Bürgergeld Archive - Freiheit statt Vollbeschäftigung

Ein Pappkamerad, keine etablierte Partei stellt Sanktionen in Frage

Da wird von Herrn Wöllmann ein Pappkamerad aufgebaut; keine der etablierten Parteien hat in den letzten zwanzig Jahren Sanktionen in Frage gestellt, allenfalls Art und Umfang hinterfragt, nicht aber grundsätzlich. Deswegen geht es auch nicht voran, die Debatte steckt fest. https://t.co/G9e98LEHlx

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) September 7, 2025

Die Fixierung mancher darauf, Sanktionen könnten nicht hart genug sein, ist das eigentliche Problem, wenn die Empirie zum Bürgergeld berücksichtigt wird.

Sascha Liebermann

Kosten der Bedarfsfeststellung?

Eine weitere Möglichkeit: Wenn das Existenzminimum pauschal bereitgestellt wird (BGE) und nur Bedarfe oberhalb festgestellt werden müssen, wie ist das Einsparpotential da? https://t.co/EpY18YpJNf

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) September 3, 2025

Diese Frage liegt nahe, denn eine – wie schon häufiger erwogene – pauschale Bereitstellung des Existenzminimums würde Einsparungen erlauben, die anders eingesetzt werden könnten. Wenn nur noch Bedarfe oberhalb des Existenzminimums (also z. B. KdU usw.) ermittelt werden müssen.

Welche Einnahmen wären durch eine konsequentere Verfolgung von Steuerhinterziehung zu erreichen?

Warum spielen stattdessen die Einsparungen bei Bürgergeldleistungen eine so große Rolle, die anderen Fragen werden aber wenig gestellt?

Sascha Liebermann

Verwechslungsgefahr?

Goebels Befürchtung ist wirklich grotesk, man muss sich nur die Bezugsbedingungen anschauen, eine Vewechslung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen ist ausgeschlossen – es sei denn, beides soll skandalisiert werden. https://t.co/33EqQFRl6q

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) September 1, 2025

Diese Behauptung Heike Göbels, verantwortliche Redakteurin Wirtschaftspolitik bei der FAZ, setzt entweder voraus, dass von den Bezugsbedingungen des Bürgergelds vollständig abstrahiert wird oder sie dient nur der Skandalisierung von Mindestsicherungsleistungen. Der Begriff Bürgergeld ist in der Tat irreführend, weil er etwas nahelegt, von der Wortbedeutung, das alle erhalten. Die Bezugsbedingungen des Bürgergeldes machen aber sogleich klar, wer es nur erhalten kann und was er dafür zu tun hat. Insofern ist eine Verwechslung ausgeschlossen.

Frühere Kommentare zu Einlassungen Heike Göbels zum BGE oder ähnlichen Konzepten finden Sie hier.

Sascha Liebermann

„Systemwechsel“ von der Grundsicherung in die Grundsicherung?

…All das hier stellt keinen Systemwechsel dar, sondern eine Durchsetzung des geltenden Sozialgesetzbuches. Ein wirklicher Wechsel wäre es, wenn eine Mindestsicherung eingeführt würde, wie sie nur ein BGE bietet.

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) August 26, 2025

Die Verkürzung der Frage ist das Problem

So hilfreich eine solche Studie dafür sein kann, so sehr bewegt sie sich im selben Argumentationsrahmen: „Anreiz“ = Einkommenszuwachs. Wenn diese Aspekt aber nur einer unter vielen ist, führt die Diskussion auf dieser Basis nicht weiter, sie ist verkürzt. https://t.co/rdweiESiX8

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) August 14, 2025

Siehe unsere früheren Beiträge zu dieser Debatte hier.

Sascha Liebermann

Was heißt „viel“?

Was heißt „viel“, nach welchem Maßstab? Worin besteht der „Betrug“? Auch Terminversäumnisse fallen unter „Betrug“ bzw. Verletzung der Bezugsbedingungen, denn dafür werden Sanktionen ausgesprochen. Die Frage müsste doch vielmehr sein, was ein System,… https://t.co/RGT2rOhyQv

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) July 24, 2025

Wer arbeitet usw.

Der @bundeskanzler gibt als Ziel an:
„Dass derjenige der Arbeitet, selbst nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben mehr hat, als der der Transferleistungen bezieht.“

Da das schon heute der Fall ist, wo ist da ein ZIEL, außer die Leute zu verblöden?pic.twitter.com/2W0XIbb8V3

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— Sozi(alarbeiter) Simon (@sozi_simon) July 19, 2025

Überzogen

….Leider fragt der Interviewer auch nicht nach, dadurch bleibt es bei einer Art Hofberichterstattung. Die unverhältnismäßige Härte, die eine Verweigerung der Übernahme für einen gewissen Zeitraum mit sich brächte, berücksichtigt er nicht, es scheint ihn nicht zu interessieren.

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) July 15, 2025

Misstrauen in institutionelle Vorgänge säen

Wieder lernen wir aus den sachlichen wie extrem höflichen Kommentaren hier, dass er krankheitsbedingt absolut erwerbsunfähig ist und daher keinesfalls arbeiten kann.
Um gleich im Nachgang aber auf seine für die Gesellschaft wertvolle ehrenamtliche Tätigkeit für die Tafel und als…

— Gert Wöllmann (@Gert_Woellmann) July 9, 2025

Gert Wöllmann lässt sich über das Engagement Thomas Wasilewskis aus und zweifelt die Berechtigung für die Leistungsbezüge an – ohne Kenntnis des Vorgangs, so steht zu vermuten. Damit sät er Misstrauen in institutionelle Vorgänge der Leistungsbewilligung, als sei die Beantragung ein Zuckerschlecken und werde den Antragsberechtigten allen hinterhergeworfen.

Sascha Liebermann

Arno-Dübel-Phänomen

Wenn es das Arno Dübel-Phänomen ist, dann gilt: https://t.co/2LHK2oOsF0

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) June 14, 2025