Online-Kongress der LAG-Grundeinkommen von Bündnis 90/ Die Grünen

„Die Regelsätze in der Grundsicherung sind deutlich zu niedrig“

Die Verrenkungen machen deutlich, wie nötig eine unkomplizierte Lösung wäre…

…aber dafür scheinen Die Grünen im Moment nicht zu haben zu sein.

Sascha Liebermann

Bedingungsloses Grundeinkommen – wann, wenn nicht jetzt?

Liebe H*,

da Du bei den Grünen engagiert und beschäftigt bist und wir uns kennen, wende ich mich an Dich:

Es ist mir vollkommen unverständlich, dass die Grünen die gegenwärtige Situation, die so viele Bürger an die Grenzen des persönlichen, vor allem des wirtschaftlichen Scheiterns, ja des Untergangs bringt, nicht dazu führt, sich endlich forciert für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens einzusetzen – und zwar massiv. Einfache Überlegungen führen doch sofort zu der Erkenntnis, dass bei dem Bezug eines Bedingungslosen Grundeinkommens die gegenwärtige Krise, die in ihren gesundheitlichen Auswirkungen ja schon schlimm genug ist, ganz anders angegangen und sowohl für den einzelnen wie für unsere politische Gemeinschaft ganz anders bewältigt werden könnte, als unter den gegenwärtigen Umständen.

Bedingungsloses Grundeinkommen – wann, wenn nicht jetzt? Selbst in den USA gibt es Maßnahmen, die zwar nicht mit dem BGE zu vergleichen sind, aber doch aus der gleichen Einsicht gespeist sind: Jeder (erwachsene) US-Bürger bekommt einen Scheck über $ 1.200, für jedes Kind zusätzlich $ 500 – leider nur einmalig (zunächst!). Und in Brasilien ist geplant, jetzt zumindest Freiberuflern und Tagelöhnern ein Grundeinkommen von R$ 200 monatlich zu zahlen. – Das ist alles kein BGE aber doch ein Indikator dafür, dass die Krise Einsichten hervorbringt – Einsichten, die sich leider bei den Grünen erstaunlicherweise nicht finden. Meines Erachtens wird damit sowohl eine Chance für die Einführung eines BGE wie eine Chance für die Grünen […] vertan, sich mit vorwärtsgewandten Krisenlösungen zu profilieren.

Herzliche Grüße und bleib gesund!
Thomas

Thomas Loer

„Hartz IV hinter uns lassen“ – aber mit Gegenleistungspflicht? Zum Beschluss der BAG Wirtschaft und Finanzen…

…von Bündnis 90/ Die Grünen. Hier geht es zum Beschluss und hier zur Simulation des ifo Instituts zu etwaigen Kosten einer Garantiesicherung.

In Abschnitt 7 auf S. 3 des Beschlusses geht es um „Menschenbild und Arbeitsanreize“. Da ist folgendes zu lesen:

„Unsere Reformvorschläge beruhen auf einer Gerechtigkeitsphilosophie der Reziprozität: Die Mitglieder der Gesellschaft werden unterstützt, weil sie sich auch in die Gesellschaft einbringen und ihre Regeln akzeptieren…“

„Hartz IV hinter uns lassen“ – aber mit Gegenleistungspflicht? Zum Beschluss der BAG Wirtschaft und Finanzen… weiterlesen