„I’m not a UBI guy, not now“ sagte Paul Krugman…

…in einem Interview (Englisch) mit CNBC. Weshalb? Er führt verschiedene Gründe an, z. B. hält er es politisch für nicht durchsetzbar. Gut, dass kann man so sehen, wissen kann er es nicht, denn wenn die Diskussion an Fahrt aufnimmt und beharrlich geführt wird, kann sich die Lage ändern – das ist in Deutschland ebenso zu beobachten, in der zumindest rhetorisch artikulierten Abkehr von „Hartz IV“. Wären wir „right on the verge that robots take our jobs“, dann sähe das anders aus, dann könnte Krugman dem UBI offenbar etwas abgewinnen. Da dies nicht so ist, bevorzugt er „targeted programs“. Doch alles, was er anführt, könnte genauso für ein „UBI“ ausgelegt werden. Statt einen Gegensatz zwischen „targeted programs“ und „UBI“ aufzumachen, könnte andersherum gesagt werden, dass ein „UBI“ das „targeted program“ schlechthin mit der größten Reichweite wäre, weil es direkt an die Person geht. Doch mit „targeted“ wird etwas anderes bezeichnet, es werden bestimmte Zwecke verfolgt, das kann durchaus sinnvoll sein, so z. B. mit der Krankenversicherung und ähnlichen Leistungen. Weshalb aber ist mehr Freiraum für Selbstbestimmung kein „target“? Diesen Punkt sieht Krugman nicht einmal.

Sascha Liebermann

„Michael Tubbs on universal basic income: ‚The issue with poverty is a lack of cash'“…

…so Michael Tubbs, Bürgermeister von Stockton (Kalifornien, USA), in einem Interview mit The Guardian.

Auch in Newark, New Jersey, gibt es Überlegungen für ein solches Programm, wenngleich in beiden Fällen die Reichweite gering ist. Wenn es um Armut geht, müssen grundsätzlich zwei Formen unterschieden werden: 1) der bloße Mangel an Einkommen aus Mangel an Erwerbsgelegenheiten oder aufgrund anderer Prioritäten (z. B. bei Alleinerziehenden); 2) Armut aufgrund lebensgeschichtlicher Traumatisierungen und ihrer Folgen – an ihnen würde zwar auch ein BGE nichts ändern, es würde allerdings die Stigmatisierung aufheben, die mit heutigen Existenzsicherungsleistungen einhergeht. Der Einzelne würde in seiner besonderen Lage anerkannt, ohne als nicht erwerbsfähig betrachtet zu werden.

Siehe auch hier und hier.

Sascha Liebermann