…und andere Bücher der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI) sind online verfügbar, darauf hat Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen hingewiesen. Der Vorschlag eines Existenzgeldes gehört zu den frühen Ausarbeitungen im Zusammenhang der Diskussion um ein garantiertes Grundeinkommen, der immer wieder überarbeitet wurde.
„Finanzielle Grundversorgung: Arbeiten mit Grundeinkommen?“…
…fragt Christine Gnahn in den Salzburger Nachrichten.
„Und wieder ein bedauerlicher Einzelfall im Jobcenter Wuppertal“…
…berichtet die Online-Zeitung njuuz und bezieht sich auf Harald Thomé (Tacheles e.V.).
Die Leistungsfähigkeit des Sozialstaats bemisst sich auch daran, was einem Leistungsbezieher widerfahren kann.
„Sanktionierte essen vor Hunger sogar Blätter“…
…sagt Dirk Feiertag, Fachanwalt für Sozialrecht in Leipzig, über die Folgen von Sanktionen im Arbeitslosengeld II und die besonderen Lebenslagen, die dadurch erschwert und nicht erleichtert werden.
„Das Minus zum Minimum: Hartz-IV-Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht“…
…Maximilian Steinbeis, Gründer von Verfassungsblog, war bei der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über Sanktionen im Arbeitslosengeld II und berichtet davon in seinem Beitrag.
„Empfänger von Hartz IV sind nicht faul“ – ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist dennoch keine Lösung…
…so äußert sich Rainer Radloff, Geschäftsführer des Jobcenters in Bielefeld, in einem Interview mit der Neuen Westfälischen. Radloff bewegt sich ganz in der normativen Konstruktion des heutigen Sozialstaats. Leistungsgerechtigkeit sei sein Prinzip, wer also etwas erhalte, müsse auch etwas geben. Im Interview gibt es einen tiefen Einblick in die Herausforderungen, vor denen das Jobcenter aufgrund der heutigen Gesetzeslage steht. Hier wichtige Passagen daraus:
„Es geht also nicht darum, dass Bezieher von Hartz IV leistungsunwillig sind?
Radloff: Nein, mir ist es wichtig, den Blick darauf zu lenken, dass SGB-II-Leistungsbezieher nicht faul sind. Ein großer Teil der Menschen arbeitet. Wir bringen jährlich zusätzlich 6.000 Leistungsbezieher wieder in Arbeit. 25 Prozent unserer Kunden haben eine Berufsausbildung. Das ist zwar nicht die Mehrheit, aber eine Gruppe, auf die man aufbauen kann.“
Dann eine Passage über Sanktionen:
„What has a year of experiments taught us about basic income?“…
…ein Beitrag von Guy Standing auf der Website des World Economic Forum.
„Neue Arbeitswelten durch KI: Wie sich Arbeit in den nächsten Jahren verändert“…
…ein Beitrag von Momcilo Nikolic in der brutkasten.
Siehe auch „Lebenslanges Lernen. Untiefen eines prominenten Schlagworts“ von Sascha Liebermann.
„Ein ‚Garantieeinkommen für Alle'“…
…eine Studie von Maximilian Blömer und Andreas Peichl vom Ifo Institut in Zusammenarbeit mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen von Bündnis 90/Die Grünen.
„Diese Studie untersucht verschiedene Reformvorschläge, die als Grundelement eine Reform der Transferleistungen vorsehen. Im Gegensatz zu bestehenden Regelungen soll die Transferleistung dabei automatisch (z.B. durch das Finanzamt) ausgezahlt werden, um eine Hundertprozentige Inanspruchnahme-Quote zu erreichen. Damit das „Garantieeinkommen für Alle“ automatisch berechnet und ausgezahlt werden kann, ist der Wegfall der bürokratischen Hürden vorgesehen.“
„Die Zeitenwende ist eingeläutet“…
…schreibt Alina Leimbach in neues deutschland über die Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zu Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Arbeitslosengeld II).