Unter diesem Titel ist ein Interview mit Sascha Liebermann erschienen, dass er dem Netzwerk Grundeinkommen gegeben hat.
Autor: Sascha Liebermann
„Basically unaffordable“…
…so titelt The Economist zum Basic Income.
„Das bedingungslose Grundeinkommen: Chancen und Risiken einer Entkoppelung von Einkommen und Arbeit“…
…eine neue Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans Böckler Stiftung.
„Arbeit: Wohl oder Übel?“
„Club of Vienna (Hg.)
Arbeit: Wohl oder Übel?
Diagnosen und Utopien Wie soll die Arbeit gestaltet sein, damit sie wieder zum Wohlbefinden der Menschen beiträgt? Diese Frage ist umso drängender als unter dem Vorzeichen neoliberalen Wirtschaftens und Konsumierens die Bedürfnisse der Menschen aus dem Blick geraten sind. Symptomatisch für diese Entwicklung sind Jobs, die nicht mehr den Lebensunterhalt sichern, keine Planbarkeit der Lebensgestaltung erlauben sowie den Beschäftigten einen erhöhten Mobilitäts- und Zeitdruck zumuten.“
Mit einem Beitrag von Sascha Liebermann und Theo Wehner.
Wahlversprechen vergessen? Das Netzwerk Grundeinkommen hat nachgefragt
Das Netzwerk Grundeinkommen berichtet darüber, welche Antworten es auf seine Nachfrage bei den entsprechenden Parteien erhalten hat: „In ihren Wahlprogrammen von 2013 im Vorfeld der Bundestagswahl, hatten sowohl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als auch die DIE LINKE die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Grundeinkommen versprochen. Wir haben nachgefragt, was aus den Wahlversprechen geworden ist…“ Zum vollständigen Text.
Update 18.5.: Zu dieser Frage eine interessante Stellungnahme von Susanne Wiest.
„…sich in einem guten Job seinen Lebensunterhalt zu verdienen“ – Sahra Wagenknecht über das Bedingungslose Grundeinkommen
Zu diesem Ausschnitt aus einem Gespräch mit Richard David Precht gibt es nichts Neues über Sahra Wagenknechts Haltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen zu berichten. Verwundern kann einen allenfalls, wie selbstverständlich für sie der Zusammenhang zwischen Engagement bzw. Tätigsein und Einkommenserzielung ist. Auf die Frage von Precht, ob sie für die Einführung sei, antwortet sie, dass jeder die „Chance haben sollte“, sich in „einem guten Job seinen Lebensunterhalt zu verdienen“. Sie ist gegen die Hartz IV-Sanktionen, also gegen den Druck und die Bedrohung, die mit Ihnen einhergehen. Da sollte man meinen, wer von „Chancen“ und „Freiräumen“ spricht, dem läge daran, frei entscheiden zu können, wo ein Engagement erfolgen kann und soll. Das hingegen ist nicht Sahra Wagenknechts Sache. Die „Freiräume sich mit Menschen zu beschäftigen“, die wir durch den Produktivitätsfortschritt gewonnen haben, will sie nicht den Menschen selbst überlassen, indem sie auf der Basis eines BGE sich dann entscheiden können, wo und wie sie wirken sollen. Wenn sie von „Fähigkeiten“ spricht, die jeder habe und für die er die Chance erhalten sollte, sie einzubringen, spricht sie stets nur von Erwerbsverhältnissen. Dass ein solches Einbringen heute schon anderswo geschieht, aber unter schwierigen Bedingungen – in Familie und Ehrenamt – lässt sie nicht als vollwertiges Engagement gelten. Es ist gerade der Vorrang von Erwerbstätigkeit, der über die tatsächlich existierende Vielfalt von Engagement hinweggeht und alles, was jenseits von Erwerb liegt degradiert. Dass Sahra Wagenknecht das nicht sieht, ist auf der einen Seite verwunderlich, auf der anderen konsequent: Wer den Sinn des Zusammenlebens in Erwerbstätigkeit alleine erblickt, kann wohl nicht anders. Folgerichtig sieht sie im BGE etwas, womit Menschen abgespeist werden.
Nur am Rande sei erwähnt, wie unglücklich Precht für ein BGE wirbt. Er sieht es nur als Entlastung für die „Abgehängten“ und erkennt nicht den breiten Zusammenhang, in dem es steht und die vielfältigen Möglichkeiten und Auswirkungen, die mit ihm einhergehen. Das war auch bei anderer Gelegenheit schon so.
Sascha Liebermann
„Niko Hammann – einer für alle“
Kürzlich verstarb unerwartet Niko Hammann, der sich um die Volksinitiative in der Schweiz durch sein Engagement verdient gemacht hat. Grundeinkommen.ch schreibt:
„Einer, der zum Erfolg der Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle in der Schweiz viel beigetragen hat, war Niko Hammann. Er starb unerwartet am 1. Mai 2015. Enno Schmidt hat einen filmischen Nachruf auf ihn verfasst. Der Film zeigt einen, der aktiv für das bedingungslose Grundeinkommen einstand. Er zeigt eine kurze Ansprache von Niko Hammann, Szenen der Unterschriftensammlung bis zur Einreichung der Initiative und ein Interview mit ihm für das Belgische Fersehen.“
World’s toughest job – kein Feierabend, keine Ferien, kein Gehalt
„Das Grundeinkommen ist wie ein Generalschlüssel“…
…ein weiteres Interview des Netzwerk Grundeinkommen, diesmal mit Enno Schmidt. Das erste wurde mit Daniel Häni geführt: „Mich interessiert, was Menschen tun, wenn sie nicht müssen“.
„Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen“
In der Sendung Kirche im WDR (Rede als PDF) sprach Pfarrerin Silke Niemeyer zum 1. Mai und bezog sich auf eine häufig zitierte Wendung aus den Paulus-Briefen.
Ihren Ausführungen ist in vielerlei Hinsicht zuzustimmen – sie enden so:
„…Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen? Die Arbeiterbewegung hat die nötige Ergänzung gefunden und Paulus damit einen Dienst erwiesen: „Und weil der Mensch ein Mensch ist, drum braucht er was zu essen, bitte sehr.““
Recht hat sie, doch wie erhält er das Essen, unter welchen Bedingungen? Wie muss die Bereitstellung aussehen, das sie unseren Lebensbedingungen und -möglichkeiten entspricht (siehe auch hier und hier)? Wenn der Mensch als Mensch im Zentrum stehen soll, was immer nur in einem konkreten Gemeinwesen der Fall ist – wenn er also ein konkreter Mensch unter konkreten historisch-gewachsenen Lebenszusammenhängen ist und nicht ein Gattungswesen -, dann muss die Bereitstellung diesen Verhältnissen entsprechen. Und sie muss als erstes gebieten, dass er es erhält, weil er Mensch im oben genannten Sinne ist. Dann darf Erwerbstätigkeit als Gebot nicht an erster Stelle stehen, was sie aber tut, wenn die Existenzsicherung zur Notfall- oder Ausnahmeleistung wird, wie das in allen Systemen sozialer Sicherung der Fall ist. Sie gewähren Leistungen erst, wenn kein Erwerbseinkommen vorliegt oder erzielt wird. Genau an diesem Vorrang hält die Arbeiterbewegung jedoch bis heute fest und sie entspricht gerade nicht dem Menschenbild des Neuen Testaments, wenn man der Auslegung Bischof Knuths folgt.
Wollen wir also damit ernst machen und den Menschen in den Mittelpunkt stellen, brauchen wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen, das alle erhalten, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben. Alle dafür notwendigen Voraussetzungen sind vorhanden: Staatsbürger erhalten es und Personen mit Aufenthaltstitel (welcher genau, wäre zu definieren). Weder bedarf es eines Systemwechsels dazu, noch eines neuen Menschen.
Sascha Liebermann