> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Kategorie: Bürgergeld

Allerdings – was genau heißt „nicht will“?…

…Markus Söder redet wie die SPD, wenn sie von „hart arbeitenden Menschen“ spricht, aber es geht nur um die eine Erwerbs-Arbeit, als mache sie das Gemeinwesen, das wir als Demokratie sind, zu dem, was es ist. Da ist die CSU der SPD viel näher, als sie es gern hätte, es gibt nur „Fleißige“ und „hart arbeitende Menschen“, auf die anderen kommt es offenbar nicht an.

Sascha Liebermann

Das eine folgt aus dem anderen: Erwerbsgebot = Sanktionsnotwendigkeit…

…man kann die Sanktionen lediglich so oder so gestalten, auf sie zu verzichten wäre im bestehenden Gefüge ein Widerspruch in sich. Erst wenn die Erwerbsbereitschaft aufgegeben wird als Bedingung, lässt sich auf Sanktionen verzichten.

Sascha Liebermann

Die SPD hätte doch aber „Hartz IV“ verabschiedet, wenn…

…, es wird nun interessant sein zu beobachten, wie dieser Kompromiss dargestellt wird.

Sascha Liebermann

„Das Bürgergeld – Hilfspaket oder Hängematte?“…

…eine Diskussion im MDR in der Sendung „Fakt ist“ mit dem üblichen Knallertitel, der angesichts der Einwürfe der vergangenen Wochen jedoch ganz angemessen ist. Die „Hängematte“, so scheint es, ist die ultimative Bedrohung für diejenigen, für die Erwerbstätigkeit alles ist und die das Leben jenseits davon entweder nicht kennen, nicht wahrnehmen oder nicht wahrnehmen wollen. Dass es sich bei der Hängematte um ein Märchen (siehe auch hier) handelt, ist schon wiederholt belegt worden, Vorurteile aber sind beharrlich.

Sascha Liebermann

Ein Versuch, aber irreführend,…

…die SPD ist nicht für ein Grundeinkommen, das Bürgergeld ist keines, und der Wert von Arbeit besteht nicht vor allem in der Einkommenserzielung, sondern darin, einen Beitrag zu leisten. Die Frage ist nur, weshalb es dazu einer Erwerbsverpflichtung bedürfen sollte.

Spahn hatte sich schon einmal auf interessant missverständliche Weise zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert, siehe hier.

Sascha Liebermann

Guter Punkt,…

…, aber auch hier gilt: Beim wirklichen Bedingungslosen Grundeinkommen müsste darüber nicht diskutiert werden. Die ganze Frage der Absicherung und ihrer Folgen hängt an der Ausgestaltung der Absicherung. Die heutige Form führt zu erheblichen Verwerfungen und unnötig komplizierten, unübersichtlichen Leistungen. Gerade diejenigen, die sie brauchen, laufen Gefahr, ihre Ansprüche nicht geltend zu machen. Das nenne ich mangelnde „Zielgenauigkeit„.

Sascha Liebermann

Widerspruch in sich…

…, denn ein befristetes BGE ist eben kein BGE. Deutlich wird an solchen Äußerungen aber, welches Schreckgespenst am Horizont zu drohen scheint: der Übergang zu einem BGE. So nah ist es also schon.

Sascha Liebermann