Die SPD Rhein-Erft hat unter dem Titel „Solidarisches Grundeinkommen“ eine Erwiderung zur Kritik der Grundwertekommission („Geld allein genügt nicht“) beim SPD Parteivorstand am bGE verfasst. Vor kurzem hat der SPD Rhein Erft Vorsitzende Guido van den Berg seine Partei aufgefordert, sich mit dem bGE auseinanderzusetzen.
Schon seit einiger Zeit hat sich die SPD Kreisverband Rhein Erft für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Nun hat Guido van den Berg, Kreisvorsitzender, in der taz gefordert, die SPD müsse sich nun an der Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen beteiligen, sie müsse den Mut haben, neue Ansätze zu denken.
Auf dem jüngsten Parteitag der SPD in Berlin war auch das bedingungslose Grundeinkommen wieder Thema, wenn auch offenbar vor allem im Antragsbuch. Der Ortsverein Ammerbuch (Landesverband Baden Württemberg) hat einen Antrag dazu eingebracht. Er steht auf S. 216, Antrag 10. Schon länger setzt sich der Kreisverband Rhein Erft der SPD für ein bGE ein.
Die SPD Rhein-Erft engagiert sich weiterhin entschieden für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Nun liegt auch ein Faltblatt dazu vor.
Für den Bundesparteitag der SPD in Hamburg liegen zwei Anträge zum bedingungslosen Grundeinkommen vor. Der eine stammt vom Unterbezirk Rhein Erft (Antragsbuch II, S. 573, 3,8 MB; Antragsteil in HTML), der andere vom Ortsverband Weilheim, Landesverband Bayern (Antragsbuch I, S. 71, 2 MB; Antragsteil in HTML). Die SPD Rhein Erft setzt sich schon länger für … Bundesparteitag der SPD – zwei Anträge zum bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen
Wir hatten wiederholt über die Aktivitäten der SPD Rhein Erft berichtet, die sich erst jüngst für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen und es in die Grundsatzdiskussion der Partei eingebracht hat. Nun geht die Diskussion weiter – am 15. September mit Götz W. Werner: Einladung
Im Sommer 2006 wurden wir zweimal von der SPD Rhein Erft zur Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeladen. Nun hat der Kreisverband sich dafür ausgesprochen, das bGE ins Grundsatzprogramm der SPD aufzunehmen. Ein Bericht zum Parteitag findet sich hier.
Bündnis 90/ die Grünen hatten uns im Juni zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen. Sie ist hier dokumentiert. Die SPD hatte uns zum Parteitag in Düsseldorf eingeladen, um dort das bedingungslose Grundeinkommen vorzustellen. Hier geht es zum Bericht über den Parteitag. Ein Bericht zu einer Veranstaltung im Mai bei der SPD Rhein Erft findet sich hier. Am … Die Grünen, die SPD und das bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen
Nachdem die SPD damals in großen Tönen angekündigt hatte, „Hartz IV“ abzuschaffen bzw. hinter sich lassen zu wollen und ein „Bürgergeld“ einzuführen, das in der Ampel-Regierung als Gesetz verabschiedet wurde, folgt dieser sprachkosmetischen Verschleierung nun die amtierende Bundesregierung und macht es der Ampel nach, indem sie mit demselbem Pomp vermeintlich alles umkrempeln will: aus dem … Von Hartz IV zum Bürgergeld und zurück weiterlesen
Goebels Befürchtung ist wirklich grotesk, man muss sich nur die Bezugsbedingungen anschauen, eine Vewechslung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen ist ausgeschlossen – es sei denn, beides soll skandalisiert werden. https://t.co/33EqQFRl6q — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) September 1, 2025 Diese Behauptung Heike Göbels, verantwortliche Redakteurin Wirtschaftspolitik bei der FAZ, setzt entweder voraus, dass von den Bezugsbedingungen des Bürgergelds … Verwechslungsgefahr? weiterlesen
