„Bedingungsloses Grundeinkommen aus ordnungspolitischer Sicht: ein zukunftsfähiges Konzept sozialer Marktwirtschaft“

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Bernhard Neumärker zum „Netto-Grundeinkommen“

Bedingungsloses Grundeinkommen – Vortrag von Bernhard Neumärker im Rahmen des Studium Generale der Universität Freiburg

„Götz Werner Professur für Wirtschaftspolitik und Ordnungstheorie“…

wird an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg im Breisgau eingerichtet (siehe Pressemeldung). Die dm-Werner Stiftung, als Stifter Götz W. Werner und Beatrice Werner, fördern damit Forschung zum Bedingungslosen Grundeinkommen über einen Zeitraum von zehn Jahren. Die feierliche Vertragsunterzeichnung mit Pressegespräch findet am 21. Mai in Freiburg statt. Nähere Informationen finden Sie in der Pressemeldung.

„Die Grundrente als Einstieg in ein Grundeinkommen?“ – nicht notwendig…

…so würde ich ein Gespräch im RBB-inforadio zu dieser Frage beurteilen. Wie komme ich darauf? Die Rente ist eine Einkommensicherungsleistung, die für die Zeit nach dem Erwerbsleben konstruiert ist. Wie den Ausführungen des Interviewers – und den Medienmeldungen gleichermaßen – zu entnehmen ist, müssen für den Bezug der Grundrente Mindestleistungen erbracht werden, und zwar 35 Beitragsjahre. Das eine – die Grundrente – hat also mit dem anderen – dem Bedingungslosen Grundeinkommen – wenig bis gar nichts zu tun. Abgesehen davon ist die Abgrenzung der Beitragszeit willkürlich und schafft neue Schieflagen. Bernhard Neumärker, der hier befragt wurde, weist zurecht daraufhin, dass die Aufhebung der Bedürftigkeitsprüfung keineswegs gegen das „Leistungsprinzip“ sei, wenn Leistung breiter als bisher verstanden werde.

Sascha Liebermann