…ein Bericht im Rahmen der Sendung „Kulturzeit“ auf 3sat:
„Im kleinen toskanischen Ort Mercatale di Cortona an der Grenze zu Umbrien, das seit der Stillegung des industriellen Tabakanbaus unter Arbeitslosigkeit leidet, will der Unternehmer Maurizio Sarlo aus Norditalien Abhilfe schaffen: mit einem von ihm selbst finanzierten Grundeinkommen für alle. Mit 1500 Euro soll – so betont Sarlo immer wieder – den Menschen die Würde wiedergegeben werden. Ab September 2017 rechnet man mit rund 100.000 Projektteilnehmern aus ganz Italien.“
Autor: Sascha Liebermann
„Bedingungsloses Grundeinkommen in Schleswig-Holstein – Vor- und Nachteile“…
…listet das Satiremagazin titanic auf:
„Die Landesregierung Schleswig-Holsteins (CDU, Grüne, FDP) plant, ein bedingungsloses Grundeinkommen als Pilotprojekt einzuführen. Die Vor- und Nachteile dieser Idee auf einen Blick:
Vorteile
- Sie bekommen 1000 Euro monatlich
- Sie müssen sich keine Sorgen machen, wegen Mietrückstands aus der Wohnung zu fliegen
- Sie können sich endlich eine sinnvolle Tätigkeit suchen (Fußballtrainer, Kindergärtner, Nazischlächter)
- Sie brauchen nicht jeden Drecksjob anzunehmen
- Der Staat spart sich milliardenhohe Ausgaben, weil alle anderen Transferzahlungen (BAföG, Kindergeld) entfallen
Nachteile
- Sie müssen in Schleswig-Holstein leben“
„A “Paid Volunteer” against the Monetization of Voluntary Labor (and for Basic Income)“…
…Gedanken dazu von Kate McFarland auf den Basic Income News.
„phoenix Runde: ‚1000 Euro für jeden – Wie sinnvoll ist das Grundeinkommen?'“…
…am Dienstag, den 27. Juni, von 22.15 bis 23 Uhr.
Ankündigung: „Die Idee klingt geradezu revolutionär: Jeden Monat ein sicheres Grundeinkommen in Höhe des Existenzminimums – für jeden, ob mit Job oder ohne. Finnland probiert das schon aus, und auch die neue Jamaika-Koalition in Kiel will das Konzept in einem Modellversuch in Schleswig-Holstein testen. Die Schweizer dagegen haben das bedingungslose Grundeinkommen in einem Referendum abgelehnt. Und auch bei uns halten Kritiker die Idee für brandgefährlich, fürchten sogar die Abschaffung des Sozialstaats. Wie funktioniert das bedingungslose Grundeinkommen? Ist mehr Gleichheit auch gerechter? Ist das überhaupt bezahlbar?
Anke Plättner diskutiert u.a. mit: Prof. Michael Opielka (Soziologe, FH Jena)“
Philippe Van Parijs in Stanford – Vorstellung seines neuen Buches
Siehe auch den Bericht von Juliana Bidadanure mit weiteren Verweisen auf den Basic Income News.
Grundeinkommen in Schleswig-Holstein?…
…so zumindest könnte man verstehen, worüber die dortige Regierungskoalition im Gespräch ist bzw. worüber sie diskutiert. So berichtet die shz über ein etwaiges Pilotprojekt zum „Bürgergeld“ bzw. dem „bedingungslosen Grundeinkommen“. Die entsprechende Passage aus dem Koalitionsvertrag war noch recht unbestimmt. Das liberale Bürgergeld laut Beschluß aus dem Jahr 2005 ist allerdings, wie der Bericht der shz zurecht schreibt, kein BGE. Siehe auch den Kommentar zum Vorhaben von Henning Baethge.
Was würde genau getestet durch ein Feldexperiment? Ja, genau, ob der Mündigkeit der Bürger, auf die unsere Demokratie seit Jahrzehnten setzt, getraut werden kann. Es läuft also auf eine Bürgermündigkeitsprüfung hinaus. Und wissenschaftlich? Aus einem solchen Feldexperiment können keine Einsichten in ein allgemeines BGE gewonnen werden (siehe hier).
Sascha Liebermann
„Kleines Plädoyer für das garantierte Grundeinkommen“…
…ein Beitrag in der Neuen Zürcher Zeitung von Doris Aebi. Auch hier wieder gilt vor allem die Digitalisierung und ihre etwaigen Folgen als Begründung für die Einführung. Vor einiger Zeit plädierte die Autorin schon einmal – für ein bedingtes Grundeinkommen.
„…und keiner hat mehr einen Anreiz, dafür zu sorgen, dass diese Menschen jemals aus diesem prekären Einkommenssegment entkommen…“
Ein Gespräch zwischen Anke Hassel (Hertie School of Governance/ WSI Hans Böckler Stiftung) und Thomas Straubhaar (Universität Hamburg) in der Wirtschaftswoche (siehe auch dieses Interview mit Anke Hassel) unter dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen. Geld für gar nichts?“. Meine früheren Kommentare zur Haltung von Anke Hassel zum BGE finden Sie hier. Zu Thomas Straubhaars Argumentation habe ich mich ebenso wiederholt geäußert, siehe hier. Es ist nicht allzulange her, dass er die Hartz-Reformen gelobt hat, siehe hier. Damals sagte Straubhaar z. B. folgendes:
Bündnis Grundeinkommen – wo fehlen noch Unterschriften?
„…grundsätzlich für…“ und doch dagegen: Pfarrer Franz Meurer für ein bedingtes bedingungsloses Grundeinkommen
Dieses Ergebnis bleibt nach der Lektüre eines Interviews mit Pfarrer Meurer zurück, das domradio.de mit ihm geführt hat. Also, im Grunde ist Franz Meurer für ein BGE, aber nicht so ganz. Sehen Sie selbst.
„domradio.de: Aus christlicher Sicht gefragt: Wäre dieses bedingungslose Grundeinkommen, das jeder Bürger einfach so bekäme, gerecht?
Franz Meurer (Katholischer Priester im Kölner Stadtteil Vingst): Ja und Nein; wie immer bei der Frage der Gerechtigkeit. Denn was Gerechtigkeit ist, kriegt man kaum raus. Natürlich bin ich – wie die KAB, die Katholische Arbeiterbewegung – grundsätzlich für das Grundeinkommen. Aber: Ich sage, die Menschen müssen auch eine soziale Gegenleistung erbringen. Sie müssen sich beteiligen, zum Beispiel im Bereich der sozialen Arbeit, sei das mit 50 Stunden oder 18 Stunden.
Warum bin ich der Meinung? Wir haben hier bei uns in der Gemeinde jeden Tag Ein-Euro-Jobber oder Menschen, die Sozialstunden ableisten. Das sind sieben, acht Menschen pro Tag, manchmal mehr. Die pflanzen Blümchen, die machen die Hundetütenbehälter wieder fit und so weiter. Die wollen alle arbeiten! Das heißt, die wollen nicht einfach alimentiert werden, sondern jeder Mensch will für das Gemeinwohl etwas tun.“