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„Was passiert mit der Petition 1422 zum bGE“?„Was passiert mit der Petition 1422 zum bGE“?„Was passiert mit der Petition 1422 zum bGE“?„Was passiert mit der Petition 1422 zum bGE“?„Was passiert mit der Petition 1422 zum bGE“?

Diese Frage stellt Sandra Stoffers in ihrem Blog. Wir hatten im Juli darüber berichtet, nachdem Frau Wiest Post aus dem Bundestag erhalten hatte, dass nach der Anhörung der Petition im November 2011 nun alle Fraktionen dazu Bericht erstatten wollen. Die Petition ist also im Umlauf. Es sei an der Zeit, schreibt Frau Stoffers, dem Umlauf … „Was passiert mit der Petition 1422 zum bGE“?„Was passiert mit der Petition 1422 zum bGE“?„Was passiert mit der Petition 1422 zum bGE“?„Was passiert mit der Petition 1422 zum bGE“?„Was passiert mit der Petition 1422 zum bGE“? weiterlesen

Bürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und GrundeinkommenBürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und GrundeinkommenBürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und GrundeinkommenBürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und GrundeinkommenBürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und Grundeinkommen

Seit dem Sommer 2010 ist von direkter Demokratie wieder mehr die Rede (siehe auch unsere älteren Kommentare hier, hier und hier). In der Sendung „Kontrovers: Atomausstieg – Brauchen wir mehr direkte Demokratie?“ des Deutschlandfunks diskutierten Prof. Josef Isensee, Staatsrechtler und Staatsphilosoph (Universität Bonn), Dr. Michael Efler, Vorstandssprecher der Bürgeraktion „Mehr Demokratie“ und Ulrich Kelber, stv. … Bürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und GrundeinkommenBürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und GrundeinkommenBürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und GrundeinkommenBürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und GrundeinkommenBürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und Grundeinkommen weiterlesen

Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft oder eine Bürgergemeinschaft?Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft oder eine Bürgergemeinschaft?Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft oder eine Bürgergemeinschaft?Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft oder eine Bürgergemeinschaft?Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft oder eine Bürgergemeinschaft?

„Der Arbeit ihren Wert geben“ (Quellen: SPD, FAZ), unter diesem Titel veröffentlichten der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der DGB-Vorsitzende Michael Sommer ihren Beitrag zum Tag der Arbeit am 1. Mai. Nun, was gibt es zu berichten? Nichts Überraschendes, werden in dem Beitrag die geläufigen Loblieder gesungen und der Wert der Arbeit beschworen. Aber welcher? Auf … Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft oder eine Bürgergemeinschaft?Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft oder eine Bürgergemeinschaft?Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft oder eine Bürgergemeinschaft?Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft oder eine Bürgergemeinschaft?Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft oder eine Bürgergemeinschaft? weiterlesen

Grundeinkommen in der PresseGrundeinkommen in der PresseGrundeinkommen in der PresseGrundeinkommen in der PresseGrundeinkommen in der Presse

Auf einige Artikel, die anlässlich von Anhörung, Fest und Demonstration erschienen sind, sei hier hingewiesen.

Die Lieblingsvision der SPD (Kölner Stadtanzeiger)
Zersplitterter Protest ohne Kraft (taz)
2000 wollen König sein (taz)
Ende einer Petition (taz)
Eine Idee erhitzt die Gemüter (FAZ)

Parlamentsfernsehen – Übertragung der Anhörung (auch Video on demand) – von 13-16 Uhr
Pressemitteilung Deutscher Bundestag

"Grundeinkommen…dass ist moralisch und sozialpolitisch verantwortungslos!" – so Sigmar Gabriel

So äußerte sich Sigmar Gabriel, SPD-Parteivorsitzender, im Chat zur Sendung Maybrit Illner vom 14. Januar. Hier die ganze Passage:„Conni220 (Gast): Kennen Sie die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens? Warum halten Sie an der Idee Mindestlohn fest??… Sigmar Gabriel:… Ja, die kenne ich. Und ich halte sie für total falsch. Erstens haben wir ein bedingungsloses Grundeinkommen. Es … "Grundeinkommen…dass ist moralisch und sozialpolitisch verantwortungslos!" – so Sigmar Gabriel weiterlesen

Ein Einkommen zum Auskommen – oder: wie man Neues abwehrt

Im Streitgespräch zwischen Susanne Wiest und Rolf Stöckel (SPD-Sozialexperte) über das bedingungslose Grundeinkommen in Blickpunkt Bundestag (4/2009, zum Gespräch; zum ganzen Heft), dem Magazin des Deutschen Bundestages, wird deutlich, weshalb es nicht nur der SPD so schwerfällt, ein vermeintlich solidarisches Verständnis von sozialer Sicherung à la Hartz IV aufzugeben und die Chancen eines bGEs in … Ein Einkommen zum Auskommen – oder: wie man Neues abwehrt weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen? Geld allein genügt nicht!

So ist eine Stellungnahme der Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD übertitelt, die im vergangenen November veröffentlicht wurde. Die dort gelieferten Einsichten sind nicht überraschend, wenn man nachliest, wer der Kommission angehört. Einzelne Mitglieder hatten sich in den letzten Jahren zum BGE geäußert. Die Friedrich Ebert Stiftung hat nun gleichfalls eine Studie vorgelegt: „Das Grundeinkommen in … Bedingungsloses Grundeinkommen? Geld allein genügt nicht! weiterlesen

Ein Ausblick auf das Wahlkampfjahr – das bedingungsloses Grundeinkommen bei Maischberger

Am 10.3. war Susanne Wiest, Initiatorin der Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen an den Deutschen Bundestag, bei Maischberger (Link zur Sendung) zu Gast. Schon der Titel der Sendung „Panik um den Job. Muss der Staat uns alle retten“ der war irreführend, denn der Staat ist nicht das Almosenamt, von dem wir etwas erbeten, der Staat ist … Ein Ausblick auf das Wahlkampfjahr – das bedingungsloses Grundeinkommen bei Maischberger weiterlesen

Rücktritt von Beck und Rückkehr von Müntefering – Herausforderung für BGE-Befürworter

[:de]Der Rücktritt des SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck, die Rückkehr von Franz Müntefering als Parteivorsitzender und die Nominierung von Walter Steinmeier hat die uneingeschränkten Befürworter der Agenda 2010 wieder nach vorne gebracht. Auch wenn Kurt Beck nur wenig von der Agenda-Linie abgewichen war, so sind nun die Hardliner zurückgekehrt. Einen in vielerlei Hinsicht – auch die Verfassung … Rücktritt von Beck und Rückkehr von Müntefering – Herausforderung für BGE-Befürworter weiterlesen

"Nie mehr arbeiten und trotzdem Geld für alle?" – SWR Fernsehen 31. Oktober 2007

Unter diesem tendenziösen Titel wurde im SWR-Fernsehen über Grundeinkommen (Dieter Althaus, Boris Palmer) diskutiert. Neues an Einwänden gegen das bedingungslose Grundeinkommen gibt es nicht zu vermelden. Doch, um zu sehen, wo die Diskussion steht, ist die Sendung interessant. Wo die SPD-Bundespolitiker stehen, wurde an der Äußerung Ludwig Stieglers (SPD) deutlich, die er Ralf Engelke (ALG … "Nie mehr arbeiten und trotzdem Geld für alle?" – SWR Fernsehen 31. Oktober 2007 weiterlesen