Die Ampel-Koalition plant nichts Geringeres als die größte sozialpolitische Reform seit der Agenda 2010. Wir werden #HartzIV überwinden und ein in der Substanz völlig neues Bürgergeld einführen. Daran arbeiten wir und nichts weniger ist der Anspruch. – @AnAudretsch pic.twitter.com/HP3m2DKKq6 — Grüne im Bundestag ️ (@GrueneBundestag) December 16, 2021 Siehe unsere Beiträge dazu hier.
Unverhältnismäßig, unzumutbar und schließlich abschreckend so etwas. Jetzt, liebe #Ampel, zeigt mal, was Ihr so drauf habt in Sachen Bürgerfreundlichkeit und #HartzIV https://t.co/D1olYZg6H1 — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) December 8, 2021 Erst kürzlich habe ich ein Interview kommentiert, in dem sich Schneider zwar gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen aussprach, dennoch dafür Sympathien hatte und zugleich am Bedürftigkeitsprinzip … “Bürgerfreundlichkeit“ fordern, am Bedürftigkeitsprinzip aber festhalten weiterlesen
Wenn ein gerichtlicher Streit mit dem #Jobcenter zu lange dauert, müssen Hartz-IV-Empfänger eine dafür gezahlte Entschädigung nicht an das Jobcenter abgeben. Das Geld werde nicht als Einkommen angerechnet, entschied das Bundessozialgericht (BSG): https://t.co/deJtjPT9Eb #Hartz4 — Stefan Sell (@stefansell) November 11, 2021
…, damit knüpft Yannick Haan in seinem Beitrag in der taz an die schon länger zurückliegende, aber immer wieder einmal aufgegriffene Diskussion um einen stakeholder grant an, wie er von Bruce A. Ackerman und Anne Alstott vorgeschlagen wurde (hier ein instruktiver Band dazu). Auch Thomas Piketty hatte dies vor wenigen Jahren zur Diskussion gestellt. Doch alles, … “20.000 Euro für alle“ – Staatserbe für alle… weiterlesen
Gewünschte Verhaltensänderungen sind keine Funktion des Drucks, der auf die Betroffenen ausgeübt wird. Menschliche Gesellschaften funktionieren nicht mechanisch. Druck führt zu Gegendruck. In der Verhaltenswissenschaft nennt man das Reaktanz. — Marco Buschmann (@MarcoBuschmann) November 7, 2021 …der nächste Schritt sein. Ist aber nicht vorgesehen, denn die Durchsetzung einer „Mitwirkungspflicht“, wie im Sondierungspapier vorgesehen, erfordert Sanktionsinstrumente. … Druck, Gegendruck, nicht mechanisch? Wenn das ernst gemeint wäre, müsste der Verzicht auf Sanktionen… weiterlesen
sagt Ursula Engelen-Kefer im Interview auf Zeit Online, aber was schlägt sie als Lösung vor? Die Diagnose ist nachvollziehbar: „ZEIT ONLINE: Die soziale Spaltung hat in der Pandemie zugenommen. Was muss die nächste Bundesregierung tun? Engelen-Kefer: Ein riesiges Problem ist die sogenannte verschämte oder auch verdeckte Armut. Das sind Menschen, die eigentlich aufstockende Hartz-IV-Leistungen erhalten würden, aber … “Ein riesiges Problem ist die sogenannte verschämte oder auch verdeckte Armut“… weiterlesen
Das Bedingungslose #Grundeinkommen ist das Gegenteil von #HartzIV. Wir haben mit drei Teilnehmer:innen eines Pilotprojekts gesprochen. Den ganzen Artikel lest ihr hier: https://t.co/q7rRcoFkl6 pic.twitter.com/IpD5lN8Z0u — taz (@tazgezwitscher) September 5, 2021
„Herr Scholz, #HartzIV heißt jetzt Bürgergeld. Ändert sich außer dem Namen sonst noch was?“ pic.twitter.com/vxbuxIQl5D — Sanktionsfrei (@sanktionsfrei) August 18, 2021
Mensch könnte auch titeln: Menschenwürde ist „uns“ zu teuer. Aber hey, das wissen „wir“ ja schon seit #HartzIV. Cc @popp5201 #bge https://t.co/UBvuCwzdBD — SeTh (@EconomicEthics) August 13, 2021
Fall gewonnen: #HartzIV wurde um 45€ mtl. sanktioniert, weil jmd. für Telefontermin nicht erreichbar war. Die Sanktion lief weitere 2 Monate, obwohl der Termin 1 Woche später stattgefunden hat und laut BVerfG eine Sanktion nicht mehr „grundlos“ weiterlaufen darf. #sanktionsfrei — Helena Steinhaus (@SteinhausHelena) July 26, 2021
