Bündnis Grundeinkommen erreicht 0,2% der Zweitstimmen

Nach Angaben des vorläufigen amtlichen Endergebnisses der Bundestagswahl kommt das Bündnis Grundeinkommen auf 0,2% (absolut: 97386) der Zweistimmen. Die Piratenpartei kommt auf 0,4% der Zweitstimmen.

Interessant ist, dass das Bündnis in den ostdeutschen Bundesländern besser abgeschnitten hat als im Westen, Hamburg und Bremen ausgenommen.

Grundeinkommensbefürworter von Bündnis 90/ Die Grünen lancieren Wahlaufruf

Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen hat einen Wahlaufruf veröffentlicht, der bislang von über einhundert Befürwortern eines „Grundeinkommens“ aus den Reihen der Grünen unterzeichnet wurde. Damit positionieren sie sich klar.

Was allerdings im Aufruf teils zu lesen steht, ist nicht ganz in Einklang mit dem Programm zur Bundestagswahl oder der Haltung der Spitzenkandidaten. Diese hatten im vergangenen Dezember zum Bedingungslosen Grundeinkommen Stellung bezogen. Darin findet das BGE jedoch kaum Unterstützung.

Im Programm zur Bundestagswahl lautet der Passus zum Grundeinkommen:

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„Warum spielt das Thema Armut im Wahlkampf eigentlich keine Rolle?“…

…fragt Jens Berger auf den Nachdenkseiten. Siehe auch den Beitrag im Handelsblatt „Nur leere Versprechen an Langzeitarbeitslose?“

Beide Autoren gehen – bei Jens Berger (siehe auch hier) nicht überraschend – überhaupt nicht auf das Bedingungslose Grundeinkommen ein. Das wäre aber ein sicherer Boden, auf dem alle stehen könnten, ohne Sorge haben zu müssen, abzurutschen.

Sascha Liebermann

„3 Alternativen zum Wahl-O-Mat im Test“…

…ein Beitrag auf Orange by Handelsblatt:

„Obwohl sich die Aussagen bei allen vier Wahlautomaten ähneln und ich jedes Mal mit der gleichen Überzeugung geantwortet habe, kamen teils sehr unterschiedliche Ergenisse raus.

Das Wahlnavi 2017 von RTL und der Bundeswahlkompass haben mich nicht überzeugt. Die Macher des Bundeswahlkompass‘ haben sich auf Twitter dafür gefeiert, viel besser als der Wahl-O-Mat zu sein. Dabei bietet der Wahlkompass in meinen Augen die wenigsten Features.

Der Wahl-O-Mat hat es sich über die Jahre durchaus verdient, in Medien und Schulen als das Non-Plus-Ultra zu gelten. Doch in diesem Jahr bekommt er starke Konkurrenz: Der Wahlswiper schafft es in meinem Check dank cooler Erklärvideos und einfachster Bedienung auf Platz Eins.“

Bundestagskandidaten aus Heidenheim zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Die Heidenheimer Zeitung zitiert die dort zur Bundestagswahl antretenden Kandidaten mit folgenden Worten zum Bedingungslosen Grundeinkommen:

„‚Was halten Sie eigentlich von der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens?

Roderich Kiesewetter hat eine klare Meinung dazu: ‚Dieser Gedanke ist mit einer weltoffenen, leistungsbereiten Gesellschaft, in der wir leben, nicht vereinbar.‘

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