Fundamentalismus und Staatsdirigismus – ein Nachtrag zur Krippendiskussion

Daß „Berlin Mitte“ (ZDF) eine Sendung ist, in der die Moderatorin durch ihre Voreingenommenheit und herablassende Haltung eine sachliche Diskussion erschwert, wenn nicht verhindert, ist allzu bekannt. Schon der Titel der jüngsten Sendung „Glaubenskrieg um ‚Rabenmütter’“ ließ nichts Gutes ahnen. Bischof Mixa (Interview Tagesschau), der in jüngster Zeit durch drastische und klare Äußerungen in Erscheinung … Fundamentalismus und Staatsdirigismus – ein Nachtrag zur Krippendiskussion weiterlesen

Gerechtigkeit von "oben" oder Entmündigung durch Fürsorge

…diese Überschrift könnte man den Äußerungen von Andrea Nahles, Mitglied im SPD-Bundesvorstand, einst Kritikerin der Agenda-Politik des ehemaligen Bundeskanzlers Schröder, geben. In einem Gespräch mit Katja Kipping über den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens hat sie sich zur gegenwärtigen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in aufschlußreicher Weise geäußert. Schon der Auftakt ist bemerkenswert: Dieses Grundeinkommen wird es so … Gerechtigkeit von "oben" oder Entmündigung durch Fürsorge weiterlesen

„Wie bekommen wir Menschen in Arbeit?“ (Volker Kauder, CDU, in „Berlin Mitte“)

Wer diese Frage stellt, wird aus unserer gegenwärtigen Misere keinen Ausweg weisen können. Denn, was hier fürsorglich klingt, ist bevormundend. Was auf guten Absichten beruhen mag, führt zu totalitären Maßnahmen. Wären die planwirtschaftlichen Systeme nicht untergegangen, man könnte glauben, wir befänden uns mittendrin. Die Vorstellung, Menschen irgendwo hinbringen zu müssen, ihnen nicht lediglich Möglichkeiten zu … „Wie bekommen wir Menschen in Arbeit?“ (Volker Kauder, CDU, in „Berlin Mitte“) weiterlesen

1500 € für's Nichtstun. Grundeinkommen statt Hartz IV

Am 26. September sendete das RBB-Fernsehen in der Sendung „Klipp und Klar“ eine Diskussion über das Grundeinkommen (Video). Teilnehmer waren Götz W. Werner, Thilo Sarrazin, Katja Kipping und Gunter Gabriel. Für die Lage in unserem Land bezeichnend waren die Ausführungen des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD). Statt von der Regel auszugehen, müssen – so sein … 1500 € für's Nichtstun. Grundeinkommen statt Hartz IV weiterlesen

Brennpunkt "Grundeinkommen" in der taz

– Kommentar von Hannes Koch: „Bedingungslos ehrlich“– „Pauschalen schaffen Anreize“: Interview mit FDP-Bundestagsabgeordnetem Michael Kauch – „Die gefährliche Freiheit: Alle Bundestagsparteien diskutieren über das Grundeinkommen als Alternative zum Zwangssystem Hartz IV – nur nicht die SPD“ … und weitere Artikel.