…stellt ein Beitrag von Katharina Dengler und Kathrin Hohmeyer im IAB-Forum heraus. Wie die Autoren festhalten, ist diese Einsicht nicht neu. Siehe auch frühere Beiträge zu dieser Thematik hier, zur vermeintlichen Armutsfalle hier und hier.
„An Musiker, Schauspieler oder kleine Ladenbesitzer. Da sie kaum Betriebsausgaben hätten, kämen die meisten Hilfsprogramme für sie nicht infrage“…
…heißt es in einem Beitrag des MDR, der wieder einmal deutlich macht, wie zielungenau die Corona-Hilfen sind.
„Poverty trap“? A persevering myth/ Die Armutsfalle ist ein beharrlicher Mythos…
The poverty trap: Conditional benefits deter people from seeking work. „By contrast, a basic income is a base, not a ceiling, so that having a job wouldn’t mean losing the income, as it is unconditional. There is no disincentive here.“ Read more below. https://t.co/9zicM7uEpZ
— The UBI News Hub (@TheUBINewsHub) January 12, 2021
…sie ist keinesfalls so einfach in ihren Zusammenhängen, wie oft behauptet, siehe folgende Studien dazu:
„Zur Kritik des Armutsfallentheorems“ (Ronald Gebauer und Hanna Petschauer)
„Die Arbeitslosigkeitsfalle vor und nach der Hartz-Reform“ (Georg Vobruba und Sonja Fehr)
„Fordern statt Fördern? – Nein! Wege aus Arbeitslosigkeit und Armut erleichtern“ (Ronald Gebauer)
„Arbeit gegen Armut. Grundlagen, historische Genese und empirische Überprüfung des Armutsfallentheorems“ (Ronald Gebauer)
Wie vereinfachend mit dem Lohnabstandsgebot in vielen Studien hantiert wird, dazu siehe:
„…da geht das Arbeitsangebot zurück…“
Letztlich unterliegt den behaupteten Zusammenhängen stets die vereinfachte Annahme, Handeln werde durch Anreize initiiert. Dass in diesen Studien Handeln nicht nur unterkomplex betrachtet wird, sondern die zugrundeliegenden Daten die Komplexität von Handlungsmotivierungen nicht sichtbar machen, dazu siehe die methodischen Hinweise hier.
Sascha Liebermann
Haben sich SPD-Mitglieder denn bisher daran grundsätzlich gestört? Würde es denn dann diese Grundsicherung geben?…
Jedes SPD-Mitglied, das noch ein wenig Sozialdemokratie im Leib hat, müsste dagegen offen und lautstark protestieren: https://t.co/yhPQHWYPHS
— Wolfgang M. Schmitt (@SchmittJunior) January 13, 2021
…Manche sicher, es gibt sogar BGE-Befürworter in den SPD Reihen, doch eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Und war es nicht die SPD und ihren Ministern, die das Sanktionsregime samt Regelsätzen stets verteidigt hat bisher? Jüngste Vorschläge sind kosmetische Rhetorik für Veränderungen im Kleinsten.
Sascha Liebermann
Wer Stigmatisierung nicht will, muss die Bereitstellungsbedingungen verändern – Sprachkosmetik hilft nicht weiter
Gegenstandslose Rhetorik. Das Schamgefühl resultiert vor allem aus der Nicht-Erfüllung der Erwerbsnorm und nicht aus persönlichen Befindlichkeiten. Nur die Aufhebung der Erwerbspflicht ändert was daran. #BGE (MS)
— BGE Eisenach (@bge_esa) January 11, 2021
Treffende Anmerkung: Mit Schubladen arbeiten, um Differenziertheit zu unterlaufen und Paternalismus zu verdecken…
So ist es. Ist eine kluge Strategie, um zu spalten und das BGE zu schwächen. Und wirkt besonders gut, wenn man nicht merkt, dass man drauf reingefallen ist und sich für besonders reflektiert hält, indem man darauf hinweist, kein „neoliberales Modell“ zu vertreten. (MS)
— BGE Eisenach (@bge_esa) January 9, 2021
…, denn die wenigsten Überlegungen in der BGE-Diskussion sind auf einfache Weise einzuordnen. Götz W. Werners Anliegen, der z. B. meist – aber nicht immer – für hohe BGE-Beträge plädiert hat, war es stets, die Selbstbestimmung des Einzelnen durch ein BGE zu stärken. Auch war er meist klar darin, dass es über ein BGE hinaus bedarfsgeprüfte Leistungen geben sollte. Dennoch werden seine Überlegungen in manchen Überblicksdarstellungen (so z. B. bei Björn Wagner und Ronald Blaschke et al, S. 231 f.) mit dem Attribut neoliberal versehen, weil Werner ein hohes BGE nicht mit einem Mindestlohn verknüpfen wollte oder von einem substitutiven Effekt des BGEs sprach. Dabei stellt sich in der Tat die Frage, ob denn ein gesetzlicher Mindestlohn nach Einführung eines auskömmlichen BGEs sinnvoll wäre, wenn Arbeitnehmer zugleich eine ganz andere Verhandlungsmacht hätten als heute. Davon abgesehen hat Werner nie ein Modell im strengen Sinne vorgelegt, sondern seine Vorstellung stets weiter entwickelt. Selbst Thomas Straubhaar schließt bedarfsgeprüfte Leistungen nach Einführung eines BGEs nicht aus.
In Blaschkes Ausführungen irritiert diese Einordnung besonders, da er in der Besprechung sogenannter historischer Vorläufer sehr differenziert vorgeht und mit mancher vorschnellen Einordnung bezüglich der Vorläuferschaft zum BGE aufräumt.
Sascha Liebermann
„Da spielen sich Dramen ab“ – berichtet ein Steuerberater…
…über die schleppende Auszahlung der Überbrückungshilfen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Scott Santens über valuable work und Kamala Harris
Don’t you dare start with this „all work is inherently valuable“ nonsense. Some jobs we should want to obliterate entirely, and lots of work not even recognized as work should be better enabled and supported.
Unconditional basic income is how to accomplish both of those goals. https://t.co/mRxlRxqCaN
— Scott Santens♂️ (@scottsantens) January 9, 2021
„Die Grünen wollen Hartz IV durch Garantiesicherung überwinden“ – Kommentar von Michael Opielka
Die #Grünen wollen #HartzIV durch #Garantiesicherung überwinden https://t.co/Hkjza9X4Rt Das Konzept ist ein guter Schritt. Freilich: sie haben 2003 #HartzIV opportunistisch mit eingeführt, an der Spitze sitzen noch die gleichen. Glaubwürdig? Denn …
— Michael Opielka (@MichaelOpielka) January 10, 2021
Weitere Beiträge zur Garantiesicherung von unserer Seite finden Sie hier.
„…dass Menschen etwas Sinnvolles bewerkstelligen wollen…“ – scheint gegen ein Grundeinkommen zu sprechen,…
…zumindest sieht das der ehemalige Conti-Vorstandsvorsitzende Elmar Degenhart in einem Interview auf Zeit Online so. Hier der Ausschnitt:
„ZEIT: Es gibt Wirtschaftsführer, die sagen: Wir brauchen ein staatliches Grundeinkommen, um diejenigen, die wir nicht mehr erreichen, abzusichern. Halten Sie das für eine gute Lösung?
Degenhart: Nein, weil ich tief überzeugt davon bin, dass Menschen etwas Sinnvolles bewerkstelligen wollen und auch das Gefühl haben müssen, dass sie einen Beitrag leisten. Ein Grundeinkommen würde das Risiko erhöhen, das Wertgefühl vieler Menschen stark negativ zu beeinträchtigen, wenn sie diesen Beitrag dann nicht mehr leisten könnten.“
Die Frage ist allerdings schon bemerkenswert, was heißt es, jemanden „nicht mehr zu erreichen“ und weshalb sollte es eine Aufgabe von Wirtschaftsführern sein, jemand anderes zu erreichen als den möglichen Kunden? Ein Grundeinkommen wird hier zum einen als Notfallinstrument verstanden, denn es wäre nur für genau diese Gruppe vorgesehen, zum anderen werden überhaupt keine Aspekte benannt, die die Einführung eines Grundeinkommens aufgrund unseres spezifischen Zusammenlebens nahe legen würde. Was antwortet Degenhart?
Degenharts Antwort ist eine Steilvorlage für ein Grundeinkommen, was er gar nicht so sieht, denn er erkennt darin eine Begründung dagegen.