> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Gregor Gysi darüber, was uns mit einem Grundeinkommen blühe (ohne dass dies zwingend ist)

Es ist schon erstaunlich, dass nach einer solch langen und differenzierten Diskussion über ein Bedingungsloses Grundeinkommen (die jüngere seit 2004) ein solch erfahrener Politiker wie Gregor Gysi solch undifferenzierte Äußerungen zum Besten gibt. Nachlässigkeit oder mutwilliges Zerrbild einer Idee? Wenn er gesagt hätte, dass sich mit einem BGE die bisherigen Sozialversicherungssysteme anders darstellen, eine andere Bedeutung haben und deswegen ihre zukünftige Ausgestaltung eine andere sein könnte, das wäre ein bedenkenswerter Hinweis gewesen. Wo es ein BGE gibt, hat die Rentenversicherung nicht mehr dieselbe Aufgabe wie heute, ist eine Grundsicherung in der heutigen Form nicht mehr notwendig. Das wäre aber wohl zu viel der Differenzierung.

Sascha Liebermann

„Was, wenn sie in den Vorstädten die Nerven verlieren?“…

…ein Beitrag von Tassilo Hummel auf Zeit Online der exemplarisch zeigt, wie unterschiedlich die Wohnverhältnisse (hier in Frankreich) sind und wie unterschiedlich die Bedeutung von Kontaktbeschränkungen oder Ausgangssperren für die davon Betroffenen sind. Solche Entscheidungen müssen entlang der Unterschiedlichkeit der Lebensverhältnisse abgewogen werden.

Sascha Liebermann

„PEN fordert bedingungsloses Grundeinkommen“ – ja, aber nur für Solo-Selbständige…

…darüber berichtete der Tagesspiegel. So sehr es zu begrüßen und auch nachzuvollziehen ist, dass über Einkommenssicherungsformen nachgedacht wird, die denen helfen, die am stärksten davon betroffen sind, so sollte doch nicht aus den Augen verloren werden, wie sehr die gegenwärtige Misere daran hängt, wie wir bislang Einkommenssicherheit organisiert haben. Nicht nur würde ein Bedingungsloses Grundeinkommen breiter wirken, als die jetzt vorgesehenen Hilfen, es wäre eben weder vorübergehend noch auf den Erwerbseinkommensausfall gerichtet. Es käme auch ohne jeden Abgleich mit etwaiger Steuerschuld und der Feststellung von Bedürftigkeit aus, weil es keine Notfallleistung wäre. Dazu müsste lediglich ernst genommen werden, woran heute allenthalben appelliert wird: Vernunft und Verantwortung der Bürger.

Sascha Liebermann