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Kategorie: Coronavirus

„‚Bloß keine Panik!‘ – die Medien und ihre frühe Corona-Berichterstattung“…

…eine Chronologie von Jens Berger auf den Nachdenkseiten. Schaut man sich an, wie zu Beginn mit den möglichen Gefahren durch SARS-CoV2 umgegangen wurde, stellt sich die Frage nach Verantwortung und Verantwortlichen, denn an Warnungen davor, dass das Virus auch zu uns gelangen könnte, mangelte es nicht. Christian Drosten – heute gefragte Experte – hatte schon Ende Januar davor gewarnt – immerhin. Dass auch er das Virus noch unterschätzte zu diesem Zeitpunkt, ist nicht verwunderlich angesichts der Datenlage. Gerade Drosten wies immer wieder darauf hin, dass Einschätzungen nur auf Basis von Daten erfolgen können und deswegen eine ständige Sichtung der Datenlage nötig ist. Berger schließt seine Darstellung mit dieser Passage:

„Die Versäumnisse des Frühjahrs müssen dringend aufgearbeitet werden. Es war nicht nur die Politik, die auf breiter Ebene versagt hat. Auch die Medien glänzten in diesen Wochen durch eine kritiklose Hofberichterstattung, die stets die Linie der Bundesregierung verteidigt und die Position der Regierung durch Experten-Zitate untermauert hat. Heute hat sich der Kurs um 180 Grad gedreht. Die Linie ist jedoch dieselbe, nur dass die Experten nun andere Namen haben.“

Genau darauf kommt es an, darauf kommt es immer an. Wer wird die Verantwortung übernehmen? Was ist aus den Versäumnissen zu schließen? Was kann zukünftig besser gemacht werden?

Sascha Liebermann

Überraschende Zaghaftigkeit – ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist weniger spektakulär als manche denken…

Die Ausbreitung von SARS-CoV2 und die durch ihn ausgelöste Krankheit Covid-19 sorgen für erhebliche Verunsicherungen. Die Breitenwirkung der Kontakteinschränkungen ist enorm, Einkommen brechen weg, alle Wirtschaftssektoren sind betroffen, die Bürger sind in vielerlei Hinsicht auf sich zurückgeworfen. Doch gerade dies alles führt auch dazu, dass grundsätzliche Fragen wieder diskutiert werden können, wie eben auch die Frage danach, nach welchem Modus Einkommenssicherung erfolgen soll, etwa grundsätzlich wie bisher entlang eines erwerbszentrierten Sozialstaates oder durch eine allgemeine Dauerabsicherung als festem Boden, über den sich dann jeder entweder noch erheben kann oder weitere, aber bedarfsgeprüfte Leistungen in Anspruch nehmen können soll. Nicht von ungefähr also ist das Bedingungslose Grundeinkommen als Alternative wieder im Aufwind (siehe das Kurzinterview mit mir im SWR).

Gerade jüngst hob in einem Interview Michael Bohmeyer (Mein Grundeinkommen e.V.) heraus, dass ein „bedingungslose[s] Grundeinkommen […] eine riesige gesellschaftliche Transformation [ist], die ganz viel Vertrauen und Mut braucht – und Zeit, damit man sich damit beschäftigen kann.

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Bedingungslose Hilfen, aber kein Grundeinkommen? Thomas Straubhaar im Widerspruch

In diesem Tweet plädiert Thomas Straubhaar in der Pro-Position dafür, dass „soziale Unterstützung bedingungslos erfolgen“ muss. In der Aargauer Zeitung (Schweiz) hat er im März noch folgendes zur Frage nach einem Grundeinkommen gesagt:

„[AZ] Braucht es jetzt ein Grundeinkommen für alle?
[Straubhaar] Ich habe schon lange in der Vergangenheit für ein Grundeinkommen plädiert. Aber jetzt ist der falsche Zeitpunkt dafür. Diese Diskussion müssen wir nach der Krise führen, sie ist dringender denn je. Konsumchecks im Wert von 1000 Dollar in die Haushalte zu schicken, wie das die USA jetzt tun, trifft eben momentan nicht den Kern der Sache – die Menschen sollen ja zuhause bleiben und nicht shoppen gehen. Vielmehr sollte der Staat beispielsweise Steuern stunden und Firmen zinslose, langlaufende Kredite geben.“

Oder geht es ihm bei „sozialer Unterstützung“ gar nicht um ein Grundeinkommen? Worum aber dann, wenn sie denn bedingungslos sein soll?

Sascha Liebermann

„Die Zahlen sind vollkommen unzuverlässig“ – sagt Gerd Antes…

…zu den verfügbaren Daten über Infektionen mit SARS-CoV2, Todesfälle und die Einschätzung der Lage. Antes macht deutlich, wie wichtig verlässliche Daten sind und wie schwierig die Lage diesbezüglich gegenwärtig ist. Dennoch müssen Entscheidungen getroffen werden, das führt vor Augen, welche Bedeutung politisches Handeln als Gestaltung des Zusammenlebens hat, auch wenn es nicht ausreichende Daten gibt.

Gerd Bosbach hatte kürzlich eine ähnliche Einschätzung wie Antes vorgebracht. Zur Frage von Daten, Statistik und Prognosen siehe auch hier.

Sascha Liebermann

„Mit Staatshilfe in die Insolvenz? Söder bekommt Brandbrief“ – die ach so unkomplizierten Hilfsprogramme…

…darüber berichtet das Webportal nordbayern und macht wieder einmal deutlich, worin der Unterschied zwischen einem Bedingungslosen Grundeinkommen und sogenannten zielgenauen Hilfsprogrammen liegt. Letztere beinhalten – abgesehen von ihrer normativen Grundlage – etliche Hürden, die dann dazu führen, aus Hilfsprogrammen Hindernisläufe zu machen.

Sascha Liebermann