„Solange der Regelsatz nicht mindestens auf 600 Euro angehoben und Sanktionen abgeschafft werden, bleibt Hartz IV bestehen. Nennen Sie es meinetwegen Hartz V“, so Harald Thomé @hatho05 heute #Armut in der @SZ (Paywall) https://t.co/ULcIxbYdNV
— Joachim Rock (@JoachimRock) November 30, 2021
…das zeichnet gerade ein erwerbszentriertes Hilfesystem wie den bestehenden Sozialstaat aus. „Hartz V“ ist dann in der Tat treffender.
Sascha Liebermann
…schreibt Harald Thomé, Referent für Sozialrecht, in seinem Newsletter.
1. Avent Tätigkeit: Beschwerde an JC-Leitung und Widersprüche schreiben in einem Fall wo seit 6 Monaten keine Leistungen gezahlt wurden, geht um mehrere 1000€, aufgrund Willkür und vorsätzlichem Rechtsbruch. #jobcenter #Wuppertal halt // jeder hat so seine Hobbys
— Harald Thomé (@hatho05) November 29, 2020
Das BMAS hat die Regelbedarfe für das nächste Jahr wieder mal kleingerechnet.
Hier geht es zum Referentenentwurf: https://t.co/fzoYNpM3HA pic.twitter.com/yBBIetKxno
— Harald Thomé (@hatho05) July 15, 2020
…darauf macht Harald Thomé aufmerksam.
…darüber schreibt Harald Thomé auf Tacheles e.V.
…berichtet die Online-Zeitung njuuz und bezieht sich auf Harald Thomé (Tacheles e.V.).
Die Leistungsfähigkeit des Sozialstaats bemisst sich auch daran, was einem Leistungsbezieher widerfahren kann.
…eine Beispielrechnung für die Stadt Wuppertal hat Harald Thomé, tacheles e.V., vorgelegt:
„Der vorgesehene Nettolohn von 1.200 € ist zudem alles andere als eine gute Bezahlung. Mit einem Nettolohn von 1.200,- € (1.658,- € Bruttolohn) bleibt häufig sogar noch ein aufstockender Hartz IV-Anspruch, wie die Beispielrechnung anhand des Hartz IV-Bedarfes einer alleinstehenden Person in Wuppertal zeigt:
Regelbedarf: 416,00 €
Bruttokaltmiete in Wuppertal*: 376,00 €
Heizkosten: 80,00 €
Mehrbedarf Warmwasser: 9,57 €
Sozialrechtlicher Bedarf: 881,57 €
Dem sozialrechtlichen Bedarf ist das Einkommen entgegen zu stellen:
Nettoeinkommen : 1.200,00 €
– Grundfreibetrag (ggf. höhere Kosten): 100,00 €
– Erwerbstätigenfreibetrag: 200,00 €
Anrechenbares Einkommen: 900,00 €“
Stefan Sell führt in einem Blogbeitrag aus, was es mit der „Rechtsvereinfachung“ auf sich hat, auch Harald Thomé hat in seinem Newsletter vom 31. August darauf hingewiesen.
Wäre die Konsequenz nicht, das Mindesteinkommen auf andere Weise bereitzustellen und damit die Erwerbszentrierung der Sicherungssysteme zu verlassen, die die Legitimationsbasis für Sanktionen abgibt? Das wäre der Schritt zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Über diesen sind sich viele Kritiker des Bestehenden, auch Stefan Sell, doch nicht ganz sicher. Stattdessen fordern manche eine „repressionsfreie Grundsicherung“, als könne ein erwerbszentriertes Sicherungssystem auf Sanktionen verzichten.
Sascha Liebermann
