Schon wieder oder immer noch und doch nicht? SPD will „Hartz IV abschaffen“ und durch ein Bürgergeld ersetzen…

…meldet Zeit Online mit Bezug auf eine Agenturmeldung. Dort heißt es: „Darin verspricht die SPD-Parteispitze, Hartz-IV in heutiger Form abzuschaffen und durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Dies beinhalte Mitwirkungspflichten, setze aber konsequent auf Hilfe und Ermutigung. „Sinnwidrige und unwürdige Sanktionen schaffen wir ab“, heißt es in dem Entwurf von der SPD-Doppelspitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und Kanzlerkandidat Olaf Scholz.“ … Schon wieder oder immer noch und doch nicht? SPD will „Hartz IV abschaffen“ und durch ein Bürgergeld ersetzen… weiterlesen

„SPD-Linke wollen 600 Euro Regelsatz“ – sicher eine Erleichterung, aber kein Abschied von Hartz IV

Alina Leimbach schreibt in der taz über das Bündnis, das eine Erhöhung des Regelsatzes in der Grundsicherung fordert sowie den Druck, den diese Forderung auf die SPD ausübe. Zweifelsohne wäre eine solche Erhöhung eine Verbesserung der Einkommensseite derer, die Grundsicherung beziehen. Der Geist von Hartz IV hängt jedoch nicht alleine und gar nicht vor allem an der … “SPD-Linke wollen 600 Euro Regelsatz“ – sicher eine Erleichterung, aber kein Abschied von Hartz IV weiterlesen

„Hartz IV ergänzen“ – Woran muss sich eine „reiche Gesellschaft“ messen lassen?

Diese Frage leitet den Beitrag von Tobias Peter in der Frankfurter Rundschau ein. Er schreibt mit Bezug auf den jüngst vorgebrachten Vorschlag, den Regelsatz der Grundsicherung zu erhöhen: „Eine reiche Gesellschaft muss sich daran messen lassen, was sie für die Ärmsten tut. Gleichzeitig gilt: Es gibt nur wenige Länder, in denen man mit Blick auf die … “Hartz IV ergänzen“ – Woran muss sich eine „reiche Gesellschaft“ messen lassen? weiterlesen

„Abkehr“ vom „Hartz IV-Regime“? Die Abkehr hängt am normativen Vorrang von Erwerbstätigkeit…

Die Wahl zwischen „garantierter Vollbeschäftigung“ & „unfreiwilliger Arbeitslosigkeit“ (= Erwerbslosigkeit) besteht nicht. Denn das Erste ist praktisch unmöglich & das Zweite praktisch notwendig. Die Kritik am #BGE, es ließe nur Zweites zu, ist daher gegenstandslos. (MS) — BGE Eisenach (@bge_esa) January 21, 2021 …das ist der entscheidende Punkt, an dem sich Jobgarantie und Bedingungsloses Grundeinkommen … “Abkehr“ vom „Hartz IV-Regime“? Die Abkehr hängt am normativen Vorrang von Erwerbstätigkeit… weiterlesen

„Psychisch Kranke im Hartz IV-System. Im Dschungel der Zuständigkeiten“…

…ein Feature im Deutschlandfunk von Maike Rademaker, das einen Einblick darein gibt, wie bedrängend die heutigen Regelungen sind. Was aber wäre die Alternative? Am Ende des Features heißt es, dass selbst nach erfolgreicher Therapie es ungewiss sei, ob die Betroffenen einen Arbeitsplatz finden. Daran zeigt sich die ganze Problematik, dass die Hilfe letztlich daran ausgerichtet ist, in … “Psychisch Kranke im Hartz IV-System. Im Dschungel der Zuständigkeiten“… weiterlesen

„Die Grünen wollen Hartz IV durch Garantiesicherung überwinden“ – Kommentar von Michael Opielka

Die #Grünen wollen #HartzIV durch #Garantiesicherung überwinden https://t.co/Hkjza9X4Rt Das Konzept ist ein guter Schritt. Freilich: sie haben 2003 #HartzIV opportunistisch mit eingeführt, an der Spitze sitzen noch die gleichen. Glaubwürdig? Denn … — Michael Opielka (@MichaelOpielka) January 10, 2021 Weitere Beiträge zur Garantiesicherung von unserer Seite finden Sie hier.

„Hartz IV-Sätze lebensnah berechnen – Diakonie stellt Alternativ-Modell vor“…

…hier geht es zu den Berechnungen der Diakonie. Die Angemessenheit von Beträgen ist das eine, wie ist es aber mit den Bereitstellungsbedingungen, welchem Zweck folgen sie? Immerhin hatte die Diakonie verschiedene Fachtagungen zum Grundeinkommen veranstaltet, die dafür sprachen, dass eine ernsthafte Auseinandersetzung angestrebt wird, hier die erste Fachtagung (hier das Programm), hier die zweite (beide Aufzeichnungen dauern … “Hartz IV-Sätze lebensnah berechnen – Diakonie stellt Alternativ-Modell vor“… weiterlesen

„Für alle Hartz IV-Beziehende braucht es in diesem Monat noch eine Extrazahlung“ – und langfristig ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Für alle Hartz IV-Beziehende braucht es in diesem Monat noch eine Extrazahlung. Die Tafeln sind geschlossen oder eingeschränkt; die Schulen und Kitas mit kostenlosem Mittagessen geschlossen; es gibt eh keine Weihnachtszahlung. Alle kriegen Soforthilfen, nur die Armen nicht. — Sue Reindke (@sue_reindke) December 13, 2020