Dieser Beitrag ist erschienen in der Juli-Ausgabe des Club of Amsterdam Journal (digital), 150, June 2012
Bedingungsloses Grundeinkommen – Pro und Contra – ein Blick in die Schweiz
„Ich gehe: Mein Rücktritt vom Amt“ – Johannes Ponader über Jobcenter, Verletzung des Sozialgeheimnisses und tendenziösen Journalismus
In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schildert Johannes Ponader, Bundesgeschäftsführer der Piratenpartei, seine Erfahrungen als Bezieher von Arbeitslosengeld II mit dem Jobcenter und den Irrsinn, den das mit sich bringt. Darüber hinaus berichtet er über journalistisch verzerrte Berichterstattung und unkritische Übernahme von fehlerhaften Meldungen. Siehe auch „Sanktionen bei ALG II – wie sich wehren?“
Nachtrag 8. Juli
Der Artikel von Johannes Ponader ist heftig aufgenommen worden, siehe z.B. Digitale Linke.
Die Eurokrise – mit dem Rücken zur Wand – Phoenix Runde
„Arbeit, Nein Danke! – Hartz IV oder Geld für alle?“ – Fakt ist, MDR
„Volksentscheid – sonst klagen wir!“ – Verfassungsbeschwerde zu Eurorettungsschirm und Fiskalvertrag
Mehr Demokratie e.V. hat beim Bundesverfassungsgereicht eine einstweilige Anordnung und eine Klageschrift eingereicht, um einen bundesweiten Volksentscheid über den ESM- und Fiskalvertrag zu erreichen. Vollmachten können noch bis zum 5. August an Mehr Demokratie e.V. gesendet werden.Volksinitiative Schweiz – beeindruckend, wie für Unterschriften geworben wird
Unter dem Titel „Die Unterschriftensammlung in den heissen Wochen“ berichten und informieren die Initianten der Volksinitiative zum Grundeinkommen in der Schweiz über ihre Aktivitäten. Es ist beeindruckend, mitreißend geradezu, wie Veranstaltung für Veranstaltung organisiert wird, um Stimmen zu sammeln, wie immer weitere Unterstützer dazustoßen und sich so das Engagement ausbreitet. Es lässt sich erahnen, ein wie anderer Umgang mit Demokratie auf diese Weise zur Selbstverständlichkeit werden kann.
Sammelband „Das Grundeinkommen. Würdigung – Wertungen – Wege“ erscheint im September
Der Sammelband Das Grundeinkommen. Würdigung – Wertungen – Wege, hrsg. von Wolfgang Eichhorn, Lothar Friedrich und Götz W. Werner, erscheint rechtzeitig zum 14. BIEN-Kongress in Ottobrunn bei München (14.-16. September). Die (vorläufige) Gliederung steht online. Kostenfreie Bestellungen sind per E-Mail an kontakt@unternimm-die-zukunft.de möglich (unter Angabe des Namens und der Anschrift). Am BIEN-Kongress soll der Band ausgelegt werden. Er enthält u.a. einen Beitrag von Sascha Liebermann.
Bedingungsloses Grundeinkommen in der Sendung „Fakt ist!“ des MDR
In der Talkshow des MDR wird es am 2. Juli, ab 22.15 Uhr, um das Bedingungslose Grundeinkommen gehen: „Arbeit? Nein Danke! Was würde ein Grundeinkommen bringen?“. Der Titel ist, wie bei vielen Sendungen über Grundeinkommen, missverständlich. Zu Gast sein werden u.a. Susanne Wiest, die in ihrem Blog auf die Sendung hinweist, und Katja Kipping (Die Linke).
“Produktionsverlagerung und Grundeinkommen” – ein Daimler-Betriebsrat meldet sich zu Wort
Vor zwei Jahren haben wir schon einmal auf diesen Beitrag von Udo Bangert hingewiesen, der aktuell ist wie damals. Bangert ist Betriebsrat Pkw-Entwicklung bei Daimler und beschäftigte sich im Daimler-Blog damit, vor welchen Herausforderungen die Automobilindustrie steht und was dies mit dem Grundeinkommen zu tun hat. In “Produktionsverlagerung und Grundeinkommen” zeigt er, wie Handelsdefizite und Exporterfolg zusammenhängen und welche Gefahren Monostrukturen z.B. in von der Automobilindustrie geprägten Regionen bergen. Im Bedingungslosen Grundeinkommen sieht er die Chance, manches unserer Probleme zu lösen.