> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„Because she could do what she wanted to do with the money, she could decide what kind of life she wanted to live“ – Evelyn Forget

„Sozial ist dann nicht mehr, ‚was Arbeit schafft‘, sondern was Freiheit schafft“

Nicht ganz treffend ist in meinen Augen die Charakterisierung heute als Arbeitsgesellschaft und auch nicht der Schritt hin zur Tätigkeitsgesellschaft, denn der Einzelne würde nicht ein BGE erhalten, damit er tätig ist, sondern weil er einfach da ist, dazu gehört. Es erlaubt ihm dann auch, tätig zu werden, aber nur, weil er es um seiner selbst willen erhält.

Sascha Liebermann

„Wann endlich ist die Freiheit des Individuums, also das bedingungslose #Grundeinkommen politisch gewollt?“

Immer wieder erstaunlich: Die Sorge vor dem Stillhalten bzw der „Stilllegung“, wenn ein BGE bereitgestellt würde…

…, doch weshalb sollte deswegen jemand stillhalten bzw. stillgelegt werden können, ohne es zu wollen? Doch nur dann, wenn den Bürgern nicht zugetraut wird, ihre Interessen wahrzunehmen und gegen ein solches Ansinnen sich zu wehren. Selbst wenn sie stillhalten wollten – was auch immer das bedeutete – wäre es ihre Sache. Darüber könnte eine öffentliche Diskussion angestoßen werden, wenn man damit nicht einverstanden wäre, andere Mittel gibt es in einer Demokratie nicht. Es sei denn, man will den Bürgerstatus und die damit verbundene Selbstbestimmung unter Vorbehalt stellen. Den Eindruck kann man bei manchen Einwänden gewinnen.

Frühere Beiträge zu dieser Frage finden Sie hier und hier.

Sascha Liebermann

Arbeitsmarktreform und Bedingungsloses Grundeinkommen? Zwei verschiedene Dinge, letzteres hat direkt Folgen für den Arbeitsmarkt…

…, ein reformierter Arbeitsmarkt jedoch nicht für ein BGE.

Sascha Liebermann

Paul Collier und Kevin Kühnert – zwei Interviews, dieselbe Stoßrichtung, „klassische“ Engführung in Sachen Grundeinkommen

Auf der Website 21Zeitgeister veröffentlichen Lucius Maltzan & Simon Nehrer sukzessive Interviews mit Zeitgenossen. Darunter sind auch Interviews, in denen das Bedingungslose Grundeinkommen vorkommt, nachstehend kommentiere ich die Antworten zweier Gesprächspartner, darunter der Entwicklungsökonom Paul Collier und Kevin Kühnert, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Was sagt Paul Collier zum Grundeinkommen?

„[Frage] Wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen das richtige Mittel, um sich aus den ökonomischen Abhängigkeiten zu befreien?

[Collier] Nein, wäre es nicht. Das bedingungslose Grundeinkommen löst den Verbrauch vom Beitrag. Es würde uns in erster Linie auf unsere Rolle als Konsumenten einschränken und ungewollt eine Friedman-Chicago-Welt erschaffen, in der alle »frei wählen« könnten – aber bloß als Konsumenten. Rubbish!
Martin Seligman hat untersucht, unter welchen messbaren Bedingungen ein gutes Leben gelingen kann. Sein Fazit: Erfüllung finden wir in unseren zwischenmenschlichen Beziehungen und der Verfolgung von Zielen, die über uns hinausgehen.“

Die erste Antwort, das BGE löse den Verbrauch vom Beitrag, ist nur dann zutreffend, wenn es um den Leistungsbeitrag im Erwerbsgeschehen geht im Sinne eines unmittelbaren Zusammenhangs zwischen indivduellem Einkommen und Erwerbsbeitrag. Das wäre aber kein Novum, denn es gilt schon heute für sozialstaatliche Leistungen, auch das Arbeitslosengeld I, denn Bezieher leisten zum Zeitpunkt des Bezugs keinen Erwerbsbeitrag (Stichwort: Umlageverfahren). Das Erwerbsgeschehen wiederum steht nicht für sich, es ist abhängig von der Leistung, die außerhalb desselben erbracht wird, und zwar in Gestalt nicht-erwerbsförmiger Leistung. Das ist bei allen Haushaltstätigkeiten der Fall, der größte Posten „unbezahlter Arbeit“.

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„Auf dem Rücken der Arbeiter und der Armen“ – Anna Mayrs Polemik gegen ein Grundeinkommen setzt sich fort…

…man fragt sich nur, mit wem sie wohl Gespräche darüber führt, dass ihre Schlussfolgerungen so ausfallen wie bisher schon (siehe frühere Kommentare dazu). Ihr Beitrag auf Zeit Online, in dem sie die Herablassung gegenüber Bürgern in Armut kritisiert und fordert, auch sie anzuerkennen, wie sie sind, mit ihren Sorgen und Nöten, setzt fort, was sie schon früher geäußert hat. Weshalb sie einem BGE abspricht, was gerade es erst zu leisten im Stande ist, nämlich eine Anerkennung strukturell zu schaffen, statt es bei warmen Worten und großzügigen Gesten zu belassen, lässt einen rätselnd zurück:

„[Mayr] Vor allem in der linken Debatte sieht man leider recht deutlich, wie tief der Ekel des Bürgertums vor den Armen sitzt. Er ist etwa in der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen angelegt, das es (laut Bürgertum) unbedingt für diejenigen bräuchte, die sich „frei entfalten“ wollten, unabhängig von ökonomischen Zwängen. Klar: Arbeitslosengeld ist für Asoziale, das muss man gar nicht mehr kritisieren – stattdessen verlangt man eine neue Einrichtung für die Freunde und Bekannten des Bürgertums, die nach dem Abitur ein Gap-Year einlegen wollen.“

Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Arbeitslosengeld ist nicht für „Asoziale“, aber für Erwerbstätige bzw. Erwerbsbereite, andere haben davon nichts. Dass auf Arbeitslose herabgeblickt wird, hat nicht nur mit Vorbehalten oder Vorurteilen zu tun, es ist die Stigmatisierung selbst, die zu dieser Herablassung führt. Diese Folgen hat es gerade, weil es an Erwerbstätigkeit bzw. -bereitschaft gebunden ist, die Bezieher nur unter diesem Gesichtspunkt betrachtet werden, nicht um ihrer selbst willen. Deswegen kann ein Arbeitslosengeld gerade diese Anerkennung nicht aussprechen, um die es Mayr offenbar geht. Woher rührt die Polemik, die mit der Sache nichts zu tun hat?

Sascha Liebermann