Hartz IV: Verfassungsrichter bringen Regierung in Erklärungsnot

Als Niederlage der Bundesregierung kann die Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts über die Methoden zur Ermittlung von Hartz IV-Regelsätzen gelten. Zahlreiche Zeitungen berichten darüber: die Süddeutsche, Spiegel Online, Frankfurter Rundschau. Im Kommentar von Heribert Prantl in der SZ werden die Richter so wiedergegeben: „Es geht um mehr, nämlich um das soziokulturelle Existenzminimum, also um den Betrag, den … Hartz IV: Verfassungsrichter bringen Regierung in Erklärungsnot weiterlesen

Nachwuchsvergessene Hochschulpolitik – und ein bedingungsloses Grundeinkommen

Wer nicht in Forschung und Lehre tätig ist oder dorthin strebt, weiß in der Regel wenig über die Karrierewege von Wissenschaftlern. Abgesehen von Klischees über taxifahrende Geisteswissenschaftler erhält ihre Lage wenig öffentliche Aufmerksamkeit. Viele gehen davon aus, Wissenschaftler seien ohnehin verbeamtet oder auf Dauerstellen tätig. Das trifft auf einige (ca. 30%) in der Tat zu, … Nachwuchsvergessene Hochschulpolitik – und ein bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen

Bürgergeld und Hartz IV – alles beim Alten

In der Phoenix-Runde vom 14. Oktober wurde über die Frage „Bürgergeld statt Hartz IV – Ist das sozial?“ diskutiert (Sendung als Videostream oder Podcast). Gäste waren Norbert Blüm, CDU (Ehem. Bundesarbeitsminister), Andreas Pinkwart, FDP (Stellv. Bundesvorsitzender), Michael Schlecht (ver.di, Bereichsleiter Wirtschaftspolitik, seine Sicht auf das bedingungslose Grundeinkommen) und Wolfgang Engler (Kultursoziologe). Was gibt es zu … Bürgergeld und Hartz IV – alles beim Alten weiterlesen

Demokratisierung, politisches Engagement und Grundeinkommen

Was es heißt, um sein Auskommen zittern zu müssen, hat im letzten Bundestagswahlkampf auch Wolfgang Strengmann-Kuhn erfahren. Er kandidierte für Bündnis 90/ Die Grünen im Wahlkreis Main Taunus und hatte Listenplatz 6 in Hessen inne. Anfang 2008 war er in den Bundestag nachgerückt, sein befristeter Arbeitsvertrag an der Universität Frankfurt war kurz danach ausgelaufen und … Demokratisierung, politisches Engagement und Grundeinkommen weiterlesen

FDP Bürgergeld ist kein bedingungsloses Grundeinkommen

Seitdem der Ausgang der Bundestagswahl zeigte, dass die FDP aller Wahrscheinlichkeit nach Regierungspartei werden wird, nehmen die Pressemeldungen über das FDP Bürgergeld zu. Manche sehen darin einen Schritt zum bedingungslosen Grundeinkommen, weil Leistungen pauschaliert werden sollen, anderen sehen einen weiteren Abbau von Transferleistungen auf uns zukommen. Wer wissen möchte, was es mit dem FDP Bürgergeld … FDP Bürgergeld ist kein bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen

Presseerklärung zur Woche des Grundeinkommens

2. Woche des Grundeinkommens vom 14. – 20.09.2009 Bedingungsloses Grundeinkommen – Eine Antwort auf die Krise – ein Weg in die Zukunft Am 14. September startet die internationale Woche des Grundeinkommens. Sie findet bereits zum zweiten Mal statt, jedoch engagieren sich dieses Jahr schon weit mehr Menschen dafür als zuvor. Über 200 regionale und überregionale … Presseerklärung zur Woche des Grundeinkommens weiterlesen

Radio Grundeinkommen – Interview mit Sascha Liebermann

Das Interview von Gisela Brunken wurde im Stadtradio Göttingen am 29. Januar 2009 aufgenommen und in einer längeren Fassung im Rahmen des Bürgerfunks „Radio Grundeinkommen“ im Juni gesendet. Nun steht es thematisch gebündelt in fünf Teilen in einer kürzeren Fassung online. Teil 1: „Freiheit statt Vollbeschäftigung“ – Entstehung, Ziele, Aktivitäten und Erfahrungen.Teil 2: Die öffentliche … Radio Grundeinkommen – Interview mit Sascha Liebermann weiterlesen

Wahlsendungen in ARD und ZDF

Am 25. August waren zwei Diskussionsrunden zur Bundestagswahl im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu sehen. Beide Sendungen sind online verfügbar, ARD („Klartext“) und ZDF (Wahlforum). Schauen Sie sich an, wie in der Runde diskutiert wird, hören Sie genau hin, besonders bei den großen Versprechen zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Auf die Frage der Journalisten, ob denn alle einig … Wahlsendungen in ARD und ZDF weiterlesen

Postkarten von Freiheit statt Vollbeschäftigung

Es gibt nun Postkarten der Initiative in vier Motiven. Sie können ausgedruckt und verbreitet werden: „Was würden Sie tun?“„Noch Bürger oder schon Kunde der Arbeitsagentur?„„Republik oder Arbeitshaus?„„Ein bedingungsloses Grundeinkommen…“ – Vorderseite und Rückseite Sie entsprechen zum größten Teil unseren Bannern, die in Websites eingebunden werden können.

Claus Offe über das bedingungslose Grundeinkommen

Im Bericht Starke Familie – Solidarität, Subsidiarität und kleine Lebenskreise, der im Auftrag der Robert Bosch Stiftung erstellt wurde, ist ein Beitrag von Claus Offe „Familienleistung jenseits der Marktarbeit – das bedingungslose Grundeinkommen„ enthalten. Auch der gesamte Bericht ist online verfügbar.