran, dass es dennoch alle erhalten, die bezugsberechtigt sind und damit es weit über die Klientel hinausreicht, weil es – wie Michael Sienhold schreibt – als allgemeines Grundeinkommen gedacht ist. Es ist nicht entscheidend, welche Gründe jemand dafür angibt, ein BGE zu befürworten, entscheidend ist, was er damit befürwortet in Gestalt eines BGE.
Sascha Liebermann[:]
