Was heißt „viel“, nach welchem Maßstab? Worin besteht der „Betrug“? Auch Terminversäumnisse fallen unter „Betrug“ bzw. Verletzung der Bezugsbedingungen, denn dafür werden Sanktionen ausgesprochen. Die Frage müsste doch vielmehr sein, was ein System,… https://t.co/RGT2rOhyQv
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) July 24, 2025
Kategorie: Bürgergeld
Wer arbeitet usw.
Der @bundeskanzler gibt als Ziel an:
„Dass derjenige der Arbeitet, selbst nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben mehr hat, als der der Transferleistungen bezieht.“Da das schon heute der Fall ist, wo ist da ein ZIEL, außer die Leute zu verblöden?pic.twitter.com/2W0XIbb8V3
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— Sozi(alarbeiter) Simon (@sozi_simon) July 19, 2025
Überzogen
….Leider fragt der Interviewer auch nicht nach, dadurch bleibt es bei einer Art Hofberichterstattung. Die unverhältnismäßige Härte, die eine Verweigerung der Übernahme für einen gewissen Zeitraum mit sich brächte, berücksichtigt er nicht, es scheint ihn nicht zu interessieren.
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) July 15, 2025
Misstrauen in institutionelle Vorgänge säen
Wieder lernen wir aus den sachlichen wie extrem höflichen Kommentaren hier, dass er krankheitsbedingt absolut erwerbsunfähig ist und daher keinesfalls arbeiten kann.
Um gleich im Nachgang aber auf seine für die Gesellschaft wertvolle ehrenamtliche Tätigkeit für die Tafel und als…— Gert Wöllmann (@Gert_Woellmann) July 9, 2025
Gert Wöllmann lässt sich über das Engagement Thomas Wasilewskis aus und zweifelt die Berechtigung für die Leistungsbezüge an – ohne Kenntnis des Vorgangs, so steht zu vermuten. Damit sät er Misstrauen in institutionelle Vorgänge der Leistungsbewilligung, als sei die Beantragung ein Zuckerschlecken und werde den Antragsberechtigten allen hinterhergeworfen.
Sascha Liebermann
Arno-Dübel-Phänomen
Wenn es das Arno Dübel-Phänomen ist, dann gilt: https://t.co/2LHK2oOsF0
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) June 14, 2025
„Eine so einfache Frage…“
»Aber es ist keine Seltenheit, dass die Hälfte der Termine nicht wahrgenommen wird«
Die Frage nach dem Warum kommt gefühlt schon einer Provokation gleich. Daran sieht man, wie unfrei der ganze gesellschaftliche Umgang mit Erwerbstätigkeit ist.
— BGE Eisenach (@bge_esa) June 17, 2025
Ein Praktikum für Sanktionsverschärfer?
Hier ein Einblick in die Lebenslage mancher Bürgergeldbezieher, die nun unter Druck gesetzt werden sollen. Vielleicht eine Möglichkeit für die Sanktionsverschärfer, ein Praktikum zu absolvieren: https://t.co/GjJ7zZRtoH
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) June 9, 2025
„Hier offenbart sich die ganze Machtlosigkeit beim Bürgergeld“…
…ein Beitrag von Jan Klauth auf Welt.de, der tiefgründige Einsichten in die Wirklichkeit des Bürgergeldes verspricht. Doch alle drei Fälle, die präsentiert werden, eignen sich kaum, um für schärfere Sanktionen zu plädieren, wie die Mitarbeiter des Jobcenters selbst erkennen lassen. Weshalb dann diese Schlagzeile?
Hier ein Beispiel, das im Beitrag verhandelt wird:
„Der „Kunde“, den die Berater in der Steinmetzstraße suchen, ist ein Extremfall – und doch keine Seltenheit. Der 57-jährige Issam H. ist wohl staatenloser Palästinenser, so genau weiß man das auf dem Amt auch nicht. Fest steht nur: Vor über 20 Jahren kam der Mann aus dem Libanon nach Berlin. Weder lernte er ernsthaft Deutsch, noch hat er in all diesen Jahren seinen Lebensunterhalt selbst bestritten. ‚Vor acht Jahren haben wir ihn das letzte Mal gesehen‘, sagt Eichenseher, 54, schwarze, kurze Haare, Berliner Dialekt. Das Geld fließt trotzdem, die Behörden haben kaum Handhabe, die Zahlungen einzustellen. Frau H. bezieht ebenfalls Bürgergeld, wird allerdings als Teilnehmerin eines Ein-Euro-Jobs beim Amt geführt, dazu kommen die Regelsätze für drei Kinder und die Miete, die übernommen wird. Die Ehefrau ist es auch, die nun gegenüber Eichenseher und Becker beteuert, dass ihr Mann nicht in der Lage sei, zu arbeiten. Er habe Diabetes, sagt sie beim Hausbesuch. Die Jobcenter-Mitarbeiter hören davon zum ersten Mal. ‚Wenn er nicht arbeiten kann, braucht er eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung‘, sagt Becker. ‚Okay‘, entgegnet die Frau und es bleibt unklar, ob sie versteht, was gemeint ist. Acht Jahre nicht auf dem Amt erschienen, kein Arzt, der je dokumentiert hat, dass der Mann nicht erwerbsfähig ist, aber Monat für Monat Überweisungen vom Jobcenter. Wie kann das sein?“
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„Ein Bürgergeld für alle?…
…ein Buch von Klaus-Uwe Gerhardt, der sich seit vielen Jahren schon mit dem Grundeinkommen, ob garantiert oder bedingunglos, beschäftigt. In diesem Band geht es um seine Vorgeschichte in Gestalt des Speenhamland-Systems.
„…Druck auf Bürgergeld-Empfänger soll wachsen“ – eine Debatte ohne Perspektive
„8.000 Sanktionen in MV – Druck auf Bürgergeld-Empfänger soll wachsen“ – unter diesem scharfen Titel ein recht sachlicher Beitrag zur Lage (https://t.co/atvdvkQRVs) – eine Debatte, der es an Sachgehalt mangelt, festgefahren, ohne Perspektive.
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) April 28, 2025
Siehe unsere Beiträge dazu hier.