> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Kategorie: Bürgergeld

„Arbeit lohnt sich! Aber lohnt sich besser bezahlte Arbeit?“…

…Wenn man ein Problem ausmachen kann, dann liegt es laut diesem Thread nicht im Bürgergeld, wie es zuletzt immer wieder behauptet wurde. Wobei man hier nicht vergessen darf, dass die Sozialleistungen beantragt und bewilligt werden müssen, also die Bezieher ständiger Beaufsichtigung unterliegen.

Eine Frage wird hier nun nicht thematisiert, das mag an der Stoßrichtung des Rechenbeispiels liegen: die Bedeutung des beruflichen Engagements für die Person, die erfüllende Seite der Aufgabe, sie wird auch durch ein Rechenbeispiel nicht ihrer Bedeutung beraubt, denn ist nicht eine Frage des Kalküls.

Sascha Liebermann

„Wenn Hetze auf Unwissenheit trifft“ – das Portal Sozialpolitik informiert…

…bei all den Falschberechnungen kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass um jeden Preis Fehlinformation gestreut oder in Kauf genommen wird. Um so wichtiger, dass es nüchterne Gegenrechnungen gibt.

Sascha Liebermann

Wieder einmal: Bürgergeld -„Berechnung“

„Daten zur Bürgergelddebatte“…

…hilfreiche Grafik, da gerade die sinkende Inflation als Grund angeführt wird, die Bürgergelderhöhung zu reduzieren oder gar ganz zurückzunehmen.

Sascha Liebermann

„…die Leistungsbereitschaft des Einzelnen…“…

…ich kann die Verwunderung über die Äußerungen Raffelhüschens nachvollziehen, doch sollte die Aufregung nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Haltung in der einen oder anderen Form auch dort verbreitet ist, wo nun das Bürgergeld verteidigt oder in Schutz genommen wird. Nicht besser ist es wiederum, wenn aus irgendwelchen „systemischen“ Gründen im Sinne von, was zu verteilen ist, müsse erst erwirtschaftet werden (Kostgänger-Einwand), letztlich ähnlich argumentiert wird, nur verbunden damit, dass jeder seinen Beitrag – also Erwerbsteilnahme – leisten müsse. Solange das soziokulturelle Existenzminimum (wie auch immer es definiert wird) in einem Gemeinwesen denjenigen, die dort ihre Lebensmitte haben, nicht vorbehaltlos bereitgestellt wird, weil es ihre Zugehörigkeit (siehe auch hier) zum Gemeinwesen gebietet, solange manövriert die Diskussion in vertrauten Gewässern.

Sascha Liebermann

„Arbeitspflicht beim Bürgergeld in Vorbereitung – ‚0 Ahnung von der Lebensrealität'“…

…so ist der Beitrag von Marcel Görmann in Der Westen übertitelt, der hier nur erwähnt sei, weil sich darin ein Zitat Sahra Wagenknechts findet, das so lautet:

„‚Aber jemand der jung ist, ja, da finde ich, kann man schon erwarten, dass der sich auch sehr aktiv um Arbeit bemüht‘, so Wagenknecht. ‚Ich würde Menschen verpflichten, dass sie zum Beispiel eine angebotene Qualifizierung machen.‘ Werde dies abgelehnt, ‚da ist es dann auch angemessen, dass das entsprechend sanktioniert wird‘.“

Wie schon früher (siehe hier und hier) ist ihre Position zur Debatte und damit zum Stellenwert von Erwerbstätigkeit deutlich.

Sascha Liebermann

„Der Bürgergeld-Wahnsinn: Geschichte meiner Freundin zeigt, wie verrückt der Sozialstaat ist“

Dagegen wettert Jan Fleischhauer auf focus, ohne eine detaillierte Berechnung als Beleg anzuführen, die auch die Ansprüche derer abbildet, die über ein ähnlich hohes Einkommen verfügen, wie es das Bürgergeld in seinem Beispiel ist. Der süffisante Ton tut sein Übriges. Er hätte sich die Mühe machen können solch detaillierte Berechnungen vorzulegen, die wiederholt das Portal Sozialpolitik zur Verfügung gestellt hat, denn das Sozialgesetzbuch ist kompliziert und unübersichtlich (siehe auch die Infografik hier und das Interview mit Enzo Weber (IAB) hier). Kommt man nach Einbezug dieser Leistungsansprüche denn noch auf dasselbe Ergebenis wie Fleischhauer?

Sascha Liebermann

Wie kann man vor etwas warnen, das mit dem „Bürgergeld“ gar nicht einhergeht?

Jens Spahn agiert offenbar im Bemühen um dramatisierende Zuspitzung, damit die Opposition einen Stich in der Debatte machen kann. Wenn das „Bürgergeld“ ein BGE wäre, gäbe es manche Folgen gar nicht, die seit Wochen in Raum gestellt werden:

Wie kann man vor etwas warnen, das mit dem „Bürgergeld“ gar nicht einhergeht? weiterlesen